https://www.faz.net/-gpf-3wkp

Afghanistan : Bundeswehr zur Führung der Isaf-Schutztruppe bereit

  • Aktualisiert am

Das Kabinett hat den Einsatz deutscher Soldaten im Kampf gegen den Terror um ein Jahr verlängert.

          Deutsche Soldaten sollen nach dem Willen der rot- grünen Bundesregierung ein weiteres Jahr in den internationalen Anti-Terror-Kampf geschickt werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestags, weiterhin 3900 Bundeswehrsoldaten für „Enduring Freedom“ bereitzustellen. Außerdem stellten Deutschland und die Niederlande die Weichen für die Führung der internationalen Schutztruppe in Afghanistan (ISAF) Anfang 2003.

          Damit bleiben auch rund 50 Soldaten und sechs Spürpanzer in Kuwait sowie 100 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan. Ihr Einsatz gilt als der gefährlichste der Bundeswehr.

          Isaf-Kommandant aus Münster

          Kommandant der Isaf-Truppe soll nach niederländischen Angaben der deutsche Generalleutnant Norbert van Heyst werden. Er ist Befehlshaber des deutsch-niederländischen Armeekorps in Münster. Für die Führungsaufgabe solle dieses Korps in die afghanische Hauptstadt Kabul verlegt werden, hieß es in Den Haag. Die rot-grüne Bundesregierung teilte am Abend in Berlin mit, das Kabinett habe eine Absichtserklärung gegeben. Den Haag erklärte, Deutschland und die Niederlande übernähmen das Kommando von der Türkei Mitte Februar. Die seit ihrem Rücktritt im Oktober nur noch geschäftsführende Regierung des christdemokratischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende informierte das Parlament in einem Schreiben.

          Die Bundesregierung begründet ihren Beschluss zur Fortführung des Anti-Terror-Kampfes unter anderem mit den Anschlägen auf die Synagoge in Djerba, den französischen Tanker „Limburg“ vor der Küste Jemens und gegen Touristen auf Bali. Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sei noch nicht beendet. Zwar sei dem Terror-Netzwerk Al Qaida die Ausgangsbasis Afghanistan durch die Beseitigung des Taliban-Regimes entzogen worden. Verbliebene Kräfte seien aber weiter eine Gefahr. Auch Deutschland, seine Lebensweise und Werte, seien durch den Terrorismus bedroht.

          Bundestag entscheidet kommende Woche

          Der Bundestag wird über das Thema an diesem Donnerstag beraten und in der nächsten Woche entscheiden. Das Mandat läuft am 15. November aus. Die Kosten für den erneuten Einsatz beziffert die Regierung auf 184 Millionen Euro, die aus dem Verteidigungsetat finanziert werden.

          Vor einem Jahr hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Abstimmung über die deutsche Beteiligung am Anti-Terror-Kampf nach den Anschlägen auf die USA mit der Vertrauensfrage über seine Kanzlerschaft verbinden müssen, um die Koalition hinter sich zu bekommen. Diesmal rechnen SPD und Grüne mit einer eigenen Mehrheit. Die Union will dies mit einer namentlichen Abstimmung nächste Woche
          klären lassen.

          Deutschland stockt auf

          Die Niederlande wollen für die ISAF-Führungsaufgabe in Afghanistan etwa 640 Soldaten einsetzen. Deutschland will das Kontingent von jetzt rund 1300 Mann deutlich aufstocken. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) berichtete in der Kabinettssitzung über den Stand der Absprachen mit seinem niederländischen Amtskollegen. Die Regierung erklärte danach, Deutschland sei nun bereit, die gemeinsame Führungsverantwortung zu übernehmen, dies den Vereinten Nationen (UN) anzuzeigen und die nationalen wie internationalen Vorbereitungen in die Wege zu leiten.

          Nötig seien die Verabschiedung eines entsprechenden Mandats des UN-Sicherheitsrates, ein Beschluss des Bundeskabinetts und die Zustimmung des Bundestages. Der UN-Sicherheitsrat werde voraussichtlich Anfang Dezember über eine Verlängerung des Isaf-Mandates entscheiden.

          Weitere Themen

          Neues Referendum bei No-Deal-Brexit Video-Seite öffnen

          Schottland droht : Neues Referendum bei No-Deal-Brexit

          Schottland hat für den Fall eines No-Deal-Brexits ein Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. „Wir sollten dies dann 2020 ins Auge fassen“, sagte Sturgeon am Mittwoch bei einem Besuch in Berlin.

          Topmeldungen

          Robert O'Brien Anfang August in Stockholm in seiner Funktion als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten

          Vereinigte Staaten : Robert O’Brien wird Nationaler Sicherheitsberater

          Präsident Trump hat einen Nachfolger für den geschassten Nationalen Sicherheitsberater John Bolton gefunden: Robert O’Brien, bislang „sehr erfolgreich“ als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten tätig, soll den Posten übernehmen.

          Ter Stegen, Neuer und Löw : Der simulierte Konkurrenzkampf

          Manuel Neuer ist und bleibt die Nummer eins von Bundestrainer Joachim Löw in der deutschen Nationalmannschaft – auch weil Marc-André ter Stegen nie beweisen durfte, ob er es besser kann.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.