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Atomstreit : Mahnung

Ob die Sanktionen, die der UN-Sicherheitsrat im Atomkonflikt mit Iran verhängt hat, tatsächlich sinnlos sein werden, wie Kritiker vermuten und die Adressaten es behaupten, bleibt abzuwarten. Die Restriktionen sind keineswegs marginal.

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          K.F. Ob die Sanktionen, die der UN-Sicherheitsrat im Atomkonflikt mit Iran verhängt hat, tatsächlich sinnlos sein werden, wie Kritiker vermuten und die Adressaten es behaupten, bleibt abzuwarten. Reisebeschränkungen für eine Handvoll Fachleute werden das Regime in Teheran nicht beeindrucken, aber die Handelsrestriktionen, welche die Atomtechnik betreffen, sind auch nicht so marginal, daß sie keine Bedeutung für das iranische Atomprogramm hätten. Über die Summe der insgesamt entgangenen Projekte und der ausbleibenden Investitionen in Iran kann man nur Vermutungen anstellen. Sie ist in jedem Fall größer, als die iranische Propaganda zugeben will, und schmerzt. Schmerzlich sind die Kosten für die Volkswirtschaft, schmerzlich ist es, politisch bloßgestellt zu werden. Einer Führung, die vom alten persischen Ehrgeiz der Hegemonialmacht am Golf gepackt ist, kann das nicht gleichgültig sein.

          Da mag der iranische Präsident Ahmadineschad seinen Trotz noch so sehr zur nationalen Verteidigungspose verklären. Den Druck, der auf Iran lastet, mindert er so nicht, aus der Isolation führt er auch nicht. Es waren gerade die europäischen Protagonisten, die bis zur Selbstverleugnung gegangen sind, um Iran immer wieder auf den Verhandlungsweg zu holen; es wurde ihnen schlecht gedankt. Insofern ist die UN-Entschließung auch ein Zeichen der Glaubwürdigkeit und dafür, sich nicht alles bieten zu lassen. Wie weit die Geschlossenheit im Rat trägt und mit welcher Entschlossenheit die Resolution durchgesetzt wird - Rußland ist schließlich der Atomtechniklieferant Irans -, wird man sehen. Sicher ist, daß das nicht der letzte Zug in einem Konflikt ist, der nicht nur für die Region von gravierender Bedeutung ist.

          Nur zu gern wünschte man sich, daß sich die Herrschenden in Teheran der Mahnung des Papstes anschlössen, mit gutem Willen, Vernunft und Mäßigung die Verschärfung der Kontroversen zu verhindern. Benedikt XVI. hat seine Mahnung zwar nicht ausdrücklich mit dem Atomkonflikt verbunden, sondern mit dem Palästina- und mit den anderen nah- und mittelöstlichen Konflikten. Aber wenn es Iran wirklich nur um die zivile Nutzung der Kernenergie geht, führen Vernunft und Mäßigung auf direktem Weg dorthin. Wenn es um anderes geht, um Macht, Vorherrschaft und Islamismus, wird der Appell an den guten Willen verhallen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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