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Amerikas Außenpolitik : Bidens Kehrtwenden

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Joe Biden bei seiner ersten Rede zur Außenpolitik am 4. Februar Bild: AP

Die erste Rede des neuen Präsidenten zur Außenpolitik war ein Versprechen, auf das die Welt lange gewartet hat: Die Trump-Zeiten sind vorbei, Bündnisse zählen wieder. Und autoritäre Führer werden nicht (mehr) beschmust.

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          Die Botschaft, dass die Diplomatie zurück sei, schickte Joe Biden von dem Ort aus um die Welt, für den sein Vorgänger wenig übrighatte, vom Außenministerium aus. Unter Trump hatten Amerikas Diplomaten wenig zu bestellen; sie wurden oft lächerlich gemacht und ignoriert. Die Moral war daher schlecht. Das soll sich ändern. Insofern war die erste Rede des neuen Präsidenten zur Außenpolitik sowohl ein Versprechen an die eigenen Leute wie eine Ankündigung an Partner und Widersacher: Die Trump-Zeiten sind vorbei, Bündnisse zählen wieder, autoritäre Führer werden nicht beschmust.

          Was Biden sagte, hatte es in sich: wegen der Vollbremsung gegenüber Saudi-Arabien, dessen katastrophalen Krieg im Jemen er nicht mehr militärisch unterstützen wird; wegen der Ansage gegenüber Russland. Fortan werde sich seine Regierung nicht zur Seite drehen, wenn Moskau die amerikanische Demokratie schädige, staatliche und private Institutionen angreife und rücksichtslos Menschenrechte verletze.

          Kein „Reset“ in den amerikanisch-russischen Beziehungen, so wie er das als Vizepräsident unter Obama mal selbst für richtig hielt, sondern klare Kante gegenüber einer Moskauer Führung, die glaubt, in Gegnerschaft zum Westen, gepaart mit Repression im Innern, zu neuer Größe zu gelangen. Russland bekommt es mit einem amerikanischen Präsidenten zu tun, der autoritäre Herrscher nicht idolisiert, sondern subversiver Einwirkung entgegentritt. Wie die Regierung das immer spannungsreichere Verhältnis zu China „managen“ will, muss sich noch zeigen. Dass auch Biden im chinesischen Rivalen die größte Bedrohung für Amerika sieht, ist offensichtlich.

          Es ist auch offensichtlich, dass starke Bündnisse der Schlüssel sind, um Saboteure, Herausforderer, Feinde abzuschrecken. Ein weiteres Missverständnis Trumps korrigierend, der Bündnisse für Inkassovereine hielt, macht Biden eine Kehrtwende auch gegenüber Deutschland. Die Entscheidung, Truppen abzuziehen, wird auf Eis gelegt. Bündniszusammenhalt und Zusammenarbeit zu beschwören ist ein erfreulicher Anfang. Das ist aber auch notwendig.

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