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Apec-Gipfel : Annäherung zwischen China und Japan trotz Inselstreits

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Inseln des Anstoßes: Auf japanisch heißen sie Senkaku und auf chinesisch Diaoyu Bild: AP

Trotz des Streits um eine Inselgruppe gibt es eine Annäherung zwischen Japan und China. Kurz vor dem Apec-Gipfel in Peking einigten sich Unterhändler beider Seiten auf die Wiederaufnahme von ranghohen Kontakten.

          Nach langer Eiszeit gibt es Tauwetter zwischen China und Japan. Vor dem Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) in Peking einigten sich beide Seiten am Freitag überraschend darauf, schrittweise ranghohe politische Gespräche aufzunehmen. Damit ist nach zweijährigem Stillstand wegen ihres Inselstreits auch der Weg frei für ein formelles Treffen zwischen Regierungschef Shinzo Abe und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem Gipfel, wie japanische Regierungsbeamte sagten.

          Die Außenminister der Vereinigten Staaten und Chinas, John Kerry und Wang Yi, sowie ihre Amtskollegen der 21 Pazifik-Anrainer begannen am Freitag in der chinesischen Hauptstadt mit den Vorbereitungen für den alljährlichen Gipfel. Die Gespräche der Staats- und Regierungschefs am Montag und Dienstag werden überschattet von den größten Spannungen zwischen Amerika und Russland seit dem Ende des Kalten Krieges.

          Im Mittelpunkt der Beratungen stehen eine Liberalisierung des Handels und der Ausbau der Kooperation in der 1989 gegründeten Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec), die mehr als die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung repräsentieren.

          Offenbar mit Blick auf die Vereinigten Staaten kritisierte Russlands Präsident Wladimir Putin vor seiner Abreise nach Peking „das Streben einzelner Staaten, mit Methoden des Drucks auf der Weltbühne zu agieren“. Ein offizielles Treffen von Putin mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama ist in Peking nicht geplant. Beide hatten zuletzt beim Weltkriegsgedenken im Juni in der Normandie gemeinsam an einem internationalen Treffen teilgenommen, waren sich aber aus dem Weg gegangen.

          Streit auch um Kriegsvergangenheit

          In den frostigen Beziehungen zwischen China und Japan zeichnete sich dagegen eine Annäherung ab. Das Außenministerium in Peking berichtete, gesprochen werde über politische und diplomatische Fragen sowie die Sicherheit. Die Vereinbarung zwischen der zweit- und drittgrößten Wirtschaftsnation der Erde sei bei einem Treffen zwischen dem höchsten chinesischen Außenpolitiker, Staatsrat Yang Jiechi, und dem japanischen nationalen Sicherheitsberater Shotaro Yachi erzielt worden.

          Regierungsbeamte in Tokio berichteten laut japanischen Medien, damit werde für Abe das langersehnte Treffen mit Chinas Präsidenten möglich, das zuletzt niemand mehr erwartet hatte. In Peking sagte der Sprecher des Außenministeriums, Qin Gang, lediglich, beide Seiten stünden deswegen in Kontakt. Japan müsse mit China zusammenarbeiten, damit der nötige Rahmen für ein Treffen geschaffen werde, sagte der Sprecher. Es wäre das erste formelle Gespräch eines japanischen Regierungschefs mit einem chinesischen Präsidenten seit Mai 2012.

          In einer Vier-Punkte-Vereinbarung erkannten beide Seiten „unterschiedliche Positionen“ in ihrem erbitterten Streit um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer an. Es gebe Übereinstimmung, eine Eskalation durch Dialog zu vermeiden und Mechanismen für Krisenfälle zu schaffen, teilte das Außenministerium in Peking mit.

          Die Spannungen um die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Inseln 200 Kilometer nordöstlich von Taiwan hatten sich seit zwei Jahren verschärft. In dem Meeresgebiet gibt es nicht nur reiche Fischgründe, sondern auch Gas- und Ölvorkommen. Beide Seiten messen den Inseln große strategische Bedeutung bei. Ein weiterer Streitpunkt sind Chinas Vorwürfe an Japan über eine unzureichende Aufarbeitung seiner Kriegsvergangenheit.

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