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F.A.Z. Frühdenker : Soll russisches Vermögen der Ukraine beim Wiederaufbau helfen?

Zerstörte Straßenbahnen stehen in einem Depot in Mariupol. Bildbeschreibung einblenden Podcast starten 10:02

Zerstörte Straßenbahnen stehen in einem Depot in Mariupol. Bild: dpa

Nach den Rücktrittsforderungen bezieht Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann öffentlich Stellung, in Stuttgart beginnt der 102. Katholikentag und ein Amoklauf an einer Grundschule mit vielen Toten schockiert die USA.

          8 Min.

          Das Wichtigste für Sie an diesem Mittwoch: 

          Patrick Schlereth
          Redakteur vom Dienst bei FAZ.NET.

          1. Russisches Vermögen für den Wiederaufbau?
          2. Lauterbach sieht keine neue Pandemie
          3. Tritt Peter Feldmann zurück?

          4. 19 Kinder sterben bei Amoklauf in Texas
          5. Katholikentag zieht weniger Gläubige an
          6. Lebenslang für falsche Narkoseärztin?
          7. Was haben Vatertag und Christi Himmelfahrt gemeinsam?

          Sie können den F.A.Z. Frühdenker auch hören – hier geht es zum Podcast

          Der Wiederaufbau wird teuer und langwierig: zerstörte Gebäude im ukrainischen Soledar
          Der Wiederaufbau wird teuer und langwierig: zerstörte Gebäude im ukrainischen Soledar : Bild: AP

          1. Russisches Vermögen für den Wiederaufbau?

          Die EU-Kommission legt heute einen Gesetzesvorschlag vor, Kanzler Olaf Scholz wird morgen beim Weltwirtschaftsforum in Davos erwartet.

          Forderung: „Die russische Offensive im Donbass ist eine erbarmungslose Schlacht, die größte auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg“, schrieb der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Dienstag auf Twitter. Sein Land brauche insbesondere Mehrfachraketenwerfer und Langstreckenartillerie. Bei seinem Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos heute wird Kuleba diese Forderung wohl erneuern. Auch Österreichs Kanzler Karl Nehammer und Rafael Grossi, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, werden erwartet.

          Meinungsverschiedenheit: Am Donnerstag sprechen dann Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und Olaf Scholz (SPD) in Davos. Der deutsche Bundeskanzler wird da gerade erst von seiner Afrikareise zurückgekehrt sein, bei der Meinungsunterschiede hinsichtlich des Ukrainekriegs offen zutage traten. Bei einem Treffen mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa am Dienstag in Pretoria bekräftigte Scholz den Sanktionskurs des Westens gegen Moskau. Ramaphosa hingegen kritisierte die Strafmaßnahmen: „Selbst jene Länder, die Zuschauer oder gar nicht Teil des Konflikts sind, werden unter den Sanktionen leiden, die gegen Russland verhängt wurden.“

          Wiederaufbau: Die EU-Kommission will heute einen Gesetzesvorschlag dazu vorlegen, wie eingefrorenes russisches Geld für den Wiederaufbau der Ukraine beschlagnahmt werden kann. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte schon am Dienstag: „Wir sollten dafür jeden Stein umdrehen – wenn möglich auch russische Vermögenswerte, die wir eingefroren haben.“ Die Ukraine brauche nicht nur Investitionen in erheblicher Höhe, sondern auch eine leistungsfähigere Verwaltung, einen Rechtsstaat mit unabhängiger Justiz und ein entschiedenes Vorgehen gegen Korruption, sagte sie in Davos. „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.“

          Mehr zum Thema

          Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (r.) und RKI-Präsident Lothar Wieler
          Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (r.) und RKI-Präsident Lothar Wieler : Bild: dpa

          2. Lauterbach sieht keine neue Pandemie

          Der Gesundheitsminister empfiehlt, die Fälle von Affenpocken ernst zu nehmen. Doch vergleichbar mit Corona sei die Krankheit nicht. Infizierte sollen für 21 Tage in Isolation.

          Keine Pandemie: „Wir stehen nicht am Vorabend einer neuen Pandemie“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Rande des Deutschen Ärztetags am Dienstag in Bremen. Die Verbreitung der Affenpocken sei mit der Krankheitswelle durch Covid-19 nicht vergleichbar. Ausbrüche der Erkrankung habe es schon häufig gegeben, sie lasse sich durch Kontaktnachverfolgung in den Griff bekommen. Dennoch solle man die Fälle ernst nehmen, denn der Verlauf sei anders als bisher.

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