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Amerika : Snowden droht nicht die Todesstrafe

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Eines der wenigen Fotos von Edward Snowden Bild: AP

Justizminister Holder hat versichert, dass der Enthüller Edward Snowden vor ein Zivilgericht käme, sollte er in Amerika angeklagt werden. Damit sollen offenbar russische Bedenken gegen eine Auslieferung zerstreut werden.

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          Der wegen Geheimnisverrats von den Vereinigten Staaten gesuchte ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden würde nach Angaben von Justizminister Eric Holder nach seiner Auslieferung vor ein Zivilgericht gestellt und müsste nicht mit der Todesstrafe rechnen. In einem am Freitag veröffentlichten Brief an seinen russischen Kollegen schrieb Holder zudem, Snowden würde auch nicht gefoltert und könne auf alle Rechte bauen, die das amerikanische Zivilrecht biete.

          Snowden hatte Dokumente veröffentlicht, nach denen amerikanische Geheimdienste eigene Bürger und Regierungen anderer Staaten in beispiellosem Umfang ausspähen. Die amerikanische Regierung betrachtet Snowden daher als Verräter und jagt ihn. Seit etwa vier Wochen hält er sich im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf, den er mangels gültiger Reisedokumente nicht verlassen konnte. Snowden hat in mehreren lateinamerikanischen Staaten Asyl beantragt.

          Auch Russland ersuchte er um vorläufiges Asyl. Die Vereinigten Staaten verlangen von Russland seine Auslieferung, was die Regierung in Moskau aber am Freitag abermals ablehnte. Allerdings seien der russische Geheimdienst FSB und die amerikanische Bundespolizei FBI wegen Snowden im Gespräch, sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Peskow, in Moskau. Putin selbst sei nicht daran beteiligt.

          Bundespräsident Joachim Gauck hatte Snowden zuvor seinen Respekt bekundet. Wer einen Missstand an die Öffentlichkeit bringe „und dabei aus Gewissensgründen handelt, der verdient Respekt“, sagte Gauck der „Passauer Neuen Presse“.

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