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Menschenrechte : Folter ist in vielen Gefängnissen alltäglich

  • Aktualisiert am

Waterboarding in einem Film von Amnesty International Bild: dpa

Die Organisation Amnesty International hat einen alarmierenden Bericht über die Folter vorgestellt. Stromstöße, Schläge und Sauerstoffentzug gehören in vielen Gefängnissen zur Tagesordnung. Mehr als die Hälfte aller Staaten foltert noch.

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          Folter ist auch 30 Jahre nach ihrer Ächtung durch die Vereinten Nationen immer noch Alltag in vielen Gefängnissen. Das geht aus einem Bericht von Amnesty International hervor. Aus 141 Staaten habe die Organisation in den vergangenen fünf Jahren glaubwürdige Berichte über Folter erhalten, sagte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Selmin Caliskan, anlässlich der Veröffentlichung des Folterberichts am Dienstag. „In einigen Ländern handelt es sich um Einzelfälle, aber in erschreckend vielen Ländern ist Folter alltäglich.“ 155 Staaten haben nach Angaben von Amnesty die Antifolterkonvention der UN von 1984 unterzeichnet, viele hielten sie jedoch nicht ein.

          „Die Staaten müssen endlich ihre Doppelmoral beenden“, forderte Caliskan. „Das Bekenntnis zum internationalen Folterverbot ist nichts wert, solange viele Staaten Misshandlungsvorwürfen nicht nachgehen, Gerichte erpresste Geständnisse verwerten und Folter straffrei bleibt.“ Der Bericht zählt 27 Folterarten auf, die sich von Region zu Region unterscheiden. Darunter sind Elektroschocks gegen die Genitalien, Schlafentzug, Schläge, Vergewaltigungen, das Aufhängen an Händen und Füßen, Verbrennungen,
          Wasserfolter, Sauerstoffentzug, Scheinhinrichtungen und das erzwungene Verharren in schmerzhaften Positionen.

          Verprügeln, Stromstöße, Isolationshaft

          „Dieser Albtraum ist Realität für unzählige Gefangene weltweit“, sagte Caliskan. „Damit dürfen wir uns nicht abfinden.“ Die Vorstellung des Berichts geht mit dem Beginn einer internationalen Kampagne gegen Folter einher.

          Die weltweit häufigste Form der Folter und Misshandlung ist dem Report zufolge das Verprügeln. Weit verbreitet sind auch Stromstöße und Isolationshaft. In vielen Staaten werden die Opfer in unnatürliche Körperhaltungen gezwungen, die schnell starke Schmerzen bereiten. Auf den Philippinen wurde sogar ein drehbares „Glücksrad“ mit verschiedenen Folterpraktiken entdeckt, mit dem Polizisten ihre Opfer darüber entscheiden ließen, wie sie sie später quälten.

          Amnesty forderte alle Regierungen auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und Schutzmaßnahmen zu ergreifen. „Die Staaten müssen endlich ihre Doppelmoral beenden“, forderte Caliskan. Das Bekenntnis zum internationalen Folterverbot sei nichts wert, solange viele Staaten Misshandlungsvorwürfen nicht nachgehingen, Gerichte erpresste Geständnisse verwerteten und Folterer straffrei blieben. Besondere Kritik übte Amnesty an Mexiko, den Philippinen, Marokko, Nigeria und Usbekistan.

          Keine Folter in Deutschland

          Aus Deutschland berichtete die Organisation über keinen Fall von Folter, auch wenn es Berichte über Misshandlungen durch die Polizei gebe. Trotzdem müsse Deutschland das Zusatzprotokoll der UN-Antifolterkonvention konsequent umsetzen. „Bisher ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, die Hafteinrichtungen überprüfen soll, völlig unterfinanziert“, sagte Caliskan. „Damit macht sich Deutschland als Verfechter der Menschenrechte international unglaubwürdig.“

          Als Teil ihrer Kampagne hatte Amnesty nach eigenen Angaben eine Umfrage unter mehr als 21.000 Menschen in 21 Staaten, darunter Deutschland, beim Institut GlobeScan in Auftrag gegeben. Diese ergab demnach, dass 44 Prozent der Befragten befürchten, nach einer Festnahme in ihrem Heimatland gefoltert zu werden. 82 Prozent waren der Meinung, dass klare Gesetze zur Bekämpfung von Folter notwendig seien. 78 Prozent der Deutschen hielten Folter unter keinen Umständen für gerechtfertigt.

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