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Amerika und Iran : Ein Handschlag reicht nicht

Barack Obama und Hassan Rohani, Ahmadineschads Nachfolger, sollen einander auf den Fluren des UN-Hauptquartiers begegnen und freundlich die Hände schütteln. Wird nun alles gut? Leider nein, denn der Konflikt ist verfahren.

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          Amerikanische Diplomaten gerieten in den vergangenen Jahren stets ins Schwitzen, wenn eine unerwartete Begegnung zwischen ihrem und dem iranischen Präsidenten drohte. Denn, ironische Fügung des Schicksals, beide treten stets am selben Tag vor die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Daran ließ sich nichts ändern, selbst seinem Lieblingsfeind Mahmud Ahmadineschad verweigerte Washington nie die Einreise.

          Als der frühere Präsident Bush und Ahmadineschad einmal bei einem Essen des UN-Generalsekretärs an benachbarten Tischen sitzen sollten, teilten Bushs Berater vorbeugend mit, man werde den Iraner nicht mit „Body-Checks“ von einem Näherungsversuch abhalten können. Über den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu kursiert sogar das Gerücht, er habe sich einmal auf der UN-Herrentoilette eingeschlossen, bis Ahmadineschad selbige wieder verlassen hatte.

          Von langer Hand geplant

          Man muss das alles im Hinterkopf haben, wenn man verstehen will, was sich kommende Woche anbahnt: Barack Obama und Hassan Rohani, Ahmadineschads Nachfolger, sollen einander auf den Fluren des UN-Hauptquartiers begegnen und freundlich die Hände schütteln. Alles wurde von langer Hand geplant. Beide schrieben einander Briefe, deren Ton als konziliant beschrieben wird. Obama soll sogar angeboten haben, die Sanktionen gegen Iran aufzuheben, wenn das Land die Ungewissheiten rund um sein Atomprogramm beseitige. Rohani wiederum empfing einen amerikanischen Sender zum Interview. Seine Botschaft: „Wir haben nie nach einer Atombombe gestrebt, und wir werden das auch nie tun.“

          Wird nun also alles gut, werden Obama und Rohani per Handschlag die Feindseligkeit und das Misstrauen überwinden, die in vier Jahrzehnten gewachsen sind? Leider nein, denn der Konflikt ist verfahren und das Misstrauen nicht einfach nur Ausdruck von Böswilligkeit. Allein Rohanis Wortwahl spricht ja Bände: Es klingt beruhigend, wenn der iranische Präsident ankündigt, sein Land werde nie nach der Bombe streben. Doch ist es gar nicht beruhigend, wenn er zugleich behauptet, dieses Ziel habe es nie gegeben. Denn daran besteht unter Fachleuten, nicht bloß amerikanischen, gar kein Zweifel. Das gesamte Programm war darauf angelegt, dem iranischen Regime eine nukleare Option zu verschaffen.

          Nur zur Erinnerung: Teheran hat bis zum Jahr 2002 ein geheimes Programm zur Anreicherung von Uran und zum Bau eines Plutoniumreaktors betrieben. Erst als beides aufflog, ließ es Inspekteure ins Land. Geheime Unterlagen belegten, dass Teheran systematisch daran gearbeitet hatte, sämtliche Komponenten einer Atombombe herzustellen und zu testen: vom komplexen Zündmechanismus bis zur Integration eines Sprengsatzes in den Trägerkopf einer Rakete. Die Internationale Atomenergiebehörde spricht in ihren Berichten, etwas verbrämt, von der „Sorge über eine mögliche militärische Dimension des Nuklearprogramms“. Doch umstritten ist zwischen den westlichen Staaten lediglich, ob die Forschung jemals unterbrochen wurde und in welchem Maß sie bis heute weitergeführt wird.

          Katz-und-Maus-Spiel

          Wenn Iran die Ungewissheiten um den gegenwärtigen Status seines Programms wirklich beseitigen will, muss es endlich das Katz-und-Maus-Spiel mit den Atominspekteuren beenden. Die wollen seit Jahren den Militärkomplex Parchin untersuchen, dort sollen Sprengtests im Rahmen des Atomwaffenprogramms gemacht worden sein. Alle Verhandlungen über einen Zugang verliefen im Sande – in der Zwischenzeit wurde ein Teil des Geländes planiert. Vielleicht ist das ein Beleg dafür, dass Teheran diesen Teil seiner nuklearen Vergangenheit begraben will. Aber dann muss die Weltgemeinschaft es auch überprüfen können.

          Bisher hatte Iran freilich einen plausiblen Grund für die Heimlichtuerei. Es musste damit rechnen, dass die Suche nach dem rauchenden Colt am Ende in einen Militärschlag mündet. Präsident Bush legte diese Option auf den Tisch, sein Nachfolger Obama nahm sie nicht herunter – und Israel zeigt sich ohnedies zum Äußersten entschlossen.

          Es gab gute Gründe für diese Härte und Entschlossenheit, aber es gibt heute bessere Gründe für Nachgiebigkeit. Rohani ist ein umsichtiger Mann, er genießt das Vertrauen des obersten Führers Chamenei. Der hat ihm soeben „heldenhafte Flexibilität“ bei den Atomverhandlungen zugestanden – ein solches Mandat hatte noch kein Präsident. Wenigstens Washington sollte deshalb klar und glaubwürdig versichern, dass es Iran nicht für frühere Fehler bestrafen wird, sondern nur daran misst, wie es heute mit seinem Atomprogramm umgeht.

          Obamas Brief war da ein Anfang, mehr nicht. Denn in Teheran ist sehr wohl registriert worden, dass der amerikanische Präsident noch vor einigen Tagen der Auffassung war, nur ein Militärschlag gegen Syrien würde Iran zu Zugeständnissen bewegen. Mit diesem Denken wird es keine Fortschritte geben.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

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