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AfD und Verfassungsschutz : Ausgezählt

  • -Aktualisiert am

Die AfD-interne „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ hält Aussagen aus den eigenen Reihen nun doch für problematisch - zumindest manche.

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          Jetzt hat die AfD-Führung es also schriftlich. Ihre eigene „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ listet Aussagen von AfD-Politikern auf und findet diese potentiell oder nachweislich verfassungsfeindlich. Eine viel größere Zahl von Anhaltspunkten für Extremismus, die das Bundesamt für Verfassungsschutz gesammelt hatte, will die Arbeitsgruppe hingegen widerlegt haben. Ist das ein Punktsieg für die AfD? 21 Fehler eingeräumt, 341 Punkte widerlegt? Nein, gezählt wird anders. Es reicht eine einzige verfassungswidrige Aussage. Wenn diese von der Mehrheit der Mitglieder bejubelt wird, betrifft das Problem die Mehrheit und nicht eine Person. Damit die AfD sich durchrang, 21 verfassungswidrige Aussagen einzuräumen, war eine Materialsammlung des Verfassungsschutzes nötig und eine monatelange Prüfung. Warum werden solche Aussagen nicht sofort erkannt und verfolgt? Was fällt schwer? Warum sind verfassungsfeindliche Aussagen in der AfD kein Rücktrittsgrund? Einer Partei, die ein unzweifelhaftes Verhältnis zur Verfassungsordnung hat, würden sich solche Fragen gar nicht erst stellen.

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