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AKK in Afghanistan : „Friedensgespräch muss die Verantwortlichen miteinbeziehen“

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Annegret Kramp-Karrenbauer will direkte Gespräche zwischen der Regierung unter dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani (rechts) und den Taliban. Bild: EPA

Bei ihrem Besuch in Afghanistan drängt die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf direkte Verhandlungen zwischen den Taliban und der Regierung im Land. Doch genau das haben die Taliban bisher abgelehnt.

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          Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert, die afghanische Regierung in die Entscheidung über einen Friedensschluss mit den radikalislamischen Taliban einzubinden. „Wir sind der Auffassung, dass ein Friedensgespräch und ein Friedensschluss auf jeden Fall die afghanische Politik, die afghanischen Verantwortlichen miteinbeziehen muss“, sagte die Ministerin nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani am Dienstag in Kabul. Bisher lehnen die Taliban direkte Gespräche mit der Regierung in Kabul ab und verhandeln allein mit den Vereinigten Staaten über einen Truppenabzug.

          Deutschland half zuletzt, Treffen zwischen Vertretern der afghanischen Gesellschaft und den Taliban zu arrangieren, die den Weg für direkte Friedensverhandlungen ebnen könnten. Ghani dankte den Deutschen für diese Bemühungen. Der deutsche Sondergesandte Markus Potzel spiele eine sehr wichtige Rolle bei diesem sogenannten innerafghanischen Dialog, lobte er nach dem Gespräch mit Kramp-Karrenbauer. Afghanistan wolle die Errungenschaften der vergangenen 18 Jahre, wie etwa die Verfassung des Landes, bewahren.

          Deutschland hatte beim politischen Wiederaufbau Afghanistans eine maßgebliche Rolle gespielt. Ende 2001 wurde die Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn organisiert, die unmittelbar nach dem Sturz der Taliban die Grundlage für einen demokratischen Neubeginn des Landes schuf. Sollte es zu erfolgversprechenden Friedensgesprächen zwischen der Regierung in Kabul und den Taliban kommen, bietet die Bundesregierung an, eine weitere Afghanistan-Konferenz auszurichten.

          Kramp-Karrenbauer verlangte in Kabul eine Klärung des Ergebnisses der Präsidentenwahl vom September dieses Jahres. „Wir hoffen sehr, dass die freien und friedlichen Wahlen zur Präsidentschaft jetzt auch zügig zu einem von allen nachvollziehbaren akzeptierten Ergebnis führen werden.“ Dann könne eine starke afghanische Regierung Friedensgespräche führen. Derzeit sind noch etwa 1300 deutsche Soldaten als Teil eines Nato-Beratungseinsatzes am Hindukusch stationiert, die meisten von ihnen in Masar-i-Sharif im Norden des Landes.

          Der Kommandeur der Nato-Truppen in Afghanistan, der amerikanische General Scott Miller, dankte Kramp-Karrenbauer in Kabul für die „phänomenale Arbeit“ der Deutschen im Norden und ihren stetigen Einsatz in Afghanistan. Millers Lob kommt kurz vor dem Nato-Gipfel in London. Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte im Vorfeld des Gipfels zum abermals massive Kritik an Deutschland wegen zu geringer Militärausgaben geäußert. Zugleich ist es Trumps erklärtes Ziel, den längsten Kriegseinsatz der Vereinigten Staaten am Hindukusch zu beenden und die amerikanischen Soldaten heimzuholen.

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