F.A.Z. Frühdenker : Was plant Putin für den „Tag des Sieges“?
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Wladimir Putin im Jahr 2019 bei der alljährlichen Militärparade zum 9. Mai Bild: AP
Russland hält seine traditionelle Militärparade in Moskau ab. Die CDU ist der große Gewinner bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Und Olaf Scholz empfängt Emmanuel Macron. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Das Wichtigste für Sie an diesem Montag:
1. Putins Militär-Propaganda
2. Scholz und das „Vermächtnis“ des 8. Mai
3. Was wird nun aus dem EU-Ölembargo?
4. Jamaika-Neuauflage trotz CDU-Triumph?
5. Was Frankreich nun mit Deutschland plant
6. 200 Millionen Dollar für ein Gemälde?
7. Das wird diese Woche wichtig
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1. Putins Militär-Propaganda
Wochenlang hieß es, der russische Präsident wolle seinem Volk am 9. Mai einen großen Erfolg in der Ukraine präsentieren. Doch den gibt es nicht.
Dementi: Weder die rasche Eroberung Kiews noch die „Befreiung“ des Donbass: Zu den Gedenkfeierlichkeiten an den Sieg über Nazi-Deutschland von 1945 kann die russische Armee in der Ukraine wenig vorweisen. Zuletzt gab es deswegen immer wieder Gerüchte, Wladimir Putin könnte in seiner Rede den Kriegszustand ausrufen und eine Generalmobilmachung verkünden. Der Kreml hat das jedoch dementiert.
Erwartungen: Von den Rückschlägen in der Ukraine sollen die Russen so wenig wie möglich mitbekommen. Dass Putin am Montag Fehler eingestehen wird, ist daher unwahrscheinlich. Allerdings bemühte sich Außenminister Sergej Lawrow zuletzt bereits, die Erwartungen an den 9. Mai gering zu halten: „Unsere Soldaten werden ihre Handlungen nicht künstlich auf irgendein Datum ausrichten, einschließlich des Tags des Sieges“, sagte er.
Parade: Fest steht dagegen, dass bei der Parade in Moskau so gut wie alles präsentiert wird, was die russische Armee zu bieten hat. Von Raketensystemen über Panzer bis zu Kampfflugzeugen, die in Form eines „Z“ über den Roten Platz fliegen sollen. Es wird aufgefahren, was dem Rest der Welt Respekt einflößen soll. Angeblich soll auch ein spezielles Flugzeug, das Wladimir Putin im Falle eines Atomschlags gegen Russland retten soll, einige Runden über der Stadt drehen.
2. Scholz und das „Vermächtnis“ des 8. Mai
Bundeskanzler und Bundespräsident betonen die deutsche Verpflichtung, der Ukraine beizustehen. In das Land reiste am Sonntag nicht nur die Bundestagspräsidentin.
Olaf Scholz: Der Bundeskanzler rechtfertigte in seiner TV-Ansprache am Sonntagabend das bisherige Handeln der Bundesregierung in der Zeit des Krieges als „zügig und entschlossen, durchdacht und abgewogen“. Der SPD-Politiker zog zudem Grenzen für die Hilfe an die Ukraine. Es werde „keine deutschen Alleingänge“ geben und es werde keine Entscheidung geben, „die die NATO Kriegspartei werden lässt“. Scholz sagte auch: „Ich bin zutiefst überzeugt: Putin wird den Krieg nicht gewinnen.“
Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident beschrieb in seiner Rede zum 8. Mai auf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes den russischen Angriff auf die Ukraine als einen „Epochenumbruch“, der auch den Deutschen noch viel abverlangen werde. Steinmeier forderte zudem „moderne Streitkräfte und eine besser ausgerüstete Bundeswehr“. Wladimir Putin warf der Bundespräsident einen „zynischen Missbrauch der Geschichte“ vor.
