Abhörskandal im BND-Ausschuss? : Höchste Alarmstufe
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Wer wollte wen wann wie abhören? Bild: ddp
Ein mutmaßlicher Abhörskandal sorgte für Stunden für mächtig Aufregung im politischen Berlin. Doch die in dem Büro des Abgeordneten der Linksfraktion, Neskovic, entdeckten Mikrofone waren anscheinend nicht zum Abhören geeignet. Peter Carstens über einen vermeintlichen Polit-Thriller.
Kaum hatte sich das Gerücht unter blauem Hauptstadthimmel auf den Weg gemacht, wuchs es sich schon zum vermeintlichen Polit-Thriller aus. Kurz nach Mittag meldeten Nachrichtenagenturen unter der Rubrik „eilt“, es seien Mikrophone im Büro eines Bundestagabgeordneten gefunden worden, Augenblicke später witterte der erste Fernsehsender schon einen „Abhörskandal“. Ein SPD-Politiker wurde mit der Bemerkung zitiert: „Skandal hoch drei“ und „Riesensauerei“.
Politischer Korrespondent in Berlin
Was genau sich zu dieser Zeit im Büro des Abgeordneten Neskovic von der Fraktion der Linkspartei tat, war schwer zu ermitteln. Vor dem Haus an der Straße Unter den Linden sammelten sich die Kamerateams zur Traube, in den Gängen vor den Abgeordnetenbüros 3.096 und 3.098 standen Beamte der Bundestagspolizei in schwarzen Anoraks herum. Damen und Herren mit großen Koffern kamen und gingen.
Ein Mikrophonfund bei einem Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung von - unter anderem - allerlei Geheimdienst-Aktivitäten, das bedeutet im politischen Berlin höchste Alarmstufe. Öffentliche Erklärungen, Ankündigung von Sondersitzungen, vorauseilende Empörung folgten bis zum frühen Nachmittag in kurzen Abständen.
Abhörskandal im BND-Ausschuss? : Höchste Alarmstufe
Unangenehmer Widersacher
Wolfgang Neskovic selbst sagte zunächst gar nichts, er saß in einem Zug irgendwo in Norddeutschland. Ob seine Arbeit im BND-Untersuchungsausschuss irgendwem Anlass bieten könnte, ihn abzuhören, seine Abgeordnetentätigkeit auszuspionieren? Neskovic gehört im Bundestag zur Opposition und insofern zu jenen, die im BND-Ausschuss ernsthaftes Aufklärungsinteresse haben. Das fällt nicht leicht gegen eine Zwei-Drittel-Mehrheit auf der Regierungsseite.
Neskovic, der dem Bundestag erst seit Okotber 2005 angehört, hat die Konflikte im Ausschuss um Aussagegenehmigungen und Aktenfreigabe zum Grundsatzstreit fortentwickelt. Er sieht die Blockade-Haltung der Regierungsseite als demokratiefeindlich und verfassungswidrig an. Seit Wochen arbeitet der frühere Richter am Bundesgerichtshof an einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen das Regierungsverhalten.
„Praktikum“ beim BND
Das alles macht ihn seinen Widersachern sicher unangenehm - aber ihm deshalb gleich einen Satz Wanzen ins Büro klemmen? Das klang doch sehr abenteuerlich. Der unkonventionelle Richter, der früher auch mal bei den Grünen aktiv war, gilt als freundlich im Umgang aber hartnäckig in der Sache, selbst wenn es um die Einhaltung von Pausen und Schlusszeiten im Untersuchungsausschuss geht.
Als Besonderheit kann zudem gelten, dass der achtundfünfzig Jahre alte Neskovic vor einigen Wochen ein „Praktikum“ beim Bundesnachrichtendienst in Pullach absolviert hat, um seinen eher theoretischen Aufgaben im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) wenigstens einen Hauch praktischer Einsichten beizumengen.
Warum sollte er wohl abgehört werden? Und wenn ja, von wem? Was in einem Abgeordenten-Büro gesprochen wird kann viele interessieren. Bei einem Abgeordneten, der sich um Geheimdienste kümmert, geraten natürlich als erste die Geheimdienste selbst in Verdacht, zumal dann, wenn es bei einer aktuellen Untersuchung auch um eine überwiegend rechtswidrige Beobachtung von Journalisten und Publizisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) geht. Die waren angeblich angeordnet worden, um undichte Stellen im BND zu finden.
Vertrauliche Papiere
Gegenwärtig bedrückt die Dienste und die Regierungsseite nach eigener Auskunft abermals die Tatsache, dass immer wieder vertrauliche Papiere aus dem Untersuchungsausschuss an die Presse gelangen; so wie etwa in der vergangenen Woche die Vermerke aus dem Innenministerium zur Verhinderung der Wiedereinreise der Guantánamo-Häftlings Kurnaz nach Deutschland. Sie haben den Außenminister und früheren Kanzleramtsminister in Bedrängnis gebracht. In Verdacht gerät dabei natürlich leicht die Opposition, auch wenn deren Abgeordnete sich noch so sehr um korrekten Umgang mit tatsächlich vertraulichen Unterlagen bemühen. Kam es aus dieser Verdächtigung heraus also zu einem Abhöranschlag auf Neskovic? Wer könnte dahinter stecken? Der BND, der Verfassungsschutz, eine ausländische Macht, die üblichen Verdächtigen?
Kaum drei Stunden später verringerte sich die Aufregung fast so rasch wieder, wie sie sich zuvor gesteigert hatte. Dann nämlich teilte die Bundestagesverwaltung mit, es handele sich bei den aufgefundenen Mikrophonen um handelsübliche. Mit denen alleine hätte man außerdem gar nichts anfangen können, Hinweise auf weitere Geräte seien aber nicht gefunden worden. Der Staub auf der Deckenlampe, auf der die beiden Mikrophone gelegen hatten, deute darauf hin, „dass die Lampen nicht manipuliert worden sind“.
Also alles bloß ein übler Scherz? Immerhin war auch der Ausschussvorsitzende Kauder (CDU) über den Fund so beunruhigt, dass er sein eigenes Büro nach „Wanzen“ absuchen ließ und dies auch seinen Kollegen anheimstellte. Gefunden wurde bis zum frühen Abend nichts.
