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Arabischer Friedensplan : Israel reagiert mit Zurückhaltung

  • Aktualisiert am

Rückkehr an den Gipfeltisch: palästinensische Delegation Bild: dpa

Israel hat am Donnerstag zurückhaltend auf den von Saudi-Arabien angeregten Friedensplan der Arabischen Liga reagiert.

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          Israel hat am Donnerstag zurückhaltend auf den von Saudi-Arabien angeregten Friedensplan der Arabischen Liga reagiert. Der arabische Vorschlag sei eine „sehr bedeutende und interessante Initiative", die Sprecherin des israelischen Außenministeriums, Amira Oron.

          Allerdings scheine die Frage des Rückkehrrechts für palästinensische Flüchtlinge problematisch. Die in Beirut versammelten arabischen Staats- und Regierungschefs nahmen den von Kronprinz Abdullah vorgestellten Plan einstimmig an. Die Vereinigten Staaten begrüßten den arabischen Beschluss.

          Israel will Plan prüfen

          Die saudi-arabische Friedens-Initiative sieht „normale Beziehungen“ der arabischen Staaten mit Israel vor, wenn es im Gegenzug aus allen 1967 besetzten Gebieten abzieht, einen Palästinenser-Staat anerkennt und eine „gerechte Lösung“ für die palästinensischen Flüchtlinge annimmt. Oron sagte, die israelische Regierung müsse sich zunächst mit den Einzelheiten des Plans befassen. „Aber nach dem schrecklichen Ereignis, dass gestern geschah, ist es für uns heute sehr schwierig, über Frieden und Friedensverhandlungen zu sprechen. Wir hoffen, dass es mit der Zeit einfacher wird.“ Solange der Terror andauere, könne es keine Friedensgespräche geben, sagte sie.

          Der israelische Außenamtssprecher Emmanuel Nachschon sagte vor den Äußerungen Orons in Jerusalem: „Die saudiarabische Initiative, wie sie auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga vorgestellt wurde, ist ein Rohrkrepierer". Israel könne nicht einerseits Verhandlungen über einen unabhängigen Palästinenser- Staat führen und andererseits alle palästinensischen Flüchtlinge nach Israel kommen lassen, sagte Nachschon.

          Gipfel formulierte saudischen Plan um

          Der saudische Vorschlag, der von den Palästinensern und UN-Generalsekretär Kofi Annan gelobt worden war, wurde beim Gipfel allerdings noch umformuliert. So rangen die 22 Mitgliedstaaten der Liga bis zur letzten Minute um einen Kompromiss in der Frage der palästinensischen Flüchtlinge.

          Vor allem die libanesische Regierung wollte, dass in der „Erklärung von Beirut“ klarstellt wird, dass die Flüchtlinge von 1948 nicht dauerhaft in anderen arabischen Staaten angesiedelt werden sollen. In Libanon leben etwa 400.000 palästinensische Flüchtlinge. Im Schlussdokument hieß es schließlich, für die Flüchtlinge müsse „eine gerechte Lösung auf der Basis der UN-Resolution 194“ gefunden werden.

          Irak lenkt ein

          Aus den Delegationskreisen verlautete weiter, die Gipfelteilnehmer hätten auch einem Abkommen zwischen Irak und Kuwait zugestimmt, in dem sich die früheren Gegner im Golfkrieg 1990 bis 1991 auf eine Beilegung der bilateralen Spannungen geeinigt haben. Der Irak verpflichtete sich schriftlich, das Nachbarland Kuwait nie wieder anzugreifen. Irak werde „die Unabhängigkeit und Souveränität Kuwaits“ ebenso wie die Sicherheit des Staates respektieren, soll es demnach in dem Dokument heißen.

          Auf dem am Mittwoch begonnenen, zweitägigen Gipfeltreffen fehlten wichtige arabische Staatschefs und Jassir Arafat. Die Palästinenser hatten den Gipfel am Mittwoch unter Protest verlassen, weil der libanesische Präsident Emile Lahoud die Übertragung einer Rede von Palästinenserführer Arafat aus Ramallah verhindert hatte. Am Donnerstag kehrten die Palästinenser an den Verhandlungstisch zurück.

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