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Abschiebung nach Nepal : Bivsi, ein Opfer ihrer Eltern

Die Schülerin Bivsi Rana kommt am Flughafen in Düsseldorf an. Zwei Monate nach ihrer Abschiebung nach Nepal durfte sie nach Duisburg zurückkehren. Bild: dpa

Die Abschiebung der 15 Jahre alten Bivsi hat Empörung ausgelöst. Doch das Mädchen musste nicht unter willkürlicher Staatsgewalt leiden. Ihr Vater hatte die deutschen Behörden jahrelang betrogen.

          Es ist kurz nach sieben Uhr am Mittwochmorgen, als die Menschentraube am Ausgang 1 im Ankunftsterminal des Düsseldorfer Flughafens immer größer wird. Schließlich strömt noch eine Gruppe Jugendlicher heran, um sich mit Herzballons, Teddybären und einem bunten „Welcome back“-Transparent vor der Schiebetür in Stellung zu bringen. Die Jungen und Mädchen müssen sich beeilen, denn ihre Mitschülerin Bivsi R. ist soeben gelandet.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Sara ist aufgeregt. Sie war dabei, als ein Lehrer Bivsi am 29. Mai aus dem Unterricht der Klasse 9d des Duisburger Steinbart-Gymnasiums zum Rektor bat, wo zwei Mitarbeiter des Ordnungsamts auf sie warteten. Von ihren zwei besten Freundinnen konnte sich Bivsi im Lehrerzimmer noch verabschieden, in ihre Klasse durfte sie nicht mehr zurück. Ihre Klassenkameraden waren schockiert.

          Dann brachte man Bivsi mit ihren Eltern zum Frankfurter Flughafen. Von dort aus wurde die Familie wenige Stunden später nach Nepal abgeschoben, in eine Welt, die das 2002 in Lüdenscheid geborene Mädchen nur aus den Erzählungen ihrer Eltern kannte. „Ich habe immer geglaubt, dass wir es schaffen, Bivsi und ihre Eltern zurückzuholen. Aber dass es so schnell geht, haben wir nicht erwartet“, sagt Sara und stellt sich auf die Zehenspitzen, um über die Kamerateams und Fotografen auf die Schiebetür zu spähen.

          Viel mediale Aufmerksamkeit

          Nach der Abschiebung war es den Gymnasiasten und einem Unterstützerkreis der Familie mit einer großen Demonstration und geschickter Pressearbeit gelungen, Medien aus ganz Deutschland auf das Schicksal des jungen Mädchens aufmerksam zu machen. Ein Wohltätigkeitsverein sammelte bei einem Benefizkonzert 12.000 Euro, um die Rückkehr zu finanzieren.

          Oberbürgermeister Sören Link von der SPD versprach, sich dafür einzusetzen, dass die fünfzehn Jahre alte nepalesische Staatsbürgerin ihr Abitur in Duisburg machen kann – auch wenn die Abschiebung der Familie geltendem Recht entsprochen habe, alles bis zur letzten Instanz gerichtlich geprüft und bestätigt worden sei und seine Ausländerbehörde keinen Handlungsspielraum gehabt habe.

          Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp ordnete die Sache in einen größeren Rahmen ein. Es könne doch nicht sein, dass man junge kriminelle Männer, die in Düsseldorf und Köln ihr Unwesen trieben, nicht abschieben könne. Dass man selbst gefährliche und lang abgelehnte Asylbewerber wie den späteren Berlin-Attentäter Anis Amri nicht loswerde, dafür aber gut integrierte Leute wie die Familie R. abschiebe, sagte der Politiker von den Liberalen.

          Stamp verwies darauf, dass Bivsis Vater Bhim R. den Lebensunterhalt der Familie seit Jahren durch seine Arbeit als Sushi-Koch gesichert und Steuern bezahlt habe. „Und Bivsi ist in Deutschland geboren und aufgewachsen – sie ist de facto ein deutsches Kind.“ Freilich handele es sich um einen Einzelfall, der keinesfalls verallgemeinert werden dürfe, mahnte Stamp.

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          Gleichwohl wurde der Fall in vielen Medien wahlweise zum Sinnbild für die Absurdität oder die Brutalität des deutschen Abschiebewesens. Zunehmend löste sich die Erzählung von den Fakten. Nur weil Bivsis Vater vor Jahren nach Flucht aus dem damaligen Bürgerkriegsland Nepal einen einzigen Fehler gemacht und aus Angst vor politischer Verfolgung bei den deutschen Behörden einen falschen Namen angegeben habe, sei die ganze Familie abgeschoben worden.

          Bivsi wurde nicht zum Opfer willkürlicher Staatsgewalt

          In einer ARD-Talkshow, die Bivsi wie zuvor auch andere Fernsehsendungen per Internet live aus dem nepalesischen Annapurna-Massiv zuschaltete, wurde behauptet, das Mädchen habe einen deutschen Pass. In einigen Medien hieß es, die Gerichte hätten mechanisch und nach Aktenlage entschieden. Andere behaupteten, das Mädchen sei Ende Mai von Polizeibeamten aus dem Unterricht gerissen worden. Es klang, als sei Bivsi Opfer willkürlicher Staatsgewalt.

          Dabei ist das Mädchen vor allem das Opfer seiner Eltern. Lange vor Bivsis Geburt muss ihnen klar gewesen sein, dass die Chancen, in Deutschland zu bleiben, schlecht waren: Allein schon, weil der Asylantrag, den Bhim R. unter dem Aliasnamen Anil G. gestellt hatte, bereits im September 1998 als unbegründet abgelehnt und sein Aufenthalt nur geduldet wurde, weil er keine Passpapiere hatte und deshalb nicht abgeschoben werden konnte.

          Immer wieder versuchten deutsche Behörden unter anderem mit Hilfe von Interpol Kathmandu vergeblich, die Identität des Mannes zu klären. Vor allem aber hat R. nicht nur einmal einen lässlichen Fehler gemacht. Jahrelang täuschten er und seine Frau die Behörden über ihre wahre Identität. Als ihre Tochter im Juni 2002 zur Welt kam, erkannte Bhim R. die Vaterschaft unter seinen Aliaspersonalien an; die Mutter stimmte dem zu – ebenfalls unter einer Scheinidentität. Bei einer Hausdurchsuchung im Sommer 2003 fanden Mitarbeiter der Ausländerbehörde dann den echten Reisepass von Shiri R.

          Großer Bahnhof für Bivsi, und das am Flughafen: Mitschüler, Eltern und Verwandte begrüßen die nach Nepal abgeschobene Schülerin am Mittwochmorgen in Düsseldorf.

          Trotzdem beharrte Bhim R. auch danach noch beinahe neun weitere Jahre darauf, Anil G. zu sein. 2006 legte er einen schriftlichen Lebenslauf zu seiner Scheinidentität vor. Und als die Ausländerbehörde 2008 mitteilte, dass ihm eine Aufenthaltserlaubnis nur mit gültigen Papieren erteilt werden könne, präsentierte er plötzlich doch einen auf seinen falschen Namen ausgestellten nepalesischen Pass. Im Frühjahr 2012 offenbarte der Mann endlich seine wahre Identität. Er heiße tatsächlich Bhim R. und Shiri sei seine Frau. Die falschen Personalien habe er aus Angst vor einer Abschiebung und Verfolgung in Nepal angegeben. Er bitte, dies zu entschuldigen, schrieb er der Ausländerbehörde Duisburg. Die prüfte den Fall.

          Im Herbst 2013 ordnete die Behörde an, dass der Nepalese mit Frau und Kind Deutschland binnen zwei Monaten verlassen müsse und ansonsten abgeschoben werde. Dagegen klagte er ohne Erfolg. Im März 2016 urteilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass für R. und seine Familie auch nach Abwägung aller Umstände kein besonderer Ausweisungsschutz bestehe. R. habe „unstreitig die deutschen Behörden über einen Zeitraum von nahezu 14 Jahren über seine Identität getäuscht“, von einem vereinzelten oder geringfügigen Verstoß könne keine Rede sein.

          „Hartnäckig zu bleiben, hat zum Erfolg geführt“, sagte der Leiter von Bivsis Gymnasium. Mitschüler von Bivsi hatten demonstriert und im Internet Unterschriften gesammelt.

          Um eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen, habe er sogar einen gefälschten nepalesischen Pass vorgelegt. Seine wahre Identität habe er 2012 nur offenbart, um eine Niederlassungserlaubnis zu bekommen und so seinen weiteren Aufenthalt in Deutschland zu sichern. Die „Nachhaltigkeit und Beharrlichkeit“, mit der R. die Behörden über seine Identität und seinen Familienstand angelogen habe, ließen erwarten, dass er „zur Abwendung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erneut in ähnlich gravierender Weise gegen Rechtsvorschriften verstoßen wird“.

          Eine letzte Hoffnung blieb

          Auch über grundsätzliche Prävention und die Signalwirkung machte sich das Gericht Gedanken: Ohne Sanktionen könnten andere Ausländer den Eindruck gewinnen, sie dürften im Bundesgebiet leben, ohne selbst strafbewehrte Vorschriften einhalten zu müssen. Äußerst knapp befasste sich der Richter dagegen mit den Rechten Bivsis. Das Kindswohl stehe einer Ausweisung der Eltern nicht „mit bedeutendem Gewicht“ entgegen, da das Mädchen ja selbst ausreisepflichtig sei und eine Trennung von Vater und Mutter nicht in Frage komme.

          Eine Hoffnung blieb der Familie noch: die Härtefallkommission im Düsseldorfer Innenministerium. In dem Gremium sitzen dezidiert abschiebekritische Leute von den beiden großen Kirchen oder vom Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalens und von Pro Asyl. Doch die Kommission sah keinen Härtefall, hatte nichts gegen das Urteil einzuwenden. Erst im Juli, mehr als einen Monat nach der Abschiebung und auf dem Höhepunkt der öffentlichen Aufregung, leitete der Petitionsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags dann die Wende im Fall Bivsi ein. Einstimmig empfahl das Gremium der Stadt Duisburg, die Wiedereinreisesperre für die Schülerin und ihre Eltern aus humanitären Gründen aufzuheben.

          Nicht nur ihre Unterstützer sondern auch zahlreiche Journalisten warteten auf das Mädchen.

          Als Bivsi am Mittwochmorgen im Düsseldorfer Flughafen endlich durch die Schiebtür kommt, klatschen und jubeln ihre Mitschüler. Bivsi fällt Sara und ihren anderen Freundinnen um den Hals. Sie weint vor Freude. Ihre Eltern stehen etwas verloren am Rand. Bivsi durfte mit einem Schüleraustausch-Visum nach Deutschland einreisen. Dafür hat der Duisburger Oberbürgermeister Link in aller Eile ein entsprechendes Programm mit der zentralnepalesischen Stadt Lekhnath vereinbart. Hat die junge Nepalesin ihr Abitur in der Tasche, kann sie ohne Probleme einen Folgeantrag stellen, um eine Berufsausbildung oder ein Studium zu beginnen.

          Schwieriger war es, eine Lösung für ihre Eltern zu finden. Nach einigem Hin und Her einigten sich Bundes- und Landesregierung mit der Stadt Duisburg darauf, den Eltern mit Verweis auf einen schwammigen Satz des Aufenthaltsgesetzes und die UN-Kinderrechtskonvention eine Art Begleitaufenthaltstitel zu basteln. Weil der allerdings erlischt, wenn ihre Tochter 2020 volljährig wird, müssen sie Deutschland dann verlassen.

          Es sei denn, Bhim R. gelingt es, eine Aufenthaltserlaubnis als Fachkraft zu bekommen. Dass im entsprechenden Paragraphen ausdrücklich jene Anwärter davon ausgeschlossen sind, die falsche Angaben zu ihrer Identität gemacht haben, dürfte keine Hürde sein. Denn R. war in den vergangenen zwei Monaten in Nepal. Seine Rückkehr ist aufenthaltsrechtlich eine Zäsur, nach der man ihm seine damalige Täuschung nicht mehr vorhalten kann. Zumal der Mann seinen neuen Aufenthaltstitel nun unter seinem richtigen Namen bekam.

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