AfD-Vorsitzende Petry : Ich stehe für einen konservativen Neuanfang
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Hindernisse werden weggeräumt: Frauke Petry beim Verlassen der Bundespressekonferenz Bild: dpa
Die AfD-Vorsitzende will sich als konservative Politikerin positionieren. Die Frage, ob sie eine eigene Fraktion oder Partei gründen wolle, werde in den nächsten Wochen entschieden, so Petry.
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will sich als Führungsfigur für einen „konservativen Neuanfang“ positionieren. Ob sie dafür eine neue Partei gründen will, ließ sie am Montag offen. Kurz zuvor hatte sie angekündigt, sie werde nicht Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion sein. „Wer mich kennt, weiß, dass ich so etwas nicht spontan mache“, sagte Petry.
Um eine eigene Bundestagsfraktion zu bilden, müsste sie mindestens 34 Abgeordnete dazu bringen, sich ihr anzuschließen. Auf diese Frage werde es „sicherlich in den kommenden Tagen und Wochen Antwort“ geben, sagte sie in einem Interview der ARD. Sie hoffe, „dass beim Wähler ankommt, dass ich für einen konservativen Neuanfang stehe“.
Auf die Frage, wie dieser „Neuanfang“ aussehen könnte, verwies sie auf die Arbeit der bisher von ihr geleiteten AfD-Landtagsfraktion in Sachsen. Dort habe sie gezeigt, „wie vernünftige Opposition aussieht“, sagte Petry.
Petry baue bei einer möglichen Spaltung der AfD auf das Lager ihres Mannes, des NRW-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell, sagte der Düsseldorfer Extremismusforscher Alexander Häusler am Montag. „Die NRW-Landesliste der AfD im Bundestag ist vor allem besetzt mit Pretzell-Anhängern.“ Petry hoffe wohl darauf, diese NRW-Politiker hinter sich zu bringen, sagte Häusler. Allerdings werde sie damit scheitern.
Mit der Entscheidung der AfD-Fraktion nicht anzugehören habe sich Petry ins politische Abseits manövriert, sagte Häusler. „Damit hat sie möglicherweise ihren Schritt in die politische Bedeutungslosigkeit angetreten.“ Die 42 Jahre alte Parteivorsitzende habe trotz ihres gewonnenen Direktmandats durch zahlreiche Kommentare innerparteilich ihren Stand verloren und auch im eigenen sächsischen Landesverband keinen Rückhalt mehr, sagte Häusler. Eine von ihr offenbar von langer Hand vorbereitete Spaltung der Partei würde von der AfD nun als weiterer Affront aufgefasst werden.
Petry sei „getrieben von ihrer eigenen Konfrontationsstrategie“ und sehe keinen Weg mehr zurück. „Würde sie bleiben, würde sie im zweiten oder dritten Glied der Partei landen und im Niemandsland enden“, sagte der Experte von der Hochschule Düsseldorf. Ihr drohe nun das Schicksal von AfD-Parteigründer Bernd Lucke, der im Juli 2015 wegen des zunehmend nationalkonservativen Kurses der AfD nicht wiedergewählt wurde und Petry den Parteivorsitz überlassen musste.
