Afghanistan-Kommentar : Die Korrektur
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Dass zu Guttenberg selbst indirekt einen Irrtum eingesteht, ist bestimmt kein Fehler Bild: ddp
Verteidigungsminister zu Guttenberg beurteilt den Luftangriff von Kundus anders als kurz nach seinem Amtsantritt. Dass er auch selbst indirekt einen Irrtum eingesteht, ist bestimmt kein Fehler. Er geht damit aber ein gewisses Risiko ein.
Verteidigungsminister zu Guttenberg beurteilt den Luftangriff, den ein deutscher Offizier Anfang September in Afghanistan befohlen hat, nun doch anders als kurz nach seinem Amtsantritt. Mehr als hundert Taliban-Kämpfer und Angehörige der Zivilbevölkerung wurden dabei in der Nähe des deutschen Feldlagers in Kundus getötet. Der Fall wird den Verteidigungsausschuss beschäftigen, der sich als Untersuchungsausschuss konstituiert.
Den Vorgänger des Ministers, einen Staatssekretär und den Generalinspekteur hat die Affäre schon die Ämter gekostet. Dies ist ein politisch dicht vermintes Gelände. Nun hat Guttenberg die Debatte im Bundestag über die Mandatsverlängerung für den Afghanistan-Einsatz genutzt, um die Flucht nach vorn anzutreten und die schon angekündigte Neubewertung des Vorfalls vorzunehmen.
Die Soldaten werden es ihrem Minister danken, dass er sich weiterhin vor den damaligen Kommandeur in Kundus stellt und sein „vollstes Verständnis“ dafür äußert, dass dieser in „kriegsähnlichen Zuständen“ eine schwierige Entscheidung zu treffen hatte, bei der er vor allem die Sicherheit und das Wohl der ihm anvertraueten Frauen und Männer im Auge hatte.
Bundestag : Afghanistan-Einsatz wird verlängert
Doch in der Sache kommt Guttenberg zu einem ganz anderen Urteil als vor vier Wochen: Damals bezeichnete er den Luftangriff als „militärisch angemessen“; er räumte zwar gewisse Verfahrensfehler bei der Anforderung des Luftangriffs ein, folgerte aber dennoch, es hätte zu diesem „Luftschlag kommen müssen“. Nun korrigiert er sich und sagt, der Luftangriff auf zwei gekaperte Tanklastzüge sei „militärisch nicht angemessen“ gewesen; neue Unterlagen, die ihm zunächst vorenthalten worden seien, verwiesen nun doch deutlicher auf „Fehler und Alternativen“ des Offiziers.
Dass der Minister auch selbst indirekt einen Irrtum eingesteht, ist bestimmt kein Fehler. Er geht damit aber ein gewisses Risiko ein, denn der Untersuchnungsausschuss wird nun auch herausfinden wollen, ob Guttenberg nicht schon anhand des Untersuchungsberichts der Nato — und nicht erst mit Hilfe der ihm nachträglich bekannt gewordenen Berichte deutscher Feldjäger — zu der jetzt vertretenen Auffassung hätte kommen müssen. In ihrem Eifer sollten die untersuchenden Abgeordneten aber nicht hintanstellen, wie ernst die Lage in Afghanistan ist.
