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Afghanistan : Karzai ein Sieger mit Flecken

Hamid Karzai: Der Westen bräuchte einen überzeugenderen Wahlsieger Bild:

Nach einem Wahlvorgang, der am Anfang ein Betrug und am Ende eine lebensbedrohliche Farce war, bleibt der afghanische Präsident Karzai im Amt. Der mutmaßlich wichtigste Partner des Westens ist ein Mann von beschränkter Legitimität und zweifelhaftem Ruf.

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          Schon kurz nach dem Machtwechsel im Weißen Haus hatte die Regierung Obama aus der Unzufriedenheit mit dem afghanischen Präsidenten Karzai kein Geheimnis gemacht; öffentlich rühmte sie die angeblichen Qualitäten möglicher Gegenkandidaten. Diese Form der Parteinahme hat nicht gefruchtet. Denn nun muss sie sich damit abfinden, dass ebendieser Präsident im Amt bestätigt wurde – nach einem Wahlvorgang, der am Anfang ein Betrug und am Ende eine Farce war, allerdings eine lebensbedrohliche Farce.

          Der mutmaßlich wichtigste afghanische Partner Obamas, der selbst noch immer über eine Verstärkung der amerikanischen Truppen grübelt, ist ein Mann von beschränkter Legitimität und zweifelhaftem Ruf. Es wird alles andere als leicht werden, die bedenkliche Entwicklung der vergangenen Monate zu stoppen und umzukehren.

          Die Staatengemeinschaft ist an dieser politischen Kalamität nicht schuldlos. Erst hatte sie, angeführt von Washington und London, Druck auf Karzai ausgeübt, damit der in eine Stichwahl einwillige; dann hatte sie ihn und dessen Wahlkommission bedrängt, die Stichwahl abzusagen, weil die Risiken für die Wähler zu hoch seien und weil wieder die Gefahr des Fälschens bestehe. Und dann sagte der Gegenkandidat Abdullah seine Teilnahme ab.

          Karzais Legitimität elementar

          Wie viel Legitimität Wahl, Amt und „Sieger“ unter diesen Umständen haben werden – oder haben können –, ist dabei keine akademische Frage, sondern von elementarer Bedeutung für die Stabilisierung des Landes. Und für die Grenzregion zu Pakistan. Je instabiler schließlich Afghanistan ist, desto gefährlicher wird es in Pakistan – und umgekehrt. Der Terror schwappt vom einen Nachbarn zum anderen und zurück.

          Auf der anderen Seite können sich die in Afghanistan engagierten Mächte, zuvörderst die Vereinigten Staaten, jetzt nicht in demokratiepolitischen Betrachtungen ergehen. Sie müssen handeln, und zwar mit Karzai.

          Vielleicht können sie erreichen, dass die staatlichen Institutionen endlich besser funktionieren; vielleicht können sie Karzais Gegner überreden, in eine Regierung der nationalen Einheit einzutreten. Vielleicht sollten sie sich aber auch möglichst wenig einmischen und es den Afghanen überlassen, wie sie ihren Staat organisieren. Nur bei einem darf es keine Zugeständnisse geben: wenn unsere Sicherheit auf dem Spiel steht.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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