https://www.faz.net/-gpf-y2x4

Ärzte : Der lange Kampf ums Honorar

Bild: F.A.Z.

An diesem Dienstag verhandeln Krankenkassen und Kassenärzte wieder über die Reform der Honorare. Der Streit darüber ist so alt wie das System selbst. Gesundheitsministerin Schmidt will vermitteln, die CSU droht mit einem Gesundheitswahlkampf.

          6 Min.

          Die Reform der Ärztehonorare ist ins Gerede gekommen, weil Ärzte über Einkommenseinbußen klagen, obwohl Regierung, Standesvertreter und Krankenkassen versprochen hatten, von diesem Jahr an erheblich mehr Geld für die ambulante Versorgung auszugeben - 2,7 bis 3 Milliarden Euro, rund zehn Prozent. Der Streit hat viele Facetten: Er dreht sich um die Frage der „gerechten“ Verteilung der Mittel. Es geht um alte Konflikte innerhalb der Ärzteschaft zwischen Haus- und Fachärzten, um die Rolle der Selbstverwaltung und um parteipolitische Bruchlinien. Das macht die Debatte so vertrackt - als wären die technischen Finessen der Ärztehonorierung nicht schon komplex genug.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Wien.

          - Wie alles begann

          Die Geschichte der ambulanten Krankenversorgung in Deutschland ist auch eine Geschichte der Honorarkämpfe. Daran hat sich seit der Gründung der gesetzlichen Krankenversicherung vor mehr als 125 Jahren wenig geändert, allenfalls an der Intensität. Noch bis in die dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts kam es immer wieder zu Streiks, mit denen Ärzte die Krankenkassen unter Druck setzen wollten, sie besser zu entlohnen. Die Gründung von Ärzteverbänden wie dem Hartmannbund geht auf solche ökonomischen Motive zurück. Erst mit einer Notverordnung von 1932 wurde den Ärzten das Streikrecht genommen. Im Gegenzug bekamen sie dafür anstelle des Systems einzelner Verträge mit den Kassen ein selbstverwaltetes System regionaler Kollektivverträge. Das wurde im Kern 1955 vom Bundesgesetzgeber bestätigt und dauert bis heute fort: Krankenkassen handeln mit Kassenärztlichen Vereinigungen eine Honorarsumme für alle niedergelassenen Ärzte aus. Die KV verteilt diese an ihre Haus- und Fachärzte und garantiert den Krankenkassen im Gegenzug die ambulante Versorgung ihrer Versicherten (“Sicherstellungsauftrag“). Konfliktfrei ging das so lange, wie die zu verteilende Geldmenge im Topf, die lohnabhängigen Beiträge der Kassenmitglieder, wuchs.

          Bild: F.A.Z.

          Das wurde aber schon in den achtziger Jahren immer schwieriger. Anfang der neunziger Jahre beschloss dann die christlich-liberale Koalition mit Zustimmung der SPD ein Kostendämpfungsgesetz, das die Entwicklung der Arzthonorare an die der Grundlohnsumme knüpfte. Seither durfte die Summe der von den Kassen bezahlten Honorare nicht stärker wachsen als die Vergütungen ihrer Mitglieder. Diese „Budgetierung“ war der Kern jenes Lahnsteiner Kompromisses, den der damalige Gesundheitsminister Horst Seehofer ausgehandelt hat. Die Budgetierung führte zu Leistungseinschränkungen der Ärzte, aber auch zu einem immer komplizierteren Abrechnungsverfahren mit Punktwerten, Ab- und Zuschlägen. Zur gleichen Zeit wuchs die Zahl der niedergelassenen Ärzte stark an, seit 1990 (einschließlich der nichtärztlichen Psychotherapeuten) fast um die Hälfte auf knapp 150000. Der rasante Anstieg der Zahl der Ärzte bei gleichzeitig gedämpftem Anstieg der Honorare konnte nur zu einem Honorarverfall in einzelnen Arztgruppen oder bei einzelnen Ärzten führen. So können einzelnen Ärzte Einkommenseinbußen erleiden, obwohl mehr Geld im System ist. Bereits seit 2003 sollte das geändert werden, 2009 war es dann so weit.

          - Die Reform 2009

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Reges Treiben in der Londoner U-Bahn

          Staatshilfen benötigt : Londons U-Bahn in Not

          Die Londoner „Tube“ leidet unter den Folgen der Corona-Pandemie. Die schon vorher defizitäre Verkehrsgesellschaft TfL braucht Staatshilfe in Milliardenhöhe.
          Auf dieses Bild werden die Frankfurter in diesem Jahr verzichten müssen: Der Weihnachtsmarkt am Römer (Archivbild von 2015)

          Höchststand an Neuinfektionen : Frankfurt sagt Weihnachtsmarkt ab

          Der Frankfurter Weihnachtsmarkt ist endgültig abgesagt. Das hat Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Die Grünen) nach einer Sondersitzung des Verwaltungsstabs am Samstag bestätigt. Zudem beschließt die Stadt weitere Einschränkungen.
          Ein Adelssitz im Zwielicht: die Burg Hohenzollern bei Hechingen in Baden-Württemberg

          Entschädigungsansprüche : Das Recht der Hohenzollern

          Der Ton in der Debatte wird schärfer: Im Streit um die Entschädigungsansprüche der Hohenzollern werden Politik und Verwaltung von Kammerjägern unter Druck gesetzt. Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.