https://www.faz.net/-j0q-abfsy

F.A.Z.-Frühdenker : Wann treten die Regeln für Geimpfte in Kraft?

Dass Geimpfe sich bald wieder zum Grillabend treffen könnten, stoße bei vielen auf Unverständnis, glaubt Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte. (Symbolfoto) Bild: dpa

Genesene und Geimpfte können sich möglicherweise ab dem Wochenende über mehr Normalität freuen und die SPD will Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten vorstellen. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          8 Min.

          Das Wichtigste für Sie an diesem Freitag: Auf ein Stück mehr Normalität können Geimpfte und Genesene hoffen, in der EU debattiert man über die Patentfreigabe für Impfstoffe, und der Kunststoff wird knapp.

          Rebecca Boucsein
          Redakteurin vom Dienst bei FAZ.NET.

          1. Mehr Normalität ab Samstag für Geimpfte und Genesene?
          2. Patentfreigabe bei Impfstoffen: Ist das sinnvoll?
          3. Gemeinsame Klimaziele

          4. Streit um Fisch mit Kriegsschiffen
          5. SPD nominiert Scholz
          6. Kunststoff wird knapp
          7. Meisterfeier in München?

          Spazieren gehen: Geimpfte und Genese haben nicht nur dabei wohl bald mehr Freiheiten.
          Spazieren gehen: Geimpfte und Genese haben nicht nur dabei wohl bald mehr Freiheiten. : Bild: Lucas Bäuml

          1. Mehr Normalität ab Samstag für Geimpfte und Genesene?

          Keine Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen, keine Tests: Wer vollständig gegen Corona geimpft oder genesen ist, der kann schon bald Erleichterungen genießen: Der Bundesrat könnte heute grünes Licht geben.

          Was geplant ist: Der Bundestag hat dafür gestimmt, dass Geimpfte und von Corona Genesene, deren Infektion maximal ein halbes Jahr zurückliegt, mit negativ Getesteten gleichgestellt werden, wenn ein Test Zugangsvoraussetzung ist, zum Beispiel beim Friseur. Ausgangsbeschränkungen sollen für diese Personengruppen entfallen. Bei Treffen mit anderen Personen werden Immunisierte nicht mehr mitgezählt. Auch eine Quarantäne wäre in den meisten Fällen nicht mehr nötig. Für beide Gruppen gelten aber weiterhin die Abstandsregeln und die Maskenpflicht an bestimmten Orten. Als vollständig geimpft gelten diejenigen, bei denen alle notwendigen Corona-Impfungen mindestens 14 Tagen zurückliegen.

          Wann die Regeln in Kraft treten: Der Bundesrat könnte am heutigen Freitag für die Verordnung stimmen – schon am Samstag könnte sie in Kraft treten. Dass sich Geimpfte bald bis spät abends zum geselligen Grillabend treffen könnten, würden viele nicht verstehen, warnt Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD). Bremen werde sich daher im Bundesrat enthalten.

          AstraZeneca: Bei den Ländern liegen noch einige Millionen AstraZeneca-Impfdosen in den Lagern, die neue Abnehmer finden könnten: Von nun an können sich alle Erwachsenen mit dem Präparat impfen lassen, wenn sie sich in Absprache mit einem Arzt dafür entscheiden. Die Priorisierung wurde aufgehoben. Die Zeit bis zur vollständigen Impfung kann zudem verkürzt werden: Künftig soll es dem Arzt in Absprache mit dem Impfling freigestellt werden, den Abstand für eine AstraZeneca-Zweitimpfung zwischen vier und zwölf Wochen festzulegen.

          Mehr zum Thema

          F.A.Z. Wissen - Der Podcast: Wie gut sind Genesene und Geimpfte geschützt?

          Sollte der Patentschutz für Impfstoffe befristet ausgesetzt werden? Die Meinungen sind geteilt.
          Sollte der Patentschutz für Impfstoffe befristet ausgesetzt werden? Die Meinungen sind geteilt. : Bild: dpa

          2. Patentfreigabe bei Impfstoffen: Ist das sinnvoll?

          Impfstoff für die Welt: Die USA wollen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren – um die Produktion ohne Lizenzgebühren zu beschleunigen. Die Pharmaindustrie protestiert.

          Debatte: Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, sprach von einer „historischen Entscheidung“. Damit könne der Ungleichheit bei der Verteilung der Impfstoffe begegnet werden. Die EU-Kommission ist bereit, über den Vorschlag zu diskutieren. Sie verhandelt in der WTO für alle Mitgliedstaaten. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen am heutigen Freitag und Samstag in Porto über den Vorstoß sprechen, werden aber keine Beschlüsse fassen.

          Wirtschaft: Wie zu erwarten halten die Pharmakonzerne nichts von dem Vorschlag. Niemand könne in weniger als sechs Monaten eine Produktion hochziehen, sagt der Verband Forschender Arzneimittelhersteller. Es gebe zudem Engpässe bei Rohstoffen. Da immer mehr Anbieter auf den Markt kämen, gerieten die Margen ohnehin unter Druck, sagt Gabriel Felbermayr, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW). Er warnt vor der Gefahr, dass Pharmaunternehmen ihre milliardenschweren Forschungsausgaben zurückfahren könnten, wenn nicht gewährleistet sei, dass neue Wirkstoffe auch geschützt würden.

          Weitere Stimmen: Kate Elder von der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ meint, das Pharmaunternehmen nicht belohnt werden müssten. BioNTech/Pfizer, Moderna und andere hätten Milliarden aus Steuergeldern bekommen, um die Forschung voranzutreiben. „Die Früchte von daraus resultierender Forschung müssen mit kompetenten Herstellern geteilt werden.“ Patentrechtler weisen darauf hin, dass es schon in vielen Ländern die Möglichkeit von Zwangslizenzen gebe, um die Produktion zu erhöhen. Sie seien bisher nicht genutzt worden.

          Mehr zum Thema

          Flammendes Mahnmal für mehr Klimaschutz: eine Greenpeace-Aktion am Brandenburger Tor
          Flammendes Mahnmal für mehr Klimaschutz: eine Greenpeace-Aktion am Brandenburger Tor : Bild: dpa

          3. Gemeinsame Klimaziele

          Beim Klimaschutz müssen alle Staaten zusammenarbeiten. Darum geht es beim Petersberger Klimadialog. Die Kanzlerin plädiert für einen weltweiten CO2-Preis. Die deutschen Industriezweige erhalten genaue Emissionsgrenzen.

          Weltweiter CO2-Preis: Kanzlerin Angela Merkel wirbt dafür, auf der ganzen Welt dem deutschen Weg einer CO2-Bepreisung zu folgen. Das Instrument solle zudem auf Sektoren wie den Verkehr oder Gebäude ausgeweitet werden. Die Industrieländer hätten zugesagt, bis 2020 jährlich 100 Milliarden Dollar für Klimaschutz in Entwicklungsländern zu mobilisieren, erinnerte Merkel. Dieses Ziel sei auch bis 2025 fortgeschrieben worden. Bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow im November müsse über ein neues Finanzierungsziel diskutiert werden. Dafür soll der Petersberger Klimadialog die Weichen stellen. Die Ergebnisse werden am heutigen Freitag vorgestellt.

          Klimaneutralität: Nach dem Karlsruher Klima-Urteil will Deutschland bis 2045 klimaneutral werden. In der Novelle des Klimagesetzes werden die zulässigen Emissionsmengen je nach Ausstoßfeldern, etwa für die Energieerzeugung oder die Industrie detailliert geregelt. Bis 2030 erfolgen die Verpflichtungen jährlich, anschließend in Fünfjahresschritten bis 2040.

          Ziele: Gespart werden soll in allen Bereichen. Nach den Plänen darf die Stromerzeugung 2040 nur noch ein Zehntel des heutigen Werts emittieren. Zugleich ist jedoch eine umfassende Elektrifizierung der Wirtschaft, des Verkehrs, der Gebäudewärme und der Wasserstofftechnik geplant. Die Industrie soll im selben Jahr 81 Prozent weniger CO2 ausstoßen als heute. Auch bei der Landwirtschaft im Verkehr und bei Gebäuden sind starke Reduktionen geplant. Alle Sektorziele gelten als vorläufig, bis klar ist, wie sich die neuen EU-Vorgaben auf die Mitgliedstaaten auswirken.

          Mehr zum Thema

          Blockade: Französische Fischerboote hindern Fischerboote aus Jersey am Auslaufen.
          Blockade: Französische Fischerboote hindern Fischerboote aus Jersey am Auslaufen. : Bild: dpa

          4. Streit um Fisch mit Kriegsschiffen

          Nach dem Brexit eskaliert der Streit über die Fischfrage zwischen London und Paris. Fischer blockieren einen Hafen im Ärmelkanal. Beide Seiten schicken die Marine. 

          Eskalation: „Es war wie eine Invasion“, berichtet der auf der Insel Jersey lebende Fischer Josh Dearing. Er meint damit die mehr als 50 Fischer aus Frankreich, die mit ihren Booten am Donnerstag im Morgengrauen, ausgerüstet mit Fackeln und Bannern, den Hafen der Kanalinsel blockierten. Zwei Schiffe der britischen Royal Navy patrouillierten vor der Küste. Auch Frankreich schickte daraufhin die Marine.

          Bild: F.A.Z.

          Drohung: Es geht um die Frage, wie viele Lizenzen Fischer aus der EU zum Fang in britischen Gewässern erhalten. London erteilte nach Angaben aus Brüssel die Genehmigungen nur unter Auflagen, was Paris bemängelt. Der Fischfang darf zwar beschränkt werden, um Bestände zu erhalten. Aus Brüsseler Sicht war die Frist jedoch zu kurz. Seitdem die Behörden auf Jersey am Freitag von 344 beantragten Lizenzen nur 41 positiv beschieden hätten, so heißt es aus Paris, sind die Franzosen vollends wütend. Die Insel mit seinen rund 100.000 Einwohnern verfügt über ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung. Als „Kronbesitz“ wird sie aber international vom Vereinigten Königreich vertreten.

          Hintergrund: Die harten Brexit-Verhandlungen wirken noch nach. Paris und London beschuldigen sich gegenseitig, die ausgehandelten Regeln einseitig auszulegen. Der Streit eskalierte, als die französische Ministerin Annick Girardin am Mittwoch gedroht hatte, die Stromversorgung Jerseys zu kappen, sollte das Lizenzsystem nicht verändert werden. Am Donnerstagabend kündigte die britische Regierung aber den Rückzug ihrer Marine an.

          Mehr zum Thema

          Gibt die Hoffnung aufs Kanzleramt nicht auf: Olaf Scholz
          Gibt die Hoffnung aufs Kanzleramt nicht auf: Olaf Scholz : Bild: dpa

          5. SPD nominiert Scholz

          Die SPD steht in Umfragen nicht gut da. Die Partei will am Wochenende ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz offiziell küren – der gibt sich trotz allem selbstbewusst.

          Erfahrungsbonus: Olaf Scholz versprüht Zweckoptimismus. Für die Bundestagswahl im September kann er sich ein Ergebnis in „den oberen 20 Prozent“ vorstellen. Gegen seine Kontrahenten teilte er zuletzt kräftig aus: Er habe als einziger Regierungserfahrung – Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) sprach er die Eignung für das Kanzleramt in einem Interview ab.

          Parteitag: Am Sonntag wird die SPD Scholz beim digitalen Parteitag offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren. Das „Zukunftsprogramm“ steht und wird nur noch beschlossen. Es enthält neben Bekenntnissen wie dem zu einer solidarischen Gesellschaft auch Vorschläge für vier „Zukunftsmissionen“ (Kampf gegen Klimawandel, Mobilität, Digitalisierung, Gesundheitssystem). Die Sozialdemokraten streben zudem eine Einkommensteuerreform und ein Tempolimit auf Autobahnen an. Die Partei will sich geschlossen hinter Scholz versammeln – auch wenn die Erfolgsaussichten gering sind.

          Magere 14 Prozent: Von Scholz‘ Wunschergebnis ist die SPD weit entfernt. Im neuen ARD-„Deutschlandtrend" verlieren die Sozialdemokraten zwei Punkte und sacken ab auf 14 Prozent. Die Grünen bleiben auf Erfolgskurs: Sie legten zu und kommen auf 26 Prozent. Die Union liegt nur noch bei 23 Prozent (minus 4 Prozentpunkte). Die FDP kommt auf elf, die Linke auf sechs, die AfD auf zwölf Prozent.

          Mehr zum Thema

          Empfehlungen der Redaktion

          Empfehlungen der Redaktion

          Politik: Geimpft und trotzdem ansteckend – wie wahrscheinlich ist das?

          Feuilleton: Eine fragwürdige „Profilerin“

          Gesellschaft: „Männer sitzen eine schlechte Ehe aus – Frauen ziehen die Konsequenzen“

          Technik und Motor: Flasche leer: Ein Pfandsystem für Weinflaschen?  

          Rhein-Main: Mit 40 Jahren an die Uni, mit 50 Jahren Anästhesist

          F.A.Z. Podcast für Deutschland: Acht Millionen Euro für die Zweitwohnung: Luxus-Boom mitten in der Krise

          Von Plastikmangel bedroht: Barbies
          Von Plastikmangel bedroht: Barbies : Bild: dpa

          6. Kunststoff wird knapp

          Lieferketten sind gerissen, Kalkulationen nicht aufgegangen, das Wetter spielte nicht mit: Die Industrie leidet unter Rohstoffmangel – auch das Plastik wird knapp.

          Warnung: Shampoo und Waschmittel könnten teurer werden, warnt Henkel. Für den Konsumgüterhersteller wird es immer schwieriger, Kunststoff für Verpackungen zu organisieren. Auch bei Barbiepuppen wird es bei der Produktion eng, sagt Mattel. In der Autoindustrie und bei Werkzeugherstellern sieht es ähnlich aus. Ein Fünftel des Kunststoffs, der in Europa gebraucht wird, fehlt.

          Woher kommt der Mangel? Dafür gibt es eine Reihe von Gründen. Anders als von vielen erwartet, stieg die Nachfrage in der Krise. Bestimmte Polymerrohstoffe sind gefragt für Corona-Schutzausrüstung. Viele Produzenten arbeiten am Anschlag. In Chemie- und Kunststoffanlagen sank teilweise die Produktivität, weil Personal in Quarantäne musste. Der blockierte Suezkanal und Hurrikans taten ihr Übriges. Verstärkt werde die Knappheit durch den Klopapiereffekt, sagt Würth-Chef Robert Friedmann: Viele Unternehmen versuchten, Lagerbestände aufzubauen.

          Was noch fehlt: In der Industrie mangelt es an allerlei Vorprodukten. Weltweit fehlen seit Monaten Mikrochips. Auch Pappe und Metalle sind rar. Trotz massiver Abholzung wegen Dürre und Borkenkäfern wird Holz wegen steigender Nachfrage und Exportstopps knapp.

          Mehr zum Thema

          Hat den „ewigen“ Rekord von Gerd Müller im Blick: Robert Lewandowski
          Hat den „ewigen“ Rekord von Gerd Müller im Blick: Robert Lewandowski : Bild: dpa

          7. Meisterfeier in München?

          Schon vor dem Anpfiff der Partie gegen Mönchengladbach könnte der FC Bayern jubeln: Wenn der Tabellenzweite Leipzig beim BVB patzt, ist die neunte Meisterschaft für die Münchener perfekt.

          „Wir wollen in die Champions League“: Mit einem Sieg gegen seinen Pokalfinal-Gegner könnte RB Leipzig am Samstag (15.30 Uhr im F.A.Z.-Liveticker) seine geringen Chancen auf den Meistertitel wahren. Der BVB von Trainer Edin Terzic dürfte es den Sachsen schwer machen: Die Borussen hoffen, mindestens einen Platz gutzumachen, um sich für die Champions League zu qualifizieren. Hilfreich: Topstar Erling Haaland steht voraussichtlich wieder auf dem Platz.

          Titelchancen: Sollte Leipzig gegen den BVB gewinnen, kann sich Rekordmeister München vor heimischer Kulisse am Samstag (18.30 Uhr im F.A.Z.-Liveticker) zum Meister küren: Ein Sieg im Topspiel gegen Mönchengladbach - und die neunte Meisterschaft nacheinander wäre perfekt. Torjäger Robert Lewandowski braucht zudem nur noch vier Tore, um mit Gerd Müller mit 40 Saisontreffern gleichzuziehen.

          Mission Klassenerhalt: Die Mission Klassenerhalt von Kölns Trainer Friedhelm Funkel geht am Sonntag weiter. Er strebt gegen den SC Freiburg am Sonntag (13.30 Uhr im F.A.Z.-Liveticker) seinen dritten Sieg in Serie an. Denn: Eine Relegation gegen seinen früheren Klub Fortuna Düsseldorf wäre ein „Albtraum“, wie Funkel in einem Interview sagte.

          Die Nacht in Kürze

          Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert einen „Klimabonus“ von bis zu 1000 Euro für den Kauf von umweltfreundlichen Fortbewegungsmittel.

          450 Beamte aus Berliner Ministerien jobben nebenher im Imbiss, als Computerspiel-Tester oder im Kosmetikvertrieb. Eine sitzt gar bei Edeka an der Kasse.

          Beim blutigsten Polizeieinsatz in der Geschichte Rios sind mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen.

          Schönes Wochenende!

          Ihre Rebecca Boucsein

          Sie möchten diesen Newsletter weiterempfehlen? Hier finden Sie die Anmeldung

          Topmeldungen

          Lionel Messi war im Jahr 2000 nach Barcelona gekommen – nun verlässt er den Klub.

          Messi verlässt Spanien : Der große Knall

          Der argentinische Superstar verlässt den FC Barcelona, für den er mehr als zwei Jahrzehnte gespielt hat. In Spanien wird nun darüber spekuliert, wohin es Lionel Messi ziehen könnte.
          Der Impfschutz kann nach einigen Monaten nachlassen.

          Auffrischungsimpfungen : So wollen die Länder den Corona-Booster zünden

          Weil unklar ist, wie lange sich Geimpfte vor Corona in Sicherheit wiegen können, gibt es bald die dritte Spritze. Impfteams schwärmen wieder aus, die Arztpraxen übernehmen den Rest – doch wie genau soll die dritte Impf-Welle anrollen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.