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: Abdullah verzichtet auf die Stichwahl in Afghanistan

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job. DELHI, 1. November. Der afghanische Oppositionsführer Abdullah Abdullah hat sich aus der Stichwahl gegen Staatspräsident Hamid Karzai zurückgezogen. Sechs Tage vor dem Wahltermin sagte Abdullah in Kabul: "Ich werde an der Wahl am 7.

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          job. DELHI, 1. November. Der afghanische Oppositionsführer Abdullah Abdullah hat sich aus der Stichwahl gegen Staatspräsident Hamid Karzai zurückgezogen. Sechs Tage vor dem Wahltermin sagte Abdullah in Kabul: "Ich werde an der Wahl am 7. November nicht teilnehmen." Als Grund seiner Entscheidung gab Abdullah mangelnde Transparenz sowie "unangemessenes" Verhalten der Wahlkommission (IEC) und der Regierung an. Unklar ist jetzt, ob die Stichwahl ausfällt oder ob der Amtsinhaber am kommenden Samstag ohne Gegenkandidat antreten wird. Abdullah rief seine Anhänger dazu auf, Ruhe zu bewahren, und verzichtete darauf, sie zu einem Boykott aufzufordern, sollte der zweite Wahlgang stattfinden.

          Am Samstag war es zu einem Treffen zwischen Karzai und Abdullah gekommen. Offensichtlich konnte sich Abdullah mit seiner wichtigsten Forderung nach einem Wechsel an der Spitze der IEC nicht durchsetzen. IEC-Chef Lodin gilt als Vertrauter Karzais und leitete den ersten Wahlgang im August, der von weitverbreiteten Manipulationen begleitet war. Erst nach einer Intervention der von den Vereinten Nationen unterstützten Beschwerdekommission korrigierte die IEC die absolute Mehrheit Karzais auf knapp unter fünfzig Prozent und setzte so den Automatismus für einen zweiten Wahlgang in Gang.

          Abdullah, der auch im korrigierten Ergebnis fast zwanzig Prozentpunkte hinter Karzai liegt, wurden für eine Stichwahl nur geringe Chancen in Aussicht gestellt. Ein Sprecher des Präsidenten nannte Abdullahs Entscheidung am Sonntag "sehr unglücklich" und sprach vom Recht der Afghanen auf eine zweite Wahlrunde. Zugleich teilte er mit, man werde die Entscheidung der IEC und "anderer legaler Institutionen" - gemeint ist offenbar das Oberste Gericht - über das weitere Prozedere akzeptieren. Beide Institutionen stehen im Ruf, nicht gegen die Wünsche des Präsidenten zu entscheiden.

          Beobachter sehen in der neuesten Wendung des seit über zwei Monaten andauernden Wahldebakels eine weitere Delegitimierung des wichtigsten demokratischen Instruments. (Fortsetzung Seite 2; siehe Seite 3.) Laut Verfassung muss der afghanische Präsident über eine absolute Mehrheit verfügen oder den Zweitplazierten in einem zweiten Wahlgang geschlagen haben. Was im Falle des Rückzugs eines Kandidaten vor einer Stichwahl geschehen soll, ist rechtlich ungeklärt. Sollte Karzai nun ohne zweiten Wahlgang weiterregieren, fehlte ihm formal die Legitimation. Diese wäre allerdings auch fraglich nach einer "Stichwahl ohne Gegenkandidaten". Die geringe Beteiligung an einem zweiten Wahlgang, die wegen Wahlmüdigkeit und Drohungen der Taliban ohnehin erwartet wurde, dürfte in diesem Falle weiter schrumpfen.

          Der Chef der UN-Mission in Afghanistan, Eide, nannte die Entwicklung am Sonntag "traurig". Zugleich gestand er ein, dass weiterer Betrug bei einem zweiten Wahlgang nicht auszuschließen sei. Die amerikanische Außenministerin Clinton hatte sich am Samstag bemüht, Abdullahs sich abzeichnende Entscheidung in ihrer Dramatik herunterzuspielen. Ein Rückzug habe keinen Einfluss auf die Legitimation der Wahlen, sagte Frau Clinton in Abu Dhabi, wo sie nach einer mehrtägigen Pakistan-Reise gelandet war. Auch in den Vereinigten Staaten hätten sich in der Vergangenheit Kandidaten entschieden, "nicht weiterzumachen". Am Samstag wurden bei Anschlägen im Süden Afghanistans ein britischer und ein amerikanischer Isaf-Soldat getötet.

          Auch Pakistan wurde von weiterer Gewalt erschüttert. Am Samstag starben sieben Soldaten, die mit ihrem Wagen im Norden der halbautonomen Stammesgebiete auf eine Straßenbombe auffuhren. Am Sonntag töteten Extremisten in der Stadt Khar einen regierungsnahen Aktivisten und entführten einen regional bekannten Großgrundbesitzer und dessen Familie. Zugleich setzten sie eine Mädchenschule in Brand. Die Tatorte in den Gebieten von Khyber und Bajaur waren im vergangenen Jahr Ziel militärischer Offensiven gewesen und gelten offiziell als unter Regierungskontrolle. Seit die Armee ihre Bodenoffensive im Süden der Stammesgebiete begonnen hat, verstärken die Taliban ihre Terroraktivitäten im Norden der halbautonomen Region. Nach Angaben der Armee haben mittlerweile bis zu 250 000 Zivilisten die Flucht vor den Kämpfen ergriffen.

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