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Niederlage für Erdogan : Doch keine Kaserne im Gezi-Park

  • Aktualisiert am

Der symbolische Ort des Protests gegen den autoritären Regierungsstil Erdogans: der Istanbuler Gezi-Park Bild: AFP

Ein Istanbuler Gericht hat die umstrittenen Bebauungspläne für den Gezi-Park gekippt. Die geplante Kaserne hatte wochenlange Massenproteste verursacht und war zum Symbol des Widerstands gegen den Regierungsstil des türkischen Präsidenten Erdogan geworden.

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          Niederlage für den türkischen  Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan: Die Justiz seines Landes  hat das umstrittene Bauprojekt am Gezi-Park in Istanbul vorerst  gestoppt und die Entscheidung damit begründet, dass die Bewohner  über das Vorhaben nicht ausreichend informiert wurden. Türkische  Medien berichteten am Mittwoch im Internet erstmals im Detail über  das Urteil eines Istanbuler Verwaltungsgerichtes, das seine  Entscheidung bereits Anfang Juni fällte.

          Der Bebauungsplan verletze geltende Schutzrechte und die Identität  des Taksim-Platzes sowie des angrenzenden Gezi-Parks, hieß es nach  Angaben der Zeitungen „Zaman“ und „Hürriyet“ in der weiteren  Urteilsbegründung. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt  werden.

          Symbolischer Ort des Protests

          Das Bauprojekt hatte wochenlange massive Proteste ausgelöst, die  von den türkischen Sicherheitskräften niedergeschlagen wurden. Bei den Protesten auf dem Taksim-Platz im Zentrum der  Millionenmetropole sowie in anderen türkischen Städten waren vier  Menschen getötet und fast 8000 weitere verletzt worden.

          Nach Schätzungen der Polizei gingen in den vergangenen Wochen insgesamt etwa 2,5 Millionen Menschen in 80 Städten auf die Straße. Die Proteste richteten sich zunächst gegen das Bauprojekt in  Istanbul, später dann zunehmend gegen die Regierung Erdogans, dem  die Demonstranten autoritäres Gebaren und die schleichende  Veränderung der Gesellschaft nach islamisch-konservativen  Prinzipien vorwerfen.

          Erdogan hatte Mitte Juni erklärt, seine Regierung werde das  endgültige Urteil der Justiz im Fall des Bauprojektes respektieren. Im Gezi-Park soll nach dem Willen der Stadtverwaltung ein  Kasernengebäude aus dem 18. Jahrhundert neu errichtet werden, in dem später unter anderem ein Einkaufszentrum untergebracht werden  soll. Außerdem ist dort ein Kulturzentrum geplant. Für die Bauarbeiten sollen einige der rund 600 Bäume in dem Park an  andere Orte verpflanzt werden. Die Arbeiten hatten im November  begonnen. Die Umgestaltung des Parks wurde bis zu einer  Entscheidung der Justiz ausgesetzt.

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