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Aserbaidschan : Regierung muss Menschenrechtler entschädigen

  • Aktualisiert am

Leyla und Arif Yunus nach der Entlassung mit ihrer Tochter. Bild: AFP

Mehr als ein Jahr saßen sie unter schlechten Bedingungen in Haft. Nun haben die aserbaidschanischen Menschenrechtler Arif und Leyla Yunus nach ihrer Entlassung gegen die Regierung geklagt – und gewonnen.

          Die ehemalige Sowjetrepublik Aserbaidschan muss die Menschenrechtler Leyla und Arif Yunus für schlechte ärztliche Versorgung während ihrer Haftzeit entschädigen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg sprach den Regimekritikern am Donnerstag je 13.000 Euro Schmerzensgeld und zusammen 4000 Euro Kostenerstattung zu.

          Die Justiz der von Präsident Ilham Aliyev autoritär geführten Republik habe „langandauerndes mentales und körperliches Leiden“ der kranken Häftlinge verursacht. Dies sei ein Verstoß gegen deren Menschenrechte gewesen.

          Leyla Yunus leitet das Institut für Frieden und Menschenrechte in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Sie und ihr Mann Arif waren 2014 festgenommen und 2015 wegen Betrugs zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Der Europarat und Menschenrechtler kritisierten den Prozess als politisch motiviert, Aserbaidschan wies den Vorwurf zurück. Die Bürgerrechtler kamen Ende 2015 auf Bewährung frei.

          Ab Herbst 2014 durfte ein Arzt der Berliner Charité Leyla Yunus untersuchen. Die Behörden hätten gewusst, dass die Häftlinge gesundheitliche Probleme hätten, erklärte der Gerichtshof. Die Häftlinge seien aber nicht wie verordnet behandelt und mit Medikamenten versorgt worden.

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