https://www.faz.net/-gpc-9ku5a

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

Ungarischer Ministerpräsident : Orbán bittet EVP-Parteichefs um Verzicht auf Fidesz-Ausschluss

  • Aktualisiert am

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Bild: dpa

Ungarns Ministerpräsident schlägt im Streit mit der EVP ungewohnt versöhnliche Töne an. Sogar eine Entschuldigung ist dabei.

          Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bittet die konservative europäische Parteienfamilie EVP, auf den Ausschluss seiner Partei Fidesz zu verzichten. In dem Reuters am Donnerstag vorliegenden Brief vom Mittwoch an den Vorsitzenden der flämischen Partei CD&V, Wouter Beke, entschuldigt sich Orban dafür, dass er seine Kritiker in der EVP als „nützliche Idioten“ bezeichnet hatte. Allerdings beharrt er in dem Brief auf seinen Positionen „bei den Themen Migration, der Verteidigung der christlichen Kultur und der Zukunft Europas“. Insgesamt wandte sich Orban an 13 Mitgliedsparteien der EVP.

          Die EVP wird am 20. März über einen von dreizehn Mitgliedsparteien beantragten Ausschluss entscheiden. Orban und Fidesz werden antieuropäische und antisemitische Äußerungen und Plakatkampagnen vorgeworfen. Darin wirft die Partei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem US-Milliardär George Soros die Förderung illegaler Einwanderung in die EU vor. Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber, hatte zudem eine Entschuldigung von Orban sowie den Verbleib der Zentraleuropäische Universität (CEU) in Budapest gefordert. Diese wird vor allem von Soros unterstützt.

          Orban habe sich nun an die 13 Parteien gewandt, die den Fidesz-Ausschluss fordern, bestätigte ein Regierungssprecher in Budapest. In seinem Brief betont Orban, dass er es nicht als vernünftig ansehe, wenn Differenzen durch den Ausschluss einer Partei aus der EVP gelöst werden sollen. „Ich möchte dich deshalb respektvoll bitten, deinen Vorschlag auf Ausschluss zu überdenken.“

          Das Zitat „nützliche Idioten“ sei ein Lenin-Zitat, das er benutzt habe, um eine bestimmte Politik und nicht bestimmte Politiker zu kritisieren, schreibt Orban in dem Brief mit dem Logo als Ministerpräsident weiter. „Ich möchte mich deshalb entschuldigen, wenn Du dich durch mein Zitat persönlich angegriffen fühlst“, fügte er hinzu.

          Weitere Themen

          Wenn einer eine Reise tut

          F.A.Z.-Sprinter : Wenn einer eine Reise tut

          ... dann kann er was erzählen. Angela Merkel muss beim Klima-Gipfel in New York allerdings zunächst die Reisen ihrer Minister erklären, während andere Reisende Angst um ihren Urlaub haben.

          Topmeldungen

          Thomas Cook ist pleite : Was Reisende jetzt wissen müssen

          Die Insolvenz des britischen Reisekonzerns Thomas Cook verunsichert Tausende von Urlaubern. Geht mein Geld verloren? Wie sicher ist das Absicherungsversprechen? Die wichtigsten Fragen und Antworten für Reisende.
          Stephan E. soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ermordet haben.

          Geheimpapier : Falsche Angaben im Fall Lübcke?

          Der hessische Verfassungsschutz soll im Vorfeld mehr über Lübckes mutmaßlichen Mörder gewusst haben, als zunächst zugegeben wurde. Ein Geheimpapier belastet die Behörde.
          Einer für alles: Aktuelle Samsung-Fernseher haben auch die Apple-TV-App installiert.

          Video-Streaming im Überblick : Was gibt es da zu glotzen?

          Netflix, Amazon, Sky und jetzt noch Apple: Video-Streaming ersetzt immer mehr das klassische Fernsehen. Das Angebot wird vielfältiger und der Zugang komfortabler.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.