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Atomabkommen mit Teheran : EU-Chefunterhändler war in Iran erfolgreich

  • Aktualisiert am

EU-Chefunterhändlers Enrique Mora im März in Wien Bild: Reuters

Die Blockade der Atomverhandlungen mit Iran sei gelöst, sagt der EU-Außenbeauftragte. Nun gebe es eine Perspektive auf eine Einigung.

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          Im Ringen um eine Rettung des Atomabkommens mit Iran gibt es nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell neue Hoffnung. Die jüngsten Gespräche des EU-Chefunterhändlers Enrique Mora in Teheran seien besser gelaufen als erwartet, sagte Borrell am Freitag am Rande des G7-Außenministertreffens in Weißenhaus. Die zuletzt blockierten Verhandlungen könnten nun fortgesetzt werden. „Das bedeutet, dass es eine Perspektive auf eine Einigung gibt“, sagte Borrell.

          Zu Details des Durchbruchs äußerte sich der Spanier nicht. Er bestätigte allerdings, dass die Gespräche wegen Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der amerikanischen Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) blockiert waren. In den Vereinigten Staaten stehen diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen. Teheran betrachtet die Revolutionsgarden dagegen als „nationale Streitkraft“ und wollte nicht weiterverhandeln, solange diese auf der Terrorliste stehen.

          Die amerikanische Regierung lehnte diese Forderung bislang ab. Aus ihrer Sicht gefährden die Revolutionsgarden mit ihrem Netzwerk von Verbündeten wie radikalislamischen und antiisraelischen Gruppen das Leben von amerikanischen Bürgern und Partnern in der Region. Zu den Verbündeten der Revolutionsgarden zählen unter anderem die schiitische Hizbullah-Miliz im Libanon, die Huthi-Miliz im Jemen sowie Milizen im Irak.

          Mora hatte sich nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch mit Irans Vizeaußenminister und Atomchefunterhändler Ali Bagheri getroffen. Auf dem Programm der Reise stand zudem auch ein Treffen mit Außenminister Hussein Amirabdollahian.

          Ziel der Verhandlungen ist es, dass die Vereinigten Staaten dem Atomvertrag mit Iran wieder beitreten und Sanktionen aufheben. Teheran würde im Gegenzug, wie im Atomdeal von 2015 vorgesehen, sein Atomprogramm wieder stark einschränken. Damit soll die Entwicklung von Atomwaffen ausgeschlossen werden.

          Für Verwirrung sorgte, dass Mora und Kollegen am Freitagmorgen nach eigenen Angaben kurzzeitig am Frankfurter Flughafen festgehalten wurden. Mora bezeichnete den Vorfall auf Twitter als einen augenscheinlichen Verstoß gegen diplomatische Regeln und schrieb, er habe keinerlei Erklärung seitens der deutschen Behörden für das Vorgehen erhalten.

          Borrell wollte sich dazu am Rande des G-7-Außenministertreffens nicht näher dazu äußern. Er sagte lediglich: „Die Sache ist erledigt, er hat das Flugzeug genommen und reist nach Plan.“

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