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Afghanistan-Runde : Opposition kritisiert Schröders Informationspolitik

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Außenpolitiker Gehrke (PDS): "Regierung muss besser informieren" Bild: dpa-Bildfunk

Die Unterrichtung der Opposition durch Bundeskanzler Schröder über den Afghanistan-Einsatz ist laut CDU-Chefin Angela Merkel mangelhaft.

          Die jüngste Afghanistan-Runde im Berliner Kanzleramt hat für Verstimmung zwischen Regierung und Opposition gesorgt. Während Union, FDP und PDS eine unzureichende Information durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bemängelten, wies SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Struck die Vorwürfe am Dienstag zurück.

          Diese Kritik sei „absolut unberechtigt“, sagte er in einem Fernsehinterview. Zuvor hatte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel von einem enttäuschenden Ergebnis der Runde am Montagabend gesprochen. Vor allem zum weiteren Einsatz deutscher Soldaten in und um Kabul nach dem Rückzug der Briten aus der Führungsfunktion seien nur unzureichende Angaben gemacht worden, beklagte Merkel. „Die Frage ist, wie es weiter geht in Afghanistan. Hier hätte ich mir ein paar klarere Worte gewünscht“, betonte die CDU-Politikerin.

          „Absurde Forderung der FDP“

          Struck hielt entgegen, dass die Fraktionen seit Beginn des Bundeswehreinsatzes regelmäßig informiert würden. Schröder hätte in der Runde „völlig zu recht die absurde Forderungen der FDP zurückgewiesen“, man möge in die Vereinigten Staaten fahren und der amerikanischen Regierung sagen, wo es lang geht. FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle hatte nach dem Treffen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) aufgefordert, unverzüglich nach Washington zu reisen, um Klarheit über das weitere Vorgehen der Anti-Terror-Allianz zu erhalten.

          Deutsche Soldaten in Afghanistan

          Der Bundesregierung hielt Westerwelle vor, keine „Strategie“ zu haben. Diese sei aber notwendig, denn die Europäer müssten auf dem EU-Gipfel am Wochenende in Barcelona eine gemeinsame Haltung zum Einsatz in Afghanistan finden.

          Bagdad war ein Thema

          Bei dem Treffen im Berliner Kanzleramt wurde nach Angaben von Merkel auch „ansatzweise“ über den Irak geredet. Doch seien keinerlei amerikanische Pläne zum Angriff auf das Land bekannt, versicherte sie. Struck fügte hinzu: Die Haltung der Bundesregierung sei “völlig eindeutig„: Ein Einsatz von Atomwaffen werde klar abgelehnt. Im übrigen seien dies “Planspiele im Pentagon„ und nicht die nicht Haltung der amerikanischen Regierung.“ Oder haben sie schon mal gehört, dass der amerikanische Präsident gesagt hat, er will Atomwaffen einsetzen"

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