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Amtsenthebung von Trump : Die Stunde der Strategen

Donald Trump bei seiner Rede zur Lage der Nation am 5. Februar 2019. Hinter ihm: Vizepräsident Mike Pence (l) und Nancy Pelosi (r) Bild: EPA

Pelosi will die Ermittlungen zum Impeachment auf die Ukraine-Affäre konzentrieren. Trump wettert derweil gegen die Demokraten.

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          Nancy Pelosi hat einen Plan. Aber in die Karten schauen lassen will sie sich nicht. Die „Sprecherin“ des Repräsentantenhauses hat sich in den vergangenen Tagen mit den Vorsitzenden der für die Ermittlungen zuständigen Ausschüsse darauf verständigt, den Fokus der Impeachment-Ermittlungen gegen Präsident Donald Trump auf den Vorwurf des Amtsmissbrauchs zu legen. Die Demokratin stellte gleichwohl klar, obwohl es einige in ihrer Fraktion gebe, die ein schnelles Votum wünschten, gebe es keine Eile. Die Ermittlungen in den Ausschüssen bestimmten das Tempo.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Pelosi begründete ihr Vorgehen damit, dass eine Konzentration auf die Ukraine-Affäre in der Öffentlichkeit auf Zustimmung stoße. Die alten Vorwürfe aus der Russland-Affäre würden „später berücksichtigt“, sagte sie ausweichend. Ob die Anklageschrift damit definitiv nicht die Punkte Justizbehinderung, illegale Wahlkampffinanzierung und Korruption beinhalten würde, wollte sie nicht beantworten. Hintergrund des Lavierens ist der alte Konflikt zwischen ihr und dem linken Fraktionsflügel. Dieser wollte schon auf der Grundlage der alten Vorwürfe aus der Russland-Affäre ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Pelosi wollte das nicht.

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