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Asien : China wird immer stärker

  • -Aktualisiert am

Die Konflikte in Ostasien sind weit weg. Es wäre aber ein Fehler, sie zu übersehen. China macht aus seinem Machtanspruch kein Hehl mehr. „Friedlicher Aufstieg“ heißt das zwar noch, ist aber doch bedrohlich geworden.

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          Der Empfang für Bundeskanzlerin Merkel in China durch die chinesische Führung ließ in Form und Gehalt nichts zu wünschen übrig. Es gab freundliche Gesten und strahlende Mienen. Wichtiger war für die chinesische Führung jedoch ein anderes Ereignis: Am Montag beging das Land den 77. Jahrestag des Beginns der japanischen Invasion in China, an den Feierlichkeiten nahm erstmals Staatspräsident Xi Jinping selbst teil, bevor er dann später mit der Kanzlerin zusammentraf.

          Die aufwendige Feier des Jahrestages der Invasion ist Teil einer umfassenden antijapanischen Kampagne der chinesischen Regierung, die sich gegen Geschichtsklitterung und Revisionismus in Japan richtet, gleichzeitig aber auch die chinesische Öffentlichkeit durch ständige Erinnerung an die Kriegszeiten nationalistisch und anti-japanisch einstimmt. Damit soll auch Chinas Position im Streit um die Senkaku/Diaoyu-Inseln im Ostchinesischen Meer untermauert werden, der zu einer militärischen Konfrontation mit Japan führen könnte.

          Peking zeigt sich unnachgiebig

          Während der Streit mit Japan über die Inseln ohne Lösungsansätze bleibt und die Stimmung zwischen China und Japan immer schlechter wird, zeigt China sich auch gegenüber seinen Nachbarn im Südchinesischen Meer von der unnachgiebigen Seite. China beansprucht dort ein Gebiet, das sich bis vor die Küsten Malaysias erstreckt. Und den Nachbarn wie Vietnam und den Philippinen, denen diese Ansprüche zu weit gehen, wird bekundet, dass sie Unruhestifter seien, wenn sie sich den chinesischen Gebietsansprüchen entgegensetzen. Auch hier wird der nationalistische Ton schärfer: Von alters her seien die Gebiete ein unbestrittener Teil Chinas.

          Die Konflikte in Ostasien sind weit entfernt von Europa. Es wäre aber für Deutschland und Europa ein Fehler zu übersehen, was sich dort tut. Im Umgang Pekings mit Japan und seinen südostasiatischen Nachbarn zeigt sich, was für ein China sich in der Mitte Asiens entwickelt. Im Anfang der Wirtschaftswunderjahre hat China noch ganz auf die Verlockungen seines Marktes gesetzt, sich außenpolitisch zurückgehalten und allerseits, besonders bei den Nachbarn, um Freundschaft geworben. Heute macht es kein Hehl mehr daraus, dass es eine Seemacht werden will, und immer wieder klingt auch an, dass die „kleinen Länder“ sich doch dem großen zu fügen hätten.

          „Friedlicher Aufstieg“ heißt das zwar noch, ist aber doch bedrohlich geworden. China modernisiert seine Streitkräfte in rasendem Tempo. Deren Aufgaben sind jetzt nicht mehr nur mit der Landesverteidigung definiert, sondern sie sollen auch Chinas Entwicklungsinteressen, das heißt Rohstoffe und Märkte, sichern. Solche Interessen reichen bis Afrika. China sieht sich als Vormacht nicht nur in der Region, sondern im ganzen pazifischen Raum und fordert damit die Vereinigten Staaten heraus. Es versucht sich am Aufbau einer Sicherheitsstruktur in Ostasien, in der die Amerikaner keinen Platz mehr haben. Es baut aber auch seinen Einfluss in Zentralasien mit Projekten wie dem „Wirtschaftsgürtel der neuen Seidenstraße“ aus.

          Aus der Wirtschaftsmacht China wird unter Xi Jinping die Großmacht China. Deutschland und die deutsche Wirtschaft haben von der Wirtschaftsmacht Chinas profitiert. Ohne historische Belastungen und strategische Konkurrenz sind die Beziehungen zwischen den weit entfernten Ländern gut - und kein westlicher Regierungschef ist in China so gern gesehen wie Kanzlerin Merkel. Das schafft Raum für Offenheit und gelegentlich auch für kritische Fragen. Neben den Vereinigten Staaten ist Deutschland einer der wenigen Staaten, die im Dialog mit China weiterhin Menschenrechtsverletzungen ansprechen.

          China schreckt vor Konfrontation nicht zurück

          Wie lange die chinesische Regierung solche Fragen auch von Deutschland noch hinnehmen wird, ist offen. Dass die Rituale beim Besuch der Kanzlerin die gleichen geblieben sind - Abstecher in die Provinz, Vertragsunterzeichnungen, Wirtschaftsdialoge -, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der chinesische Partner immer mehr an Selbstbewusstsein und Stärke gewonnen hat. Mit Xi Jinping hat China seit eineinhalb Jahren einen Staats- und Parteichef, der eine klare Ideologie, eine klare Zielvorstellung und viel Nationalstolz hat und dem Westen und seinen Werten kritisch gegenübersteht.

          Xi Jinping beschwört den Wiederaufstieg der großen chinesischen Nation. Bis zum Jahr 2049 soll China ein reiches Land sein. Man wolle friedlich aufsteigen, werde aber keinen Zentimeter von dem heiligen Territorium der Vorfahren abgeben und müsse verteidigungsbereit gegen Aggression sein. Den Vereinigten Staaten hat Xi Jinping schon die Zustimmung zu seiner Formel von einem „neuen Modell der Zusammenarbeit zwischen großen Mächten“ abgerungen. Xi Jinping verhandelt auf Augenhöhe; Vorhaltungen wird er sich nicht mehr anhören. Er ist davon überzeugt, dass der chinesische Entwicklungsweg der richtige ist, auf dem Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit von der Kommunistischen Partei definiert werden.

          Deutschland und Europa müssen sich auf ein mächtiges China einstellen, das aktiv seine Interessen vertritt und vor Konfrontationen nicht mehr zurückschreckt.

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