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150 Milliarden Dollar gegen Rezession : Kongress verabschiedet Konjunkturpaket

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Schwere Aufgabe: Mit 150 Milliarden Dollar will Bush die amerikanische Wirtschaft stützen. Bild: REUTERS

In Amerika grassiert die Angst vor einer Rezession. Präsident Bush will mit einem 150 Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramm dagegenhalten. Das Paket hat jetzt die Billigung des Kongresses erhalten.

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          Der amerikanische Kongress hat das von Präsident George W. Bush vorgeschlagene Konjunkturprogramm gebilligt. Senat und Repräsentantenhaus sprachen sich am Donnerstag mit überparteilichen Mehrheiten für das Gesetz aus. Das Paket im Umfang von mehr als 150 Milliarden Dollar soll die schwächelnde Wirtschaft in den Vereinigten Staaten stützen. Das Programm ist mehr als zehn Prozent teurer als ursprünglich vorgesehen.

          Vorgesehen sind unter anderem Steuersenkungen für die meisten Familien sowie Steuererleichterungen für Unternehmen. Auch Senioren und behinderte Kriegsveteranen können auf mehr Geld hoffen. Der Plan sieht einmalige Nachlässe im Wert von bis zu 600 Dollar für Einzelpersonen, bis zu 1200 Dollar für Familien und zusätzlich 300 Dollar für jedes Kind vor. Menschen mit niedrigem Einkommen sollen Schecks über 300 Dollar erhalten.

          Der Präsident will kommende Woche unterschreiben

          Bush will nach Angaben des Weißen Hauses das Gesetz in der kommenden Woche unterschreiben. Der Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass das Paket seine erhoffte Wirkung zeigen werde und lobte zugleich die überparteiliche Zusammenarbeit. Dies erwarte das amerikanische Volk, sagte Bush.

          Das Gesetz wurde vergleichsweise schnell verabschiedet. Von der Einbringung bis zur Billigung vergingen nur zwei Wochen. In den Vereinigten Staaten grassiert derzeit die Angst vor einer Rezession: Die Immobilienpreise befinden sich im freien Fall, Kredite sind schwerer zu bekommen als in der Vergangenheit und auch Aktienkurse haben drastisch nachgegeben. Bei den Wählern ist die Wirtschaft inzwischen ein wichtigeres Thema als der Krieg im Irak.

          Bushs Umfragewerte schlecht wie selten zuvor

          Trotz Bushs verstärktem Wirtschafts-Engagement sind die Amerikaner so unzufrieden mit ihm wie selten zuvor. Wie aus einer Umfrage für die Nachrichtenagentur AP hervorgeht, sind nur 30 Prozent der Amerikaner mit seiner Arbeit zufrieden. Die Zustimmung unter den Republikanern sank sogar auf ein historisches Tief. Auch der Kongress verlor im Vergleich zum Januar deutlich an Ansehen: Mit der Arbeit der Abgeordneten sind nur noch 22 Prozent der Bürger zufrieden.

          Die Umfragewerte spiegeln offenbar die Angst vor einer Rezession wieder. Die Amerikaner können die Auswirkungen der stotternden Konjunktur am Abbau von Arbeitsplätzen, sinkenden Aktienkursen und Immobilienpreisen deutlich sehen. Den niedrigen Zustimmungswert von 31 Prozent hatte Bush schon mal im November erreicht. Im Vergleich zum Januar sank die Zustimmung jetzt um vier Punkte. Bei den Republikanern findet Bush nur noch bei 61 Prozent Zustimmung.

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