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Analyse : Parteienforscher: Schröder/Fischer machen den Unterschied

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Der knappe Sieg von Rot-Grünist nach Einschätzung von Experten vor allem ein Verdienst der beiden Spitzenkandidaten Schröder und Fischer.

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          Der knappe Sieg der rot-grünen Regierungskoalition bei der Bundestagswahl ist nach Einschätzung von Experten vor allem ein Verdienst der beiden Spitzenkandidaten Gerhard Schröder (SPD) und
          Joschka Fischer (Grüne).

          Bundeskanzler Schröder konnte zuletzt den Vorsprung in der Beliebtheit zu seinem Herausforderer Edmund Stoiber (CSU) noch weiter ausbauen, teilte die Forschungsgruppe Wahlen in einer ersten Analyse für die dpa mit. Stoiber konnte dies mit seiner höher eingeschätzten Wirtschafts- und Arbeitsmarktkompetenz zum Teil kompensieren. Der auf Fischer konzentrierte Grünen-Wahlkampf hatte Erfolg.

          „Wahlergebnis der Ratlosigkeit“

          Angesichts des knappen Stimmenverhältnisses sprach der Hamburger Politologe Joachim Raschke allerdings von einem „Wahlergebnis der Ratlosigkeit“ bei den Wählern. „Sie können sich Stoiber nicht als Kanzler vorstellen und Schröder seine schlechte Leistungsbilanz bei der Arbeitslosigkeit nicht verzeihen“, sagte er. Klaus-Peter Schöppner vom Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid sagte im
          Nachrichtensender n-tv, die SPD habe es „glänzend verstanden“, die beherrschenden Wahlkampfthemen Arbeitsmarkt und Wirtschaftslage mit anderen Themen wie der Hochwasser-Hilfe und der Irak-Politik zu überlagern.

          Laut Forschungsgruppe Wahlen, konnte die Union jedoch Stimmen in der klassischen Wählerschaft der SPD gewinnen: Bei den Arbeitern konnte die Union um 7 Prozentpunkte zulegen. Die SPD hingegen erlitt überdurchschnittliche Verluste bei den Arbeitern (minus 5). Die Union wurde im Westen der Republik stärkste Partei, landete aber im Osten weit hinter der SPD. Im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren konnten sich CDU/CSU im Westen um rund 3 Punkte verbessern. Die SPD wiederum erreichte im Osten ein Plus von rund 4 Punkten und verlor 4 Punkte im Westen.

          Die deutlichen Zugewinne der Grünen seien vor allem das Ergebnis des taktischen Wahlverhaltens von SPD- und Grünen-Anhängern, erklärte die Forschungsgruppe. Hier habe sich ein Erfolg eines erstmals von den Grünen forcierten Personenwahlkampfes mit Spitzenkandidat, Außenminister Joschka Fischer, gezeigt. Dieser habe Befürchtungen im rot-grünen Wählerlager aktiviert, das eine mögliche rot-gelbe Koalition entschieden ablehnt.

          Die Grünen haben nach Ansicht des Düsseldorfer Parteienforschers Ulrich von Alemann ein „sensationelles Wahlergebnis“ erzielt. Mit Zuwächsen von etwa 2 Prozentpunkten hole die Partei ihr bestes Ergebnis überhaupt bei Bundestagswahlen, sagte er im Westdeutschen Rundfunk. Sein Kollege Raschke sprach von einer idealen Ausgangssituation für die Grünen. Das Hochwasser und der drohende Irak-Krieg seien ihre Themen gewesen. „Sie hätten auch ohne Joschka Fischer gut abgeschnitten.“

          Raschke: Desorientierung bei FDP-Wählern

          Das enttäuschende Ergebnis der FDP führten die Forscher unter anderem auf den Eklat um FDP-Vize Jürgen Möllemann zurück. Am Freitag hätten 48 Prozent der Wähle den Rücktritt von Möllemann von seinen Parteiämtern befürwortet, berichtete das ZDF. Raschke sagte zum Abschneiden der FDP: „Wenn ihre Wähler nicht wissen, ob die Partei sie zu Stoiber, Schröder oder Haider führt, hat sie schon halb verloren.“ Möllemann hatte mit Kritik an Israel und an dem Vize-Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman, scharfe Reaktionen hervorgerufen.

          Das Scheitern der PDS an der 5-Prozent-Hürde hat nach Ansicht von Experten vor allem personelle Gründe - den Rücktritt von Gregor Gysi von seinem Amt als Berliner Wirtschaftssenator. Der Politologe Karl-Rudolf Korte sagte in der ARD: „Ohne Kopf ist eine Partei nicht wählbar.“ Raschke machte auch den „unglaubwürdigen Abgang von Gregor Gysi“ für die Schwäche verantwortlich. Zudem hätten ihr SPD und Grüne ihr diesmal das Friedensthema weggenommen. „Sie ist dabei, ihre Rolle als Protestpartei zu verlieren.“

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