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Verdächtiger Anis Amri : Ein Portemonnaie und viele Fragen

Spurensuche: Ermittler untersuchen den Ort, wo der Lastwagen mutmaßlich gestohlen wurde. Bild: dpa

Nach dem Anschlag in Berlin finden die Ermittler erst spät einen Hinweis. Der verdächtige Tunesier Anis Amri war schon lange im Fokus der Behörden.

          Am Dienstagmittag, keine vierundzwanzig Stunden nach dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz, hatte es den Verantwortlichen einschließlich des Generalbundesanwalts längst gedämmert: Der noch am Tatabend verhaftete Pakistani kam als Täter wohl nicht länger in Frage. Zwar wurde das formal erst am Abend durch die Bundesanwaltschaft bestätigt, aber schon die öffentlichen Äußerungen der Berliner Polizei hatten es zuvor erkennen lassen. Ein sehr schwieriger Moment muss das für die Behörden und die Politik gewesen sein, nach einer solchen Bluttat den ersten und bis dahin wichtigsten Verdächtigen zu verlieren.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Etwa um diese Zeit fanden die Ermittler in der Fahrerkabine des Lastwagens, mit dem die Tat verübt worden war, ein Portemonnaie. Es enthielt Personaldokumente, unter anderem die Duldungsbescheinigung eines Tunesiers namens Anis Amri. Für Ermittler ist so etwas natürlich sehr wertvoll. Am Mittwoch gingen die Einschätzungen von Fachleuten auseinander, ob es ungewöhnlich sei, dass ein so wichtiges Objekt erst einen knappen Tag nach dem Anschlag gefunden wurde.

          Keine Kritik an den Ermittlern

          Die einen fanden das erstaunlich spät, andere sagte mit Hinweis auf die umfassenden übrigen Arbeiten am Tatort, das sei schon vorstellbar. Offene Kritik an den Ermittlungsbehörden gab es jedenfalls nicht für den späten Fund. Schließlich musste er gründlich geprüft werden. Und es gab etwa 500 Hinweise auf Tat und Täter, die ebenfalls zu untersuchen waren.

          Der Linken-Politiker Frank Tempel sagte am Mittwochnachmittag sogar, dass diese Spur im Lkw möglicherweise „gelegt“ worden sei. Von anderer Seite hieß es, das Portemonnaie habe gut bei einem Kampf zwischen dem Täter und dem tot im Führerhaus gefundenen ursprünglichen Lastwagenfahrer, einem Mann aus Polen, aus der Tasche gefallen sein können. Dass es einen solchen Kampf gegeben hat, darauf deutet inzwischen vieles hin.

          Ermittlung abseits der Öffentlichkeit von Vorteil

          Die Verantwortlichen gingen fortan jedenfalls der Spur von Anis Amri nach. Zunächst lief die Fahndung nicht öffentlich. Für die Behörden bedeutete das einen Vorsprung. Während die Öffentlichkeit sich noch mit dem Pakistani beschäftigte, konnte man die Suche nach Anis Amri beginnen, ohne dass dieser oder sein Umfeld sofort darauf aufmerksam wurden. Doch damit war bald Schluss. Schon am späten Mittwochvormittag gelangten Informationen über einen tatverdächtigen Tunesier an die Öffentlichkeit.

          Nach einer Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag, bei der neben Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auch die Leiter der Sicherheitsbehörden zugegen waren, um die Abgeordneten zu informieren, sagte Tempel, ein gelernter Polizist, dass es die Arbeit der Ermittler nicht erleichtere, wenn frühzeitig Informationen öffentlich würden.

          Anis Amri gehört vermutlich zu einem salafistischen Netzwerk

          Solange Anis Amri nicht wusste, dass sein Portemonnaie in den Händen der Polizei war, konnte er noch mutmaßen, es irgendwo anders bei seiner Flucht verloren zu haben. Nun war ihm klar, dass seine Identität bekannt war – vorausgesetzt, es handelt sich um eine echte Spur. Doch Behörden und Politikern war schnell klar, dass nicht nur die Fahndung so erschwert war.

          Am Berliner Friedrich-Krause-Ufer hatte der LKW zuletzt geparkt. Im LKW fanden die Ermittler das Portemonnaie des Verdächtigen.

          Anis Amri ist kein Unbekannter, ganz im Gegenteil. Noch im November war der Mann Gegenstand einer Besprechung im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum, in dem die Sicherheitsbehörden einschließlich der Nachrichtendienste sich besprechen. Der Mann hat nicht nur unterschiedliche Identitäten benutzt. Offenbar gehört er in ein salafistisches Netzwerk rund um den inzwischen verhafteten Hildesheimer Islamisten Abu Walaa.

          Verdächtiger hatte verschiedene Anschläge geplant

          Die Zeitschrift „Focus“ berichte mit Bezug auf Akten der Bundesanwaltschaft, er habe unter anderem Anschläge auf Polizeikräfte geplant, auch sei es darum gegangen, einen Lastwagen mit Sprengstoff in eine Menschenmenge zu steuern. Die Sicherheitsbehörden tauschten demnach Informationen über den Mann über das gemeinsame Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern aus, zuletzt im November.

          Anis Amri erhielt seine Duldungspapiere in Kleve, in Nordrhein-Westfalen. Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt hatte nach bisherigem Kenntnisstand beim Generalbundesanwalt ein Verfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat initiiert. Die Ermittlungen sollen in Berlin vom dortigen Generalstaatsanwalt geführt worden sein. Die Informationen der nordrhein-westfälischen Behörden sollen nach Berlin weitergegeben worden sein.

          Asylantrag wurde abgelehnt

          Im Innenausschuss wurden die Abgeordneten über Anis Amri informiert. Auch wenn Teilnehmern zufolge manche Details zu seinem Asylstatus nicht beantwortet wurden, so hatten die Abgeordneten schon an dem, was sie erfuhren, genug zu schlucken. Bei dem Asylbewerber Anis Amri ist offenkundig viel schief gelaufen. Angeblich ist er von Tunesien über Italien gekommen, soll sich bereits seit dem Sommer vorigen Jahres in Deutschland aufhalten, doch erst im April dieses Jahres Asyl beantragt haben.

          Bestätigt wurde, dass der Mann bereits vollziehbar Ausreisepflichtig war. So werden Asylbewerber bezeichnet, deren Antrag abgelehnt wurde und die in ihr Herkunftsland zurückmüssen. Asylanträge von Personen aus Tunesien werden fast immer abgelehnt. Die Unionsparteien wollen das nordafrikanische Land zusammen mit den Staaten Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten einstufen, was aber am Widerstand rot-grün regierter Länder im Bundesrat scheitert.

          Abschiebehaft soll möglicherweise verlängert werden

          Da das Aufenthaltsgesetz es derzeit nicht zulässt, einen abgelehnten Asylbewerber längere Zeit in Abschiebehaft zu halten, um zu verhindern, dass er sich seiner Rückführung entzieht, und die Identität von Anis A. in der Kürze der Zeit nicht geklärt werden konnte, scheiterte seine Abschiebung. Schon vor längerer Zeit hat Innenminister de Maizière einen Gesetzentwurf auf den Koalitionstisch gelegt, der eine Verlängerung der Abschiebehaft auf bis zu zwei Wochen ermöglicht, weitergehende Forderungen aus der CDU zielen sogar auf vier Wochen. Die SPD lehnt das bisher ab.

          Abgeordnete von CSU und CDU lobten zwar am Mittwoch nach der Sondersitzung des Innenausschusses die Arbeit der Sicherheitsbehörden. Zugleich kündigten sie jedoch an, auf weitere Verschärfungen der Gesetzgebung zu dringen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), machte „sehr deutlichen Handlungsbedarf“ geltend. Der CDU-Abgeordnete Armin Schuster äußerte sich ähnlich. Die „wohltemperierte Asylpolitik“, die der Union in den vorigen Monaten vom Koalitionspartner und vom Bundesrat aufgedrängt worden sei, könne nicht fortgesetzt werden.

          Der Tunesier Anis Amri ist 24 Jahre alt, 178 cm groß und 75 kg schwer. Er spricht gebrochenes Deutsch, hat schwarze Haare, braune Augen, Hautveränderungen am Hals und der linken Nasenwurzel. Zur Tatzeit trug er nach BKA-Angaben dunkle Kleidung, helle Schuhe und einen weißen Schal.

          Nachdem die meisten Abgeordneten gemahnt hatten, man wisse ja noch nicht, ob der Tunesier der Täter sei, sagte Schuster, selbst wenn er es nicht sei, so stellten sich durch seinen Fall doch viele Fragen zur Asylpolitik.

          Als die Wellen in Berlin schon hochschlugen, trat am Mittwochnachmittag der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) vor die Presse. Jäger steht unter Druck. Wieder führt die Spur des Terrors nach Nordrhein-Westfalen, wieder deutet sich eine Panne der Behörden an. Während er auf konkrete Fragen eher ausweichend antwortete, teilweise stockte, erwähnte er mehrmals, dass sich der Verdächtige auch in Baden-Württemberg und Berlin aufgehalten habe. Auch die Beteiligung der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden wollte er nicht kommentieren.

          Abschiebung nach Tunesien verzögert

          Die Ausweisung habe unmittelbar bevorgestanden, teilte Jäger mit. Zuständig für das Verfahren war die Ausländerbehörde in Kleve. Hier hatte Amri die Duldungspapiere erhalten, die unter dem Sitz des Sattelschleppers gefunden worden waren. Die Behörde in Nordrhein Westfalen hatte sich um das weit fortgeschrittene Verfahren aus „verwaltungsökonomischen Gründen“ weiter gekümmert, obwohl sich der Verdächtige Amri nach Jägers Angaben seit Februar 2016 durchgehend in Berlin aufgehalten hat.

          Die Abschiebung scheiterte letztlich daran, dass Tunesien zunächst abgestritten hatte, dass der Mann Tunesier sei. Ausgerechnet am Mittwoch, nachdem über die Beteiligung des Mannes berichtet wurde, seien die zur Ausweisung notwendigen Dokumente aus Nordafrika in Nordrhein-Westfalen eingetroffen, sagte Jäger.

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