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Polen : Der Abschied von Sheriff und Bullterrier

Jurek galt lange Zeit als „dritter Zwilling“ der Kaczynskis

Der nationalkatholische frühere Parlamentspräsident Marek Jurek, der die PiS von einem christlich-fundamentalistischen Standpunkt aus kritisierte (sie war ihm nicht strikt genug in ihrem Kampf für enger gefasste Abtreibungsregeln), musste ebenso gehen wie der ehemalige Innenminister Ludwik Dorn, der lange als „dritter Zwilling“ und enger Freund der Kaczynskis gegolten hatte. Vor einem Jahr erst, als die verlorene Präsidentenwahl von 2010 schon einmal zu einem Aufstand führte (Kaczynski hatte damals ohne Erfolg versucht, seinem verunglückten Bruder ins Präsidentenamt zu folgen), ist eine Gruppe von Liberalkonservativen aus der Partei geworfen worden. Diese Gruppe schaffte es zwar zeitweise, unter dem Namen „Polen ist das Wichtigste“ eine eigene Fraktion im Parlament zusammenzubringen; bei der vergangenen Parlamentswahl scheiterte sie dann allerdings an der Fünf-Prozent-Hürde.

Sie setzt auf die Prominenz der Mitglieder

Die Seilschaft um Ziobro und Kurski, die es diesesmal getroffen hat, hofft offenbar, diesem Schicksal entgehen zu können. Sie setzt dabei auf die Prominenz ihrer Mitglieder, die ihr helfen könnte, auf der polnischen Rechten einen bleibenden Platz zu finden. Ziobro war der „Sheriff“ der PiS, ihr Aushängeschild für Recht und Gesetz. Als Justizminister unter Kaczynski hatte er die überaus handfesten Zugriffe der neu geschaffenen, schwarz uniformierten Antikorruptionspolizei CBA als Actionshows im Fernsehen gestaltet. Spektakuläre Festnahmen in schneller Folge sollten damals auf der Rechten den Ruf der PiS als Sturmgeschütz im Kampf gegen Kriminalität und postkommunistische Korruption festigen.

Auch Jacek Kurski, der jetzt das Wort von Nordkorea geprägt hat, ist ein Mann aus dem harten Kern der PiS. Als Berater Lech Kaczynskis im siegreichen Präsidentschaftswahlkampf von 2005 hatte er kurz vor dem Wahltag aufgedeckt, dass der Großvater des Gegenkandidaten, des liberalkonservativen heutigen Ministerpräsidenten Tusk, im Zweiten Weltkrieg in der Wehrmacht gedient hatte. In der national aufgeheizten Stimmung jener Jahre sicherte diese Enthüllung in den letzten Wahlkampftagen Kaczynski den Sieg. Tusk musste noch bis 2007 warten, bis er an die Spitze der Regierung treten konnte, und Kurski trug seither den selbstgewählten Ehrentitel „Bullterrier der Kaczynskis“.

Nun wird Jaroslaw Kaczynski seinen weiteren Weg ohne Bullterrier und ohne Sheriff gehen müssen. Ob die Verbannten ihm seine unbestrittene Führung auf der patriotisch-katholischen Rechten werden streitig machen können, wird davon abhängen, ob es ihnen gelingt, eine schlagkräftige eigene Partei auf die Beine zu stellen - nach Umfragen vom Wochenende, würden sie acht bis neun Prozent der Stimmen bekommen. Vor allem müssen sie genügend Abgeordnete aus der Parlamentsfraktion der PiS auf ihre Seite ziehen.

Damit werden sie allerdings offiziell erst anfangen können, wenn das PiS-Parteigericht über einen Widerspruch befunden hat, den sie gegen ihre Verbannung am Freitag eingelegt haben. Niemand, auch sie selbst nicht, hofft zwar ernstlich, dass sie damit Erfolg haben werden. Aber solange sie zumindest pro forma noch Mitglieder der PiS sind, werden sie nichts tun, was sie als „Verräter“ der patriotischen Rechten erscheinen lassen oder ihre Rolle „Märtyrer“ bedrohen könnte. Einstweilen hat Ziobro sich deshalb nur sibyllinisch über die Pläne der Verstoßenen geäußert: „Wir gehen nicht in Rente, und Fische fangen werden wir auch nicht.“

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