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Piratenpartei : Beziehungsstatus ungeklärt

Vor der Enttäuschung: Julia Schramm und Matthias Schrade nach ihrer Wahl zu Beisitzern in den Bundesvorstand der Piraten im April 2012. Bild: dapd

Den Piraten geht es schlecht: Die Umfragewerte sind niedrig, der Bundesvorstand scheint sich aufzulösen. Für manche in der Partei trägt das Problem einen Namen: Johannes Ponader.

          Seit gut drei Jahren kreist das Leben von Matthias Schrade fast ausschließlich um die Piratenpartei. Er hat mit ihr Krisen und Erfolge erlebt, sie ist zu seinem Beruf und Privatleben geworden: als Beziehungsstatus gibt der 33 Jahre alte Beisitzer im Bundesvorstand „verpiratet“ an. Gerade aber ist wieder einmal eine Zeit der Krise in der Piratenpartei - und wie ernst es ist, wurde am vergangenen Freitag deutlich: Da kündigte Schrade überraschend seinen Rücktritt nach dem Bundesparteitag Ende November an.

          Katharina Wagner

          Wirtschaftskorrespondentin für Russland und die GUS mit Sitz in Moskau.

          Doch der Eintrag dazu in seinem Blog ging fast noch unter, weil am selben Tag auch Julia Schramm, ebenfalls Beisitzerin im Bundesvorstand, ihren sofortigen Rücktritt verkündet hatte. Das kam nicht ganz so überraschend, denn Frau Schramm hatte seit der Veröffentlichung ihres Internetromans „Klick mich“ ohnehin einen schweren Stand in der Partei. Die Basis warf ihr vor, dass ihr Verlag die kostenlose Verbreitung des Werks im Internet nicht dulden wollte. Doch von diesen Querelen ist in ihrer Erklärung nur am Rande die Rede. Als eigentlichen Grund gibt sie an, sie sehe sich mehr und mehr gezwungen, ihr Denken und Handeln „an eine alte Politikervorstellung“ anzupassen. Es liegt nahe, dass Frau Schramm damit den Fall meinen könnte, der auch Schrade zum Rückzug bewog - der Streit um den Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Der hat inzwischen Züge eines klassischen Hahnenkampfs und damit der „Demokratie 1.0“ angenommen, wie die Partei das nennt, was sie noch immer glaubt überwinden zu können.

          Ponader sei kein „Teamplayer“

          Schrade schreibt in seiner Rücktrittserklärung, die Situation im Bundesvorstand sei durch Ponaders Alleingänge „immer schwieriger geworden“ und behindere „seit längerem die Arbeit des BuVos als Team. Unter diesen Bedingungen ist aus meiner Perspektive eine weitere sinnvolle Zusammenarbeit nicht möglich“. Zuerst waren es die ständigen, oft unabgesprochenen Talkshow-Auftritte Ponaders gewesen, die den restlichen Vorstand gegen ihn aufgebracht hatten. In der vergangenen Woche dann kam hinzu, dass etliche Piraten Schrade darauf ansprachen, Ponader plane im Januar einen außerplanmäßigen Parteitag, um eine neue Parteispitze wählen zu lassen.

          Nun ist Schrade selbst für die Organisation von Bundesparteitagen zuständig - er weiß, dass die Partei es so kurzfristig nicht schaffen würde, einen Parteitag zu organisieren. Zudem fühlte er sich hintergangen. Solche Beispiele gebe es viele, sagt Schrade, Ponader sei eben kein „Teamplayer“. Daher werde er, „sofern sich nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergibt oder eine turnusmäßige Neuwahl beschlossen wird, nach dem Bundesparteitag in Bochum zurücktreten“, heißt es in seinem Blogeintrag. Wie die „kurzfristige“ Änderung aussehen könnte, ist klar - Ponader selbst müsste zurücktreten. Der aber fühlt sich weiterhin von der Basis unterstützt und würde nur dann gehen, wenn sich eine Mehrheit der Piraten auf dem Bundesparteitag in Bochum dafür ausspräche. Das wiederum hält Schrade für unrealistisch. Im Moment sehe die Satzung es noch nicht einmal vor, dass ein Mitglied des Bundesvorstands abgewählt werde, sagt er. Und viele Piraten wollten sich in Bochum lieber mit Programmanträgen als mit diesem Thema beschäftigen.

          Retten, was von der Sympathie der Öffentlichkeit noch übrig ist

          Wenn der Konflikt Schrade-Ponader ein klassischer Machtkampf wäre, dann würde Schrade nun versuchen, eine Neuwahl des gesamten Bundesvorstands zu erzwingen. Doch weitere Rückzüge sind unwahrscheinlich. Alle wissen, dass es jetzt darum geht, zu retten, was von der öffentlichen Zustimmung noch übrig ist - in Umfragen sind es derzeit kaum noch fünf Prozent. Auch Schrade weiß das - und gibt darum klein bei. Er glaubt, für die Außenwirkung sei es besser, jetzt zurückzutreten, als dass der „Knatsch weiterhin regelmäßig öffentlich wird“. Er könne alle seine Aufgaben auch ohne Amt ausüben, sagt er. Für sein Ego brauche er es nicht.

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