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Kommentar zum Fall Amri : Ein Fiasko

  • -Aktualisiert am

Ein sicherheitspolitisches Fiasko: Der Fall Anis Amri Bild: dpa

Ein Untersuchungsausschuss ist ein langwieriges Prozedere. Rasche und eindeutige Ergebnisse im Fall Amri könnte hingegen ein unabhängiger Sonderermittler liefern.

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          Ganz offensichtlich gibt es im Fall des mutmaßlichen Attentäters von Berlin viel aufzuarbeiten. Um nur einige Punkte zu nennen: Anis Amri wechselte Wohnorte und Identitäten wie Hemden und nutzte so die Lücken im Asylsystem aus; die Sicherheitsbehörden wussten von Amris Anschlagsplänen, unterschätzten aber das Risiko, das von ihm ausging, und verloren ihn aus dem Blick; ein V-Mann soll ihn persönlich nach Berlin gefahren haben; die Behörden sahen sich nun gar genötigt zu erklären, Amri selbst sei kein V-Mann gewesen.

          In der Rückschau offenbart sich ein sicherheitspolitisches Fiasko. Ein Untersuchungsausschuss ist für eine Aufarbeitung des Falls allerdings kaum das richtige Instrument. Droht damit doch ein langwieriges, bald unüberschaubares Prozedere - siehe die Aufarbeitung der NSU-Morde mit Ausschüssen auch auf Landesebene. Angesichts eines Wahljahrs, das beispiellos ruppig werden dürfte und bei dem Fragen der Sicherheit im Mittelpunkt stehen werden, sind rasche, eindeutige Ergebnisse gefragt. Ein unabhängiger Sonderermittler könnte diese eher liefern.

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

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