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AfD : Streit in der Führung beschäftigt Landesparteitage

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Die AfD im Bund wird derzeit von einem Streit in der Führung geprägt. Bild: dpa

Der Streit zwischen Frauke Petry und dem Rest der AfD-Führung ist auch in den Landesparteien Thema. Petry schweigt in Brandenburg zum Thema, wird jedoch von Gauland angegriffen.

          Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge hat die Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen ermahnt, ihren Konflikt beizulegen. „Im Bund erwarte ich, dass sich die Führung zusammenreißt“, sagte Junge am Samstag beim Landesparteitag in Bingen. Beide müssten sich der Verantwortung für die Partei bewusst sein. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Junge mit Blick auf die Landesvorsitzenden: „Wir haben beide einhellig gebeten, dass sie im Sinne der Partei zusammenhalten.“ Petry und Meuthen wollten an diesem Samstag nach Junges Angaben eine gemeinsame Erklärung abgeben.

          Die beiden Parteivorsitzenden Petry und Meuthen gelten als zerstritten. In Baden-Württemberg hatte sich ein Teil der AfD-Fraktion abgespalten, Hintergrund waren antisemitische Äußerungen des Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon. Der AfD-Bundesvorsitzende und bisherige Fraktionschef Meuthen hatte eine eigene Fraktion gegründet. Seine Ko-Bundeschefin Petry unterstützt jedoch die alte AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag.

          Meuthen wurde in Bingen als Gast erwartet. Landeschef Junge sagte vor seinem Eintreffen zu den Mitgliedern: „Ich bitte Sie, dass sie ihn unterstützen, ihm zuhören und ihn sprechen lassen.“

          Der Streit zwischen Petry und dem Rest der Parteiführung bestimmte auch den Landesparteitag in Brandenburg. AfD-Landeschef und Bundesvize Alexander Gauland hat sich im Führungsstreit in seiner Partei hinter den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen gestellt. „Grenzüberschreitung kann ins politische Aus führen“, sagte Gauland in Kremmen (Oberhavel). „Und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.“ Meuthen hatte im Stuttgarter Landtag als Fraktionschef mit zwölf Abgeordneten die AfD-Fraktion verlassen, weil er keine ausreichende Mehrheit für den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon wegen antisemitischer Äußerungen bekommen hatte.

          Gauland griff dagegen abermals die AfD-Vorsitzende Frauke Petry an, die in Stuttgart interveniert und erklärt hatte, sie wolle die zerstrittene Fraktion wieder zusammenschmieden. Gauland kritisierte in Gegenwart Petrys, dass sie sich mit ihrem Besuch in der Stuttgarter Landtagsfraktion ungefragt eingemischt habe. „Das wollen wir in unserem Landesverband nicht, das wollen die Kollegen in den anderen Landesverbänden nicht – und deswegen darf es das nicht geben.“ Petry hatte sich zuvor als Gastrednerin auf dem Landesparteitag in Kremmen nicht zu dem Konflikt geäußert.

          In Bingen demonstrierten knapp 100 AfD-Gegner aus einem Bündnis von SPD, Linker und DGB protestierten vor dem Tagungsgebäude lautstark. „AfD, das ist ein Pack, wir haben Euch zum Kotzen satt“, riefen einige. Durch die Stadt zog eine Demonstration. In den Weinbergen unterhalb des Niederwalddenkmals bei Rüdesheim (Hessen) war in weißer Schrift der Satz zu lesen: „Nationalismus ist keine Alternative.“ Darauf reagierte AfD-Landeschef Junge in seiner Rede vor den rund 200 Mitgliedern: „Nationalismus ist keine Alternative, stimmt, aber sehr wohl zu unterscheiden von einem gesunden, dem eigenen Volk entsprechenden Patriotismus.“

          Die AfD wollte beim Parteitag über Änderungen der Parteisatzung wie die Einführung eines Mitgliederentscheids entscheiden. Außerdem sollten zwei Vorstandsposten neu besetzt werden.

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