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Friedensplan für Nahost : Amerika könnte auf Unterstützung der Palästinenser verzichten

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Auf der selben Seite: Jared Kushner und Benjamin Netanjahu Bild: EPA

Jared Kushner, Schwiegersohn von Donald Trump und Berater für den Nahen Osten, will bald einen Friedensplan für Israel vorstellen. Auf die Hilfe der Palästinenserführung könne er dabei verzichten, sagt er.

          Die Vereinigten Staaten wollen in Kürze einen Friedensplan für Nahost vorstellen und könnten dies auch ohne Unterstützung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas tun. Jared Kushner, Schwiegersohn und Berater des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, sagte dies in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der palästinensischen Zeitung „Al-Quds“. Kushner sagte unter anderem, er sei nicht sicher, dass der 83 Jahre alte Abbas „in der Lage oder bereit ist, einen Deal abzuschließen“. Die Palästinenser hatten sich sehr skeptisch über Aussichten auf neue Friedensgespräche mit Israel geäußert.

          Trump hat sich klar pro-israelisch positioniert. Unter anderem hatte die von ihm verfügte Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem schwere Proteste in den palästinensischen Autonomiegebieten ausgelöst. Die Palästinenser haben die offiziellen Kontakte mit der amerikanischen Regierung inzwischen abgebrochen. Sie sehen die Vereinigten Staaten nicht mehr als unparteiischen Vermittler an. Kushner sagte der Zeitung: „Wenn Abbas bereit ist, an den Verhandlungstisch zurückzukommen, sind wir zum Engagement bereit. Wenn nicht, werden wir den Plan wahrscheinlich öffentlich vorstellen.“

          Der amerikanische Gesandte sagte, die Palästinenserführung habe möglicherweise Angst, dass die palästinensische Öffentlichkeit den Friedensplan gutheißen könnte. Abbas vertrete immer dieselben Positionen, die sich seit 25 Jahren nicht verändert hätten. „In dieser Zeit ist keine Friedensregelung vereinbart worden“, sagte Kushner. „Um einen Deal zu vereinbaren, müssen beide Seiten einen Sprung machen und sich irgendwo zwischen ihren öffentlichen Positionen treffen.“

          Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser beanspruchen diese Gebiete für einen eigenen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

          Kushner und der amerikanische Unterhändler Jason Greenblatt hatten am Freitag den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. Zuvor hatten sie Jordanien, Saudi-Arabien, Katar und Ägypten besucht. Nach Medienberichten wirbt die amerikanische Führung um Zustimmung der arabischen Staaten für den Friedensplan.

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