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Asean-Gipfel : Vereinte Kritik an China

  • -Aktualisiert am

Vereint in Kritik an China: die Führer der Asean-Staaten bei ihrem Treffen in Malaysia. Bild: dpa

Die Führer der zehn Asean-Staaten haben bei ihrem Treffen die Regionalmacht China scharf kritisiert. Die Territorialansprüche im südchinesischen Meer stellten eine Gefahr für Frieden, Stabilität und Sicherheit dar.

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          China sieht sich mit Kritik seitens der Asean-Gemeinschaft wegen seiner Landgewinnung in umstrittenen Regionen des Südchinesischen Meeres konfrontiert. Das Vorgehen Chinas hätte Vertrauen zerstört und könnte Frieden, Stabilität und Sicherheit im Südchinesischen Meer untergraben, heißt es in einer Erklärung, die die Führer der zehn Staaten der südostasiatischen Gemeinschaft Asean am Montag in Kuala Lumpur abgaben. Die Gemeinschaft teile die schweren Bedenken einiger Mitglieder über das chinesische Vorgehen, hieß es. Die Regierungschefs der zehn Asean-Staaten fordern dazu auf, dringend in einen Dialog mit China über die Frage zu treten. Es ist das erste Mal, dass die Asean-Gemeinschaft so eindeutig in der Frage Stellung bezieht. Allerdings appelliert die Gemeinschaft nicht ausdrücklich an China, die Landgewinnung einzustellen, wie dies die Philippinen gewünscht hatten.

          Die Philippinen hatten vor dem Gipfeltreffen die Asean aufgerufen, endlich Kritik an Chinas Vorgehen zu üben. Die Asean-Gemeinschaft verhandelt seit Jahren mit China über einen Verhaltenskodex, der Konflikte im Südchinesischen Meer verhindern soll. Der philippinische Außenminister Albert del Rosario hatte in Kuala Lumpur davor gewarnt, dass China mit der Landgewinnung Fakten schaffen wolle, bevor der Kodex festgelegt ist. China werde dann eine De-facto-Kontrolle über 85 Prozent des Südchinesischen Meeres ausüben.

          Bild: F.A.Z.

          Neuere Satellitenfotos zeigen, wie chinesische Schiffe auf Atollen, die auch von den Philippinen und Taiwan beansprucht werden, Korallenriffe mit Sand aufschütten, mit Zement zubetonieren und auf den so neugewonnenen Inseln Bauten, Häfen und sogar Flugzeuglandebahnen angelegt werden. China sagt, die Landgewinnung diene dem Schutz der territorialen Integrität, der Fischerei und der Forschung und helfe China, seine internationale Verantwortung wahrzunehmen. Es verweist darauf, dass auch andere Anrainer auf den von ihnen kontrollierten Inseln bauen. China beansprucht 90 Prozent des fischreichen Südchinesischen Meeres, in dem es auch Öl- und Gasvorkommen gibt. Die Ansprüche überlappen sich mit denen anderer Anrainerstaaten wie Vietnam, den Philippinen, Taiwan, Malaysia und Brunei. Die jüngste Landgewinnung erfolgte auf dem Mischief-Atoll, das von den Philippinen als Teil seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone beansprucht wird.

          Unter den Asean-Mitgliedern wehren sich besonders die Philippinen und Vietnam gegen die Ansprüche der Volksrepublik, andere Asean-Staaten wie Malaysia und Brunei sind eher vorsichtig mit der Kritik an China. Die Volksrepublik ist ein wichtiger Wirtschaftspartner. In Vietnam haben chinesische Ölbohrungen in von Vietnam beanspruchtem Seegebiet im vergangenen Jahr zu antichinesischen Ausschreitungen geführt. Der philippinische Präsident Benigno Aquino hat nun bekanntgegeben, dass Vietnam die Philippinen um eine strategische Allianz zur Abwehr der chinesischen Ansprüche gebeten hat.

          Ein entsprechendes Abkommen zwischen beiden Ländern sei jetzt in Verhandlung. China hat den Vorstoß der Philippinen bei dem Asean-Gipfel scharf verurteilt. Er sei ein zum Scheitern verurteilter Versuch, unbegründete Ansprüche zu untermauern. In einem Kommentar der Nachrichtenagentur Xinhua werden die Philippinen als „egoistische Unruhestifter“ beschimpft. China fordert die Asean dazu auf, sich besser auf eine gewinnbringende Wirtschaftskooperation mit China zu konzentrieren, als sich in den Disput um die Territorialrechte einzumischen.

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