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Atomstreit : IAEA beschließt Resolution gegen Iran

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IAEA-Chef Yukiya Amano Bild: dapd

Während Israel mit einem Militärschlag droht, setzen die UN-Vetomächte und Deutschland auf Diplomatie. Die Internationale Atomenergiebehörde hat in einer Resolution ihre „ernste Sorge“ über das iranische Atomprogramm geäußert.

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          Mit einer Resolution hat das Leitungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA das Verhalten Irans im Atomstreit verurteilt. 31 der 35 Staaten des IAEA-Gouverneursrates stimmten am Donnerstag in Wien für das Papier, das Deutschland gemeinsam mit den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates - also den Vereinigten Staaten, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - vorgelegt hatte.

          Die Resolution fasst die bisherigen Verfehlungen Teherans und die Forderungen des Westens zusammen. Sie hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf den Iran zu verstärken. Gegen die Resolution stimmte Kuba. Ecuador, Tunesien sowie Ägypten enthielten sich.

          Bekräftigung des diplomatischen Wegs

          Vor dem Hintergrund von Drohungen Israels, iranische Atomanlagen anzugreifen, kann die Resolution als Bekräftigung des diplomatischen Wegs durch den Westen verstanden werden. Gegenüber Teheran ist es ein Zeichen der Einheit. Zuletzt hatte der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution verabschiedet.

          Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass Iran mit seinem Atomprogramm Bomben anstrebt und es nicht wie behauptet nur der Stromerzeugung dient. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, deshalb können die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomprogramms auch nicht mehr ausschließen.

          „Der Gouverneursrat betont die wiederholte Erkenntnis von IAEA-Chef Yukiya Amano, dass die Agentur nicht glaubwürdig versichern kann, dass alles Nuklearmaterial in Iran nur zu friedlichen Zwecken genutzt wird, da Iran nicht zu der dafür notwendigen Kooperation bereit ist“, heißt es nun in der Resolution. Außerdem fordert das Papier unter anderem den Stopp der umstrittenen Urananreicherung und Zugang der Atominspekteure zu der Militäranlage Parchin, wo Tests für die Produktion von Atomwaffen vermutet werden.

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