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Krise am Golf : Forderungen an Qatar abgeschwächt

Entspannung in Qatar: Wird das Emirat den Forderungen nachgeben? Bild: Reuters

In der Golf-Krise lassen sich Anzeichen für eine Entspannung erkennen. Die Anti-Qatar-Front hat ihre Forderungen abgemildert. Doha soll sechs „Prinzipien“ im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus zustimmen.

          Rund sechs Wochen nach dem Beginn der Qatar-Krise zeigen sich erste Zeichen der Entspannung. Die Anti-Qatar-Front – angeführt von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Bahrein – besteht nicht mehr auf der Liste mit 13 Forderungen, die sie dem Golfstaat Ende Juni überreicht hatte. Darin wurde von der Regierung in Doha unter anderem gefordert, die Verbindungen zu Terrorgruppen zu kappen, die Beziehungen zu Iran herabzustufen, den Sender Al Dschazira und die türkische Militärbasis in dem Land zu schließen. Stattdessen, so sagten Diplomaten der vier arabischen Länder am Sitz der Vereinten Nationen in New York am Dienstagabend, solle Doha sechs „Prinzipien“ zustimmen. Wie verschiedene Medien berichteten, umfassten diese die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, das Vorgehen gegen Terrorfinanzierung, die Einstellung aufwieglerischer und provokativer Akte sowie der Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten. Nach Angaben des saudischen UN-Botschafters, Abdullah al Muallimi, haben sich die Außenminister der vier Staaten demnach am 5. Juli in Kairo auf die Prinzipien geeinigt. Sie sollten für Qatar „leicht zu akzeptieren sein“, sagte al Muallimi laut der BBC. Er hob hervor, dass Kompromisse grundsätzlich möglich seien, jedoch nicht bei den sechs Prinzipien. Von qatarischer Seite gab es zunächst keine Reaktion. Doha hatte die 13-Punkte-Liste, die mit einem Ultimatum verbunden worden war, abgelehnt.

          Christian Meier

          Redakteur in der Politik.

          Am Montag war bekanntgeworden, dass eine Falschmeldung, die Ende Mai auf der Website der qatarischen Nachrichtenagentur erschienen war und die den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mitausgelöst hatte, nach Einschätzung amerikanischer Geheimdienste vermutlich auf Betreiben der Vereinigten Arabischen Emirate dort plaziert worden war. Auch wenn die Regierung in Abu Dhabi dies dementierte, verstärkte sich der Eindruck, die Nachbarstaaten hätten versucht, die Krise mit Qatar zu provozieren. Am 5. Juni hatten sie alle diplomatischen Kontakte abgebrochen und das Emirat in der arabischen Nachbarschaft isoliert. Die Vereinigten Staaten, der wichtigste Verbündete der arabischen Golfstaaten, signalisierten jedoch bald, dass sie an dem Bündnis mit Qatar festhalten. Amerika unterhält in dem Emirat einen seiner größten Militärstützpunkte in der Region. Zuletzt rief der Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Anwar Gargasch, zum Dialog auf. „Wir wollen keine Eskalation, wir wollen keinen Führungswechsel“, sagte er am Montag in London. Ende der Woche plant der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, ein enger Verbündeter Qatars, nach Saudi-Arabien, Qatar und Kuweit zu reisen.

           

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