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Analyse : Kein Wackeln in Moskau

  • -Aktualisiert am

Russland nicht isolieren (Die Außenminister Fischer und Iwanow) Bild: AP

Die Botschaft von Außenminister Fischer bei seinem zweitägigen Besuch in Russland war klar und deutlich. Die vom neuen amerikanischen Präsidenten geplante und von Europa und Russland kritisierte Raketenabwehr ist eine nationale Entscheidung der Vereinigten Staaten.

          Bei seinem Besuch in Moskau hat Außenminister Joschka Fischer der russischen Führung eine eindeutige Botschaft vermittelt. Zu jedem Zeitpunkt machte er seinen Gesprächspartnern im Kreml und in der russischen Regierung klar, dass jegliche Spekulationen auf eine etwaige Schwächung der transatlantischen Beziehungen ohne Aussicht auf Erfolg bleiben müssen.

          Ungeachtet der Auseinandersetzungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten über das von Washington geplante Nationale Raketensystem (NMD) lautete Fischers Maxime: Es gibt kein Wackeln.

          Ähnlich wie bei der Diskussion über die Nato-Osterweiterung Anfang der 90er Jahre gibt es in der russischen Außenpolitik Ansätze, Europa zumindest in Teilen für gemeinsame Positionen gegen die Vereinigten Staaten zu gewinnen. Doch Fischer machte in Moskau da weiter, wo er bei der internationalen Sicherheitskonferenz in München aufgehört hatte. Zur Raketenabwehr betonte er: „NMD ist zuvörderst eine nationale Entscheidung Amerikas.“

          Kein Makler

          Damit blieb Fischer im Übrigen auch klarer als Verteidigungsminister Rudolf Scharping. Dieser hatte bei seinem Moskau-Besuch zu Beginn des Monats den Russen gewisse Hoffnungen gemacht, als er sich für den Erhalt des ABM-Vertrags von 1972 über Raketenabwehr aussprach. Moskau sieht dieses Abkommen als Angelpunkt strategischer Stabilität. Sollten die Vereinigten Staaten das geplante Raketenschild installieren, dürfte das ABM-Abkommen hinfällig sein. Die entscheidende Frage ist, ob die russische Seite dafür gewonnen werden kann, einer Anpassung des Abkommens zuzustimmen.

          Fischer machte an der Moskwa deutlich, dass das ABM-Abkommen allein von Moskau und Washington unterzeichnet worden sei. Er lehnte deshalb eine Rolle Berlins als Makler zwischen den Vereinigten Staaten und Russland ab. Statt dessen empfahl er der russischen Seite, in einem konstruktiven Geist mit der neuen amerikanischen Führung unter Präsident George W. Bush zu verhandeln. In der Tat nehmen sich die russischen Äußerungen zu NMD angesichts der entschlossenen Haltung Washingtons geschmeidiger aus als noch im vergangenen Jahr, als Präsident Wladimir Putin damit drohte, im Falle einer Stationierung von NMD seien praktisch sämtliche Abrüstungsabkommen hinfällig.

          Ob Washington allerdings den Bogen im Verhältnis zu Moskau in Ton und Taktik überspannen wird, bleibt abzuwarten. Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice jedenfalls hat am Wochenende im französischen Journal „Le Figaro Magazine“ scharfe Töne angeschlagen: „Ich glaube ernsthaft, dass Russland für den Westen insgesamt und für unsere europäischen Alliierten im besonderen eine Bedrohung darstellt.“ Weder Europa noch die Vereinigten Staaten seien angesichts der Risiken des russischen Atomarsenals „wachsam genug“.

          Enkel Adenauers

          Wenige Tage vor seinem Antrittsbesuch in Washington warnte Fischer in Moskau, dass Russland auf keinen Fall isoliert werden dürfe. Die Stimme des deutschen Außenministers dürfte bei den amerikanischen Gesprächspartnern umso mehr auf Gehör stoßen, nachdem er sich in München und Moskau zu den Vereinigten Staaten als europäischer Macht bekannt hat (“Die Vorstellung, dass Europa sich von seinem amerikanischen Partner verabschieden könnte, ist ein großer Irrtum“). Darin zeigte sich Fischer, dem historische Linien und Lehren am Herzen liegen, nicht nur als Enkel Willy Brandts, sondern vor allem als Enkel Konrad Adenauers.

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