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Flüchtlingsfrage : Merkel: „Wir schaffen das“

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Angela Merkel ist zuversichtlich, die Flüchtlingskrise zu lösen. Bild: AP

Angela Merkel hat sich auf ihrer alljährlichen Sommerpressekonferenz zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland die Flüchtlingsfrage erfolgreich lösen werde. „Wir schaffen das“, sagt sie: „Und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.“

          „Deutschland ist ein starkes Land“, hat Angela Merkel im Laufe ihrer Erläuterungen zu dem zentralen politischen Thema dieser Tage, der Aufnahme und Unterbringung von Zehntausenden von Flüchtlingen, bemerkt. Die Bundeskanzlerin gehört nicht zu jenen, die mit Begrifflichkeiten von Flüchtlingswellen und -strömen den Eindruck vermitteln, auch vermitteln wollen, Deutschland werde überfordert oder – nach maritimen Duktus – überschwemmt. „Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das. Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.“

          An alle möglichen Herausforderungen ihrer bald zehn Jahre langen Kanzlerschaft mag sie gedacht haben – die Bankenkrise, die Hilfen für Griechenland, die Ukraine-Frage. Auch wenn sie weiß – und dies auch zum Ausdruck brachte, dass die Bekämpfung der Ursachen der Flüchtlingsbewegung schwierig sei und nicht allein in der Hand der Bundesregierung liege, wollte sie nicht den Anschein aufkommen lassen, die Bundesregierung könne die Aufgaben nicht bewältigen. Wie es ihre Art ist, suchte sie, die Herausforderung in viele kleine Details, Aufgaben also, aufzugliedern, die lösbar erscheinen.

          Beinahe monothematisch verlief ihre Pressekonferenz, auf der sie regelmäßig zur parlamentarischen Sommerzeit auftritt. An sich hatte diese Ende Juli abgehalten werden sollen. Dem Termin damals aber hatte eine Abstimmung über die Griechenland-Hilfe im Bundestag entgegen gestanden – darunter auch die erhebliche Zahl von Nein-Stimmen aus ihrer eigenen CDU/CSU-Fraktion. Wie das so ist mit den Herausforderungen: Die Euro- und die Griechenlandpolitik der Bundesregierung spielten eine ziemlich untergeordnete Rolle. In ihrem Spruch, sie nehme die Herausforderungen, wie sie kämen, mag sich Merkel in der mehr als eineinhalb Stunden langen Veranstaltung bestätigt gesehen haben. Den Eindruck aber vermittelte sie auch, wie einst bei den Griechenland-Verhandlungen in der Europäischen Union ziehe sie nun die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik zu Lasten des jeweiligen Fachministers an sich.

          Merkel kündigte eine Fülle von Maßnahmen an, die gemeinsam mit Gemeinden und Ländern besprochen und am 24. September auf einem Bund-Länder-Gipfel in einem Paket von Gesetzentwürfen und Verordnungen beschlossen werden sollen. Sie reichen von einer Beschleunigung der Asylverfahren und auch der „Rückführung“ solcher Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf politische Verfolgung begründen können, bis hin zu Angelegenheiten der Unterbringung.

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          Als Beispiel erwähnte sie Auflagen des Brandschutzes. Wenn Flüchtlinge in einer ehemaligen Bundeswehrkaserne untergebracht werden könnten, sei dies – zumal im Winter – allemal besser als in Zelten. Die Kasernen aber könnten bei der Umwidmung der Nutzung in der Kürze der Zeit nicht auf den aktuellen Stand des Brandschutzes gebracht werden. Also müsse es Ausnahmeregelungen geben. Dutzende von Beispielen dieser Art seien gesammelt worden, sagte Merkel. Fragen der Jugendhilfe, von Sprachkursen und anderer Maßnahmen zur Integration seien darunter, äußerte sie. Allein 4000 „unbegleitete Jugendliche“ seien nach Deutschland gekommen. Dass sich der Bund finanziell mehr als bisher angekündigt an den Kosten beteiligen werde, versicherte sie auch – ohne freilich konkret zu werden: „All das muss besprochen werden.“

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