Steht Scholz für Abbruch statt Aufbruch?
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„Scholz packt das an“: So warb der damalige Kanzlerkandidat auf Plakaten – aber stimmt das auch? Bild: Reuters
Die Ampelkoalition, allen voran Kanzler Scholz, hat viel versprochen. Aber gerade beim Thema Impfpflicht fehlt Scholz der Plan. Das ist gefährlich. Und wird dem Anspruch der Koalition nicht gerecht.
Olaf Scholz ging mit einem Versprechen in seinen ersten Kanzlerwahlkampf, für das Angela Merkel lange hatte arbeiten müssen: „Sie kennen mich.“ Scholz, der wie seine Vorgängerin eher zu wenig als zu viel mit der Öffentlichkeit kommuniziert, hatte in seiner vielfältigen politischen Karriere einige wenige Sätze platziert, von denen er umso mehr wollte, dass sie gehört werden. Einer davon: „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.“ Der Satz stammt aus seiner Hamburger Zeit. Jahre später zitierte er sich selbst, indem er auf die Plakate für die Bundestagswahl schreiben ließ: „Scholz packt das an.“
Insofern ist es nicht unfair, jetzt schon, wo Scholz gerade einmal einen guten Monat im Amt ist, zu fragen: Ist Scholz präsent genug, führt er ausreichend? Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst von der CDU packte Scholz bei Ehre und Führungsstil, als er bei der Debatte über eine Corona-Impfpflicht sagte: „Wir brauchen Tempo und Führung.“ Es ist nämlich der Eindruck entstanden, dass Scholz zwar für eine allgemeine Impfpflicht ist, deren Einführung aber in keiner Weise forciert.
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