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Arabische Liga : Beobachter angeblich in Syrien verletzt

Trauer um die Toten: Damaskus Heiligabend
          2 Min.

          Ein Beobachter der Arabischen Liga ist am Montag offenbar in der syrischen Protesthochburg Homs verletzt worden. in Syrien wahrscheinlich bei Angriffen der Regierungstruppen
          auf die Protesthochburg Homs verletzt worden. Die Nachrichtenagentur Deutsche Presse-Agentur zitierte einen namentlich nicht genannten Oppositionellen mit den Worten, es sei gelungen, vier Mitglieder der Delegation in die Stadt zu schmuggeln, ohne dass die Regierung von Präsident Baschar al Assad davon etwas mitbekommen habe. Mustahar Mahbob sagt dem arabischen Sender Al Arabija, er sei verletzt worden. Über die Umstände sagte er nichts.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Am Montag waren zuvor n ach dem Abschluss der Gespräche der Vorausdelegation mit der syrischen Regierung die ersten Beobachter der Arabischen Liga in der Hauptstadt Damaskus eingetroffen. Sie wollten nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters zunächst nach Homs reisen und ferner Ferner sollen sie Damaskus, Hama und Idlib besuchen. Der oppositionelle Syrische Nationalrat hatte die Beobachter aufgefordert, sich rasch nach Homs zu begeben. 4000 Soldaten der regulären Armee stürmten dort am Montag den Stadtteil Baba Amr, eines der Zentren des Aufstands gegen das Assad-Regime.

          Trauerfeier für die Opfer eines Selbstmordanschlags in Damaskus
          Trauerfeier für die Opfer eines Selbstmordanschlags in Damaskus : Bild: dapd

          Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten sind dort am Montag mindestens 20 Menschen getötet worden. Dutzende weitere seien verletzt worden, erklärte die in London ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Es war zunächst unklar, wie viele Menschen dabei getötet wurden . Das Massaker müsse sofort eingestellt werden, forderte der Vorsitzende des Nationalrats, Burhan Ghalioun.

          Das syrische Außenministerium hat die Verhandlungen mit der neunköpfigen Vorausdelegation unter Leitung des stellvertretenden Generalsekretärs der Arabischen Liga, Samir Seif al Yazal, als „positiv“ gewürdgt. Der Sprecher des Ministeriums, Dschihad Maqdisi, wies darauf hin, die Aufgabe der Mission sei „zu beobachten, nicht zu inspizieren“. Die syrische Opposition bezeichnete die Beobachtermission der Arabischen Liga als einen „weiteren Trick“ des Regimes, damit sich der UN-Sicherheitsrat nicht mit der Lage in Syrien beschäftige. Damaskus hat ausdrücklich alle militärischen Einrichtungen von den Plätzen ausgenommen, die die Beobachter sehen dürfen. In sie sind inzwischen nahezu alle politischen Gefangenen gebracht worden.

          Vor der Ankunft der Beobachter hatte die syrische Armee ihre Taktik geändert. Sie begnügt sich nicht mehr mit zeh bis 20 Opfern pro Tag, sondern führt einen offensiven Krieg. Erstmals setzt sie in Universitäten Tränengas ein. Widersprüchlich sind die Aussagen zu dem Doppelanschlag am vergangenen Freitag gegen zwei Einrichtungen der syrischen Geheimdienste, bei dem 53 Menschen getötet worden sind. Das Regime macht Al Qaida verantwortlich, der Syrische Nationalrat das Regime.

          Mutmaßlicher Kriegsverbrecher leitet Mission

          Die Muslimbruderschaft, die ebenfalls zum Nationalrat gehört, erklärte, mit den Anschlägen habe das Regime die Beobachter der Arabischen Liga willkommen geheißen. Sie wurden unmittelbar nach der Detonation an den Tatort geführt. Oppositionskreise weisen ferner darauf hin, dass bei den Anschlägen kein Angehöriger der Geheimdienste getötet worden sei. Außenminister Walid Muallim hatte vor der Ankunft der Beobachter erklärt, er sei überzeugt, dass die Arabische Liga die Sicht des Regimes teilen werde, dass „bewaffnete Terroristen“ für die Gewalt in Syrien verantwortlich seien.

          Die ersten 50 Beobachter, die in Syrien erwartet werden, stehen unter der Führung des früheren sudanesischen Geheimdienstchefs Muhammad al Dabbi. Ihnen gehören Politiker, Abgeordnete und Militärs an. Syrische Oppositionelle weisen darauf hin, dass Assad der Beobachtermission erst zugestimmt habe, nachdem die Arabische Liga Dabbi als Leiter der Beobachter nominiert habe. Der Internationale Strafgerichtshof hat gegen Dabbi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur einen Haftbefehl ausgestellt. Dabbi unterhält enge Beziehungen zu Sudans Staatspräsident Omar Baschir, der wiederum ein Verbündeter von Assad ist. Außerdem soll Dabbi Verbindungen zu Irans Revolutionsgarden und deren Eliteeinheit der Qods-Brigaden unterhalten.

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