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Amerikas Außenpolitik : Obama-Doktrin

Obamas Rückzugs-Rede dürfte die Zweifel an Washingtons Führungskraft und Verlässlichkeit nicht entkräftet haben. Vielleicht sind sie noch größer geworden.

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          Nicht nur nach eigenem Dafürhalten sind die Vereinigten Staaten auch in diesem Jahrhundert die „unentbehrliche Nation“. Doch Präsident Obama bläst erst einmal zum Rückzug: Das militärische Engagement Amerikas in Afghanistan endet 2016, die Kampftruppen werden schon bis Ende dieses Jahres abgezogen. Die Verbündeten, die sich wie Deutschland noch auf einen längeren Aufenthalt zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte eingestellt hatten, wurden von dieser Ankündigung überrascht, genauer: Sie wurden kalt erwischt. Die Taliban wissen nun von höchster Stelle, wann die ausländischen Truppen das Land verlassen haben werden.

          Was Amerikaner, Verbündete sowie kleine und große Gegenspieler in den verbleibenden zweieinhalb Jahren von Obama in der Außen- und Sicherheitspolitik zu erwarten haben, machte er vor Kadetten in West Point klar: Er löst Amerika aus militärischen Verstrickungen – und will in keine neuen hineingezogen werden. Die Bekämpfung des Terrorismus ist dabei die Ausnahme. Obama, für den die innere Erneuerung Amerikas nach wie vor an oberster Stelle steht, will einen Weg gehen, der zwischen Isolationismus und Interventionismus verläuft und auf dem das Militär nicht (mehr) die wichtigste Rolle spielt.

          Im Grunde verkündete Obama eine Doktrin des Realismus: Wenn Washingtons Kerninteressen bedroht sind, wird es militärisch handeln, auch allein. Bei globalen Problemen, von denen keine unmittelbare Bedrohung ausgeht, wird es mit Partnern und in Koalitionen agieren. Und sich militärisch zurückhalten. Das Beispiel, das einem sofort einfällt, ist Syrien. Die Ergebnisse sind nicht ermutigend.

          Diese Rede dürfte nicht die Zweifel an Washingtons Führungskraft und Verlässlichkeit entkräftet haben, die zum Beispiel Verbündete in Asien äußern. Vielleicht sind sie noch größer geworden. Im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts verspüren die Vereinigten Staaten unter Obama keine Neigung zu neuen „militärischen Abenteuern“. Ihre Streitkräfte sind allen anderen weit überlegen. Aber diesen „Hammer“ wollen sie immer weniger einsetzen. Tief sind die Spuren, welche die Kriege im Irak und in Afghanistan hinterlassen haben.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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