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Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten 2018

Zwei Jahre nach der Präsidentenwahl werden die „midterm elections“ zu einer Zitterpartie und Bewährungsprobe für Donald Trump. Die Amerikaner wählen einen neuen Kongress und viele Gouverneure.

Der amerikanische Kongress ist maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt und kontrolliert den Präsidenten. Er besteht aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Gesetzesvorlagen müssen eine Mehrheit in beiden Kammern finden, um in Kraft zu treten.

Senatswahlen

Der Senat hat 100 Mitglieder. Jeder der 50 Bundesstaaten entsendet zwei Senatoren in das Gremium. Alle zwei Jahre wird etwa ein Drittel aller Senatoren neu gewählt, in diesem Jahr in 33 Bundesstaaten. Dort steht jeweils nur ein Senator zur Wahl – mit Ausnahme von Minnesota und Mississippi, wo zusätzlich Nachwahlen stattfinden.

Die Demokraten halten im Senat bereits 23 Sitze, die in diesem Jahr nicht zur Wahl stehen. Sollten die beiden unabhängigen Senatoren wiedergewählt werden, würden diese dem Lager der Demokraten zugeordnet werden. Die Republikaner behalten 42 Sitze. Insgesamt stehen also 35 Senatorenposten zur Wahl. Neun von ihnen sind bisher von Republikanern besetzt, 24 von Demokraten und zwei von unabhängigen Kandidaten.

Repräsentantenhaus

Jeder Bundesstaat ist nach seinem Anteil an der Gesamtbevölkerung im Repräsentantenhaus – oder: Abgeordnetenhaus – vertreten. Die insgesamt 435 Abgeordneten repräsentieren jeweils einen Wahlbezirk und werden alle zwei Jahre direkt gewählt. Nur das Repräsentantenhaus kann Steuer- und Haushaltsgesetze auf den Weg bringen oder ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten („Impeachment“) einleiten.

Gouverneurswahlen

Zusätzlich zu den Kongresswahlen bestimmen am Dienstag 36 von 54 Bundesstaaten oder Außengebieten ihre Gouverneure. Der Gouverneur leitet die Regierungsgeschäfte, besetzt wichtige Staatsämter und ist Oberbefehlshaber der jeweiligen National- oder Staatsgarde. Er wird in allen Bundesstaaten direkt gewählt, meistens mit einfacher Mehrheit für vier Jahre.

Quelle: FAZ.NET

Veröffentlicht: 06.11.2018 23:35 Uhr