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Antisemitismus-Debatte : Möllemann rechnet mit seinen Gegnern ab

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In einem Brief an FDP-Funktionäre in Nordrhein-Westfalen hat Landesparteichef Möllemann öffentliche Attacken gegen ihn als „parteischädliche Intrigen“ verurteilt.

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          Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Jürgen Möllemann schlägt zurück: In einem Brief verteidigte er seine umstrittene Haltung zur Nahost-Politik und warf führenden FDP-Politikern vor, durch öffentliche Kritik an ihm die Wahlchancen der Partei zu schmälern. Rücktrittsforderungen erteilte er eine Absage.

          Möllemann erklärte in einem am Freitag vorgelegten offenen Brief an FDP-Funktionsträger: „Es ist mir absolut unbegreiflich, dass . . . führende Parteimitglieder und solche, die es werden wollen, mich unablässig öffentlich attackieren und durch den gezielt erweckten Eindruck interner Zerrissenheit unsere Wahlchancen schmälern.“ Besonders unerfreulich sei, dass diese Angriffe auch seiner Haltung zur Nahost-Politik gelten würden, für die er im Wahlkampf breite Unterstützung erhalte.

          Zeitung: FDP-Spitze will ihn zum Rücktritt drängen

          Er selbst, erklärte Möllemann, habe zudem jede öffentliche Auseinandersetzung mit Parteifreunden vermieden. Es sei weder ihm noch der Parteibasis „verborgen geblieben, wer da erneut parteischädigende Intrigen schmiedet, während wir vor Ort für das Projekt 18 kämpfen“. Die Ereignisse der Jahre 1994 und 1995, als Möllemann zum Rücktritt von Parteiämtern gezwungen worden war, würden sich nicht wiederholen.

          Unterdessen berichtete die „Passauer Neuen Presse“, die FDP-Spitze wolle Möllemann unmittelbar nach der Bundestagswahl zum Rücktritt als stellvertretender Parteivorsitzender drängen. Die Zeitung berichtet in ihrer Samstagsausgabe, nach Informationen aus FDP-Führungskreisen solle Möllemann am Montag von FDP-Chef Guido Westerwelle und dem Parteipräsidium aufgefordert werden, das Amt niederzulegen. Andernfalls sei die Einberufung eines Sonderparteitags geplant, auf dem die Abwahl Möllemanns betrieben werden soll.

          In der Berliner FDP-Zentrale wurde dies weder bestätigt noch dementiert. Ein Sprecher sagte lediglich, die Parteizentrale gebe grundsätzlich keine Erklärung zu Spekulationen ab. Das FDP-Präsidiumsmitglied Martin Matz sagte der Zeitung „Die Welt“, seine Partei werde „ab Sonntag, 18 Uhr, über die Zukunft von Möllemann nachdenken“. Es sei rücksichtslos, der eigenen Partei so etwas anzutun. Ähnlich äußerte sich in derselben Zeitung der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Heinrich. „Es wird für die FDP zunehmend schwieriger, einen Jürgen Möllemann auszuhalten“, sagte er.

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