https://www.faz.net/-gpf-97mi6

AfD-Linkspartei-Kommentar : Die Farbe der Socken

Wenn die CDU so weitermacht, wird die SPD eines Tages nach dem Motto handeln können: Wie du mir, so ich dir.

          Der SPD kann es eigentlich egal sein, mit wem die Unionsfraktion im Bundestag nicht zusammenarbeiten will – solange die große Koalition nicht gefährdet ist oder das, was unter „demokratischer Grundkonsens“ firmiert. Das ist der springende Punkt, warum der SPD-Abgeordnete Carsten Schneider es nun als „Sauerei“ bezeichnete, dass sich der „Unvereinbarkeitsbeschluss“ der Unionsfraktion nicht nur auf die AfD, sondern auch auf die Linkspartei bezieht. Damit sagt sie nämlich: Wer die AfD ausgrenzt, sollte auch die Linkspartei ausgrenzen.

          Andersherum: Wer, wie die SPD, die Linkspartei akzeptiert, sollte keine Ratschläge in Sachen politischer Korrektheit geben. Und gilt, was Schneider über die Linkspartei sagt, vielleicht nicht auch für die AfD: Da gebe es ein paar Irre, aber alles in allem stehe die Partei doch zur demokratischen Grundordnung? Die SPD sollte die Sache aber noch aus einem ganz anderen Blickwinkel sehen. Wenn die CDU so weitermacht, wird die SPD eines Tages nach dem Motto handeln können: Wie du mir, so ich dir. Die Socken haben dann nur eine andere Farbe.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Kurz fordert Entlassung von Innenminister Kickl Video-Seite öffnen

          Regierungskrise in Österreich : Kurz fordert Entlassung von Innenminister Kickl

          Im Zuge des Ibiza-Skandals hat Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz die Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl gefordert. Er habe Präsident Alexander van der Bellen Kickls Entlassung "vorgeschlagen", sagte Kurz. Wegen der Entlassung von Kickl will die rechtspopulistische FPÖ wie angekündigt sämtliche Minister aus der Regierung abziehen.

          Topmeldungen

          Österreichs Regierung am Boden : Von der Musterehe zum Rosenkrieg

          Aus den Rissen in der türkis-blauen Koalition wurden durch die Ibiza-Affäre in beeindruckender Geschwindigkeit Gräben. Die Neuwahl ist für Sebastian Kurz eine Chance, mehr Stimmen für die ÖVP zu gewinnen – aber sie birgt auch ein großes Risiko.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.