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Stasi-Beauftragter Jahn : „Wer Begriff Unrechtsstaat ablehnt, verhöhnt Opfer“

  • Aktualisiert am

Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen: Roland Jahn Bild: dpa

Für Gregor Gysi war die DDR kein Unrechtsstaat. Für den Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Jahn ist das eine Verhöhnung der damaligen Opfer. Allerdings legt er Wert auf eine Unterscheidung.

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          Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, wirft Teilen der Linkspartei um Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi eine Verhöhnung der DDR-Opfer vor. Gysi und andere Linke lehnen den Begriff Unrechtsstaat für die DDR ab. Auch bei den Thüringer Sondierungen für eine rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung der Linken wird darüber gestritten. „Wer den Begriff ablehnt, verhöhnt die Opfer“, sagte Jahn der Zeitung „Welt“ (Mittwoch), ohne allerdings die Linkspartei oder Gysi direkt zu erwähnen.

          „Die DDR war schon in ihrer Verfasstheit ein Unrechtsstaat. In der Verfassung wurde festgelegt, dass nur eine Partei eine führende Rolle hat, die es zu verteidigen gilt. Dazu hat diese dann die staatlichen Institutionen genutzt“, erläuterte Jahn. Dafür sei in allen Rechtsbereiche eingegriffen worden. Man müsse allerdings zwischen Staat und Gesellschaft unterscheiden: „Die Menschen in der DDR haben versucht, im Unrechtssystem zurecht zu kommen“, sagte Jahn.

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