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Angela Merkel : Kanzlerin mit Kante

Bild: REUTERS

Im tiefen Tal der Umfrageergebnisse für die schwarz-gelbe Koalition hat sich die CDU-Vorsitzende entschlossen, „klare Kante“ zu zeigen. Angela Merkel hat den Lagerwahlkampf eröffnet. Sie will die CDU wieder als eine Partei positionieren, die für das kämpft, was sie für richtig hält.

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          Nach einem Jahr der Trauer um das schöne Amt der Präsidentin einer großen Koalition scheint Angela Merkel die Freude an der politischen Auseinandersetzung wiedergefunden zu haben. Auf dem Parteitag in Karlsruhe warf die CDU-Vorsitzende die Doktrin der „asymmetrischen Demobilisierung“, des Langweilens des politischen Gegners bis zur Nahtoderfahrung, endgültig auf den nicht gerade kleinen Haufen gescheiterter Wahlkampfkonzepte, der sich im Konrad-Adenauer-Haus türmt.

          Im tiefen Tal der Umfrageergebnisse, in das sich die schwarz-gelbe Koalition selbst gestürzt hatte, entschloss sich Frau Merkel, auf einigen Feldern das zu zeigen, was Politiker „klare Kante“ nennen. Das Festhalten an einer Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke und an Stuttgart 21 waren nicht reiner Pragmatismus, wie jetzt ihre Rede in Karlsruhe zeigte.

          Angela Merkel will die CDU wieder als eine Partei präsentieren und positionieren, die für das kämpft, was sie für richtig hält. Was das im Einzelnen und auch in der Summe ist, hatte zuletzt bei weitem nicht mehr jeder (ehemalige) CDU-Wähler zu sagen gewusst. Das zweitschlechteste Wahlergebnis für die Vorsitzende Merkel ist die Quittung dafür.

          Doch weiß die Partei auch, dass ihr Schicksal auf absehbare Zeit mit dieser Kanzlerin verbunden ist. Die Planspiele mit dem Kronbaron aus Bayern sind Kokolores und schaden langfristig vor allem dem, der aus durchsichtigen Motiven hochgeschrieben wird. Die neue Stellvertreter-Riege besteht, von der Ausnahme Bouffier abgesehen, aus Merkel-Geschöpfen, die ihr noch nicht gefährlich werden können oder wollen. Entsprechendes gilt für die nachgerückten CDU-Ministerpräsidenten.

          Die Partei, das ist nach dem Abgang vieler alter Kämpen nach außen hin: vor allem sie. Sich dieser Rolle bewusst, versuchte die Vorsitzende alle, sogar noch die Mittelstandsvereinigung, an die Hand zu nehmen und zu neuer Geschlossenheit zu führen.

          Das geht in der CDU am besten mit einem Bekenntnis zur christlichen Nächstenliebe und mit einem klaren Feindbild. Im Angesicht des Superwahljahrs 2011, in dem in Baden-Württemberg fast schon alles auf dem Spiel steht, hat die Kanzlerin den Lagerwahlkampf eröffnet und schwarz-grüne Träumereien bis hinauf in den Bund zu Hirngespinsten erklärt. Auch an diese Festlegung wird sich mancher in der CDU erst noch gewöhnen müssen.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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