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F.A.Z. Frühdenker : Kandidiert Maaßen für den Bundestag?

Will in den Bundestag: Hans-Georg Maaßen Bild: EPA

In Südthüringen entscheidet die CDU über Hans-Georg Maaßens Bundestag-Kandidatur. Das Bundesverfassungsgericht kritisiert das Klimaschutzgesetz. Und Deutschland stellt einen neuen Impfrekord auf. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          9 Min.

          Das Wichtigste für Sie an diesem Freitag: Was das Urteil des Verfassungsgerichts zu den ehrgeizigeren Klimazielen bedeutet. Warum es trotz deutschem Impfrekord in der Corona-Pandemie noch zu früh für Entwarnung ist. Und welche Chancen Hans-Georg Maaßen auf die Bundestagskandidatur hat.

          Sebastian Reuter
          Redakteur vom Dienst.

          1. Hoffnung auf eine „langfristige Klimapolitik“
          2. Corona-Impfungen bald auch für Kinder
          3. Viele Demonstrationen am 1. Mai erwartet
          4. Kandidiert Maaßen für den Bundestag?
          5. Abzug aus Afghanistan
          6. Warum gründet man ein Start-up?
          7. Halbfinals im DFB-Pokal

          Demonstranten fahren auf einer Veranstaltung von „Fridays for Future“ in einem Fahrradkorso durch Berlin.
          Demonstranten fahren auf einer Veranstaltung von „Fridays for Future“ in einem Fahrradkorso durch Berlin. : Bild: dpa

          1. Hoffnung auf eine „langfristige Klimapolitik“

          Das Klimaschutzgesetz des Bundes greift zu kurz. Das oberste deutsche Verfassungsgericht urteilt: Der Bund muss die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen konkretisieren. Doch was heißt das genau?

          Das Urteil: Die Karlsruher Richter verpflichten den Gesetzgeber, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Die überwiegend jungen Beschwerdeführenden seien durch die Regelungen im Klimaschutzgesetz in ihren Freiheitsrechten verletzt. „Die Vorschriften verschieben hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030.“ Wenn das CO2-Budget schon bis zum Jahr 2030 umfangreich verbraucht werde, verschärfe dies das Risiko „schwerwiegender Freiheitseinbußen“, weil die Zeitspanne für technische und soziale Entwicklungen knapper werde. Der Gesetzgeber muss nun die Minderungsziele von 2031 bis 2050 genau fortschreiben.

          Die Reaktionen: Die Regierungskoalition aus Union und SPD wühlte das Urteil auf. Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz forderte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) öffentlich heraus. Auf Twitter schrieb Scholz: „Nach meiner Erinnerung haben Sie und CDU/CSU genau das verhindert, was nun vom Bundesverfassungsgericht angemahnt wurde. Aber das können wir rasch korrigieren. Sind Sie dabei?“ Derweil feierte die Grünen-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock den Richterspruch als historische Entscheidung. Auch die Fridays-for-Future-Bewegung sieht sich durch das Urteil ausdrücklich bestätigt.

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          Die Folgen: Bis Ende kommenden Jahres muss das Gesetz nun angepasst und müssen die Vorgaben bis 2050 fortgeschrieben werden. Welche Techniken und Minderungspotentiale in zehn oder 20 Jahren die größten Effekte versprechen, ist allerdings noch unsicher. „Ob es wirklich zielführend ist, heute schon jahres- und sektorspezifische Ziele für die nächsten zwei, drei Jahrzehnte festzulegen, würde ich in Frage stellen,“ sagte der Chef der deutschen Energieagentur, Andreas Kuhlmann, der F.A.Z. „Neue Technologien und Entwicklungen brauchen neben Druck auch Freiräume.“

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          Zurück ins Leben: Junge Berliner genießen den Sonnenuntergang im Mauerpark.
          Zurück ins Leben: Junge Berliner genießen den Sonnenuntergang im Mauerpark. : Bild: Reuters

          2. Corona-Impfungen bald auch für Kinder

          Deutschland stellt einen neuen Impfrekord auf. Und der Gesundheitsminister erwartet, dass im Sommer auch junge Menschen eine Dosis gespritzt bekommen können.

          Impfungen für Kinder: Von Sommer an könnten über zwölf Jahre alte Kinder mit dem Impfstoff von Biontech geimpft werden. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Aussicht gestellt – sofern dann die Zulassung da ist. Biontech und sein amerikanischer Partner Pfizer wollen die Zulassung bei der EU in Kürze beantragen. Im Herbst soll möglicherweise schon die Zulassung ab sechs Monaten beantragt werden. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist laut „Spiegel“ allerdings dagegen, dass Kinder dann auch bevorzugt geimpft werden, um dadurch das Infektionsrisiko in den Schulen zu senken. Es gebe gerade andere Schwerpunkte, um die man sich in der Pandemiebekämpfung zuerst kümmern müsse.

          Impfen im Akkord: Am Mittwoch sind in Deutschland erstmals mehr als eine Million Corona-Schutzimpfungen an einem Tag verabreicht worden. Fast 26 Millionen Menschen sind hierzulande nun mindestens einmal geimpft. 7,5 Millionen Menschen haben zudem bereits die zweite Dosis erhalten. Die Diskussion über eine schnellere Rückgabe von Rechten an Geimpfte dürfte sich durch die Zahlen verschärfen. Die SPD will über die Rechtsverordnung zum Umgang mit Geimpften und Genesenen schon in der kommenden Woche entscheiden lassen. Derzeit ist noch geplant, dass sich der Bundesrat erst am 28. Mai dem Thema widmet.

          Keine Entwarnung: Unterdessen hat sich die dritte Welle der Pandemie nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) abgeschwächt. Es gebe eine „gute Entwicklung“, aber für eine Entwarnung sei es noch zu früh, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. Die Fallzahlen seien noch zu hoch, vor allem bei Menschen unter 60 Jahren sowie bei Kindern stiegen die Infektionszahlen weiter teilweise deutlich an. Außerdem seien in der Gruppe der über 80-Jährigen erst zwei Drittel geimpft und bei den über 70-Jährigen gar erst 30 Prozent. Es sei im Alltag also weiter große Vorsicht geboten.

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          Polizisten drücken am 1. Mai 2020 in Berlin einen Demonstranten zu Boden.
          Polizisten drücken am 1. Mai 2020 in Berlin einen Demonstranten zu Boden. : Bild: dpa

          3. Viele Demonstrationen am 1. Mai erwartet

          Allein in Berlin sind für den 1. Mai mehr als zwanzig Demonstrationen angemeldet. Die Corona-Pandemie stellt die Polizei in diesem Jahr vor zusätzliche Herausforderungen.

          Verschiedene Proteste: In der Hauptstadt wird auf der sogenannten Revolutionären 1.-Mai-Demo mit bis zu 10.000 linken und linksradikalen Teilnehmern gerechnet. Dazu soll es einen satirisch angelegten Protest sowie eine größere Veranstaltung von Corona-Leugnern geben. In Leipzig erwartet die Sicherheitsbehörden ebenfalls ein brisanter Tag: Neben einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und der dazugehörigen Gegenveranstaltung hat dort die rechtsextreme Partei „Der dritte Weg“ eine Demonstration angemeldet. Auch in anderen Städten wie Hamburg und Frankfurt wird es verschiedene Kundgebungen geben.

          Ausgangssperren: Anders als noch vor einem Jahr ist die Zahl der Teilnehmer in Berlin nicht beschränkt. Allerdings steht die Polizei vor der Aufgabe, die Corona-Ausgangssperre von 22 Uhr an durchzusetzen. Zwar sind die Demonstrationen selbst gesetzlich von der Ausgangssperre ausgenommen. Doch hatten sich in den vergangenen Jahren immer noch Tausende nach der Demonstration auf Straßen und Plätzen zum Feiern aufgehalten. Diese Ansammlungen wird die Polizei nach 22 Uhr beenden müssen, will dabei aber deeskalierend vorgehen. Insgesamt will die Polizei in Berlin mit 4000 Kräften im Einsatz sein.

          Hintergrund: Seit den 1980er Jahren kommt es in Deutschland am Maifeiertag neben den politischen organisierten Demonstrationen auch regelmäßig zu Ausschreitungen, vor allem im Zusammenhang mit den Veranstaltungen im Berliner Stadtteil Kreuzberg. So wurden 1987 bei Zusammenstößen zwischen Linksradikalen und Polizisten über 100 Personen verletzt. In den vergangenen Jahren lag die Teilnehmerzahl bei der „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ regelmäßig zwischen 10.000 und 20.000 Menschen.

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          Will für die CDU in den Bundestag: Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen.
          Will für die CDU in den Bundestag: Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. : Bild: dpa

          4. Kandidiert Maaßen für den Bundestag?

          In Südthüringen entscheidet die CDU am Freitag über die Kandidatur des früheren Verfassungsschutzpräsidenten für die Bundestagswahl. Neben Hans-Georg Maaßen stehen den Delegierten der vier Südthüringer CDU-Kreisverbände noch zwei weitere Bewerber zur Wahl.

          Unruhe in der CDU: Das politische Engagement des früheren Chefs des Inlandsgeheimdienstes ist auch in den Reihen der CDU umstritten. Die Freude über Maaßens mögliche Kandidatur hält sich im thüringischen Landesverband in Grenzen. Andere wiederum hoffen, dass das bundesweit bekannte Mitglied der Werte-Union für Rückenwind im Wahlkampf sorgt. Bei der Bundestagswahl 2017 landete die CDU in Thüringen gerade einmal 6,1 Prozentpunkte vor der AfD.

          Umgang mit Rechtspopulisten: Maaßen selbst erklärte vor kurzem im Interview mit der regionalen Tageszeitung „Freies Wort“: „Es darf keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Ich will antreten, um der AfD Stimmen wegzunehmen.“ Im Januar 2020 hatte Maaßen allerdings noch gefordert, die thüringische CDU müsse einen eigenen Kandidaten für die Ministerpräsidentenwahl aufstellen – und diesen notfalls auch mit Stimmen der AfD wählen lassen: „Da sollte die CDU Manns oder Frau genug sein, zu sagen: Egal wer diesen Kandidaten wählt, Hauptsache es gibt eine Mehrheit.“

          Bisheriger Abgeordneter: Dass der in Berlin lebende Maaßen überhaupt Bundestagskandidat in Südthüringen werden kann, liegt am früheren Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann, der inzwischen aus der CDU ausgetreten ist. Hauptmann wird vorgeworfen, in umstrittene Geschäfte mit Corona-Schutzmasken verwickelt zu sein. Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit.

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          Außenminister Heiko Maas am Donnerstag bei seiner Reise nach Afghanistan.
          Außenminister Heiko Maas am Donnerstag bei seiner Reise nach Afghanistan. : Bild: dpa

          5. Abzug aus Afghanistan

          Nach fast 20 Jahren verlässt die Nato Afghanistan. Am Donnerstag hat der Abzug der militärischen Einrichtungen begonnen. Das gegenwärtige Kontingent der Bundeswehr umfasst noch 1100 Soldaten.

          Verlustreicher Einsatz: Insgesamt 160.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten hat die Bundeswehr in den verlustreichsten und teuersten Einsatz ihrer Geschichte geschickt, viele davon mehrmals. 59 verloren ihr Leben, 35 davon in Gefechten oder bei Anschlägen. Hunderte wurden verwundet oder kehrten traumatisiert zurück. Ginge es nach Außenminister Heiko Maas, wäre die Bundeswehr noch länger geblieben. Er wollte das Ende des Einsatzes vom Erfolg der Friedensverhandlungen abhängig machen.

          Deutsche Unterstützung: Maas hat der afghanischen Regierung allerdings auch für die Zeit nach dem Abzug der Bundeswehr deutsche Unterstützung zugesichert. In Kabul sagte Maas, Deutschland werde weiter dabei helfen, die Verhandlungen zwischen der afghanischen Republik und den islamistischen Taliban über einen friedlichen politischen Ausgleich zu fördern. „Der Friedensprozess braucht einen neuen diplomatischen Push“, so Maas. Es gebe keine einfache Verhandlungslösung; dennoch seien die Verhandlungen „die beste Chance auf eine nachhaltige, sichere und stabile Zukunft des Landes“.

          Was planen die Taliban?: Nach der Entscheidung zum Truppenabzug aus Afghanistan stehen die Taliban vor einer triumphalen Rückkehr an die Macht. Über ihre politischen Vorstellungen halten sie sich weiter bedeckt – auch, um interne Differenzen zu überdecken. Allerdings gilt es als ausgemachtes Ziel der Taliban, Keile zwischen die führenden afghanischen Politiker zu treiben und die Regierung von Präsident Ghani durch ein eigenes System abzulösen. Dazu hatten die Islamisten bereits Briefe verschickt, in denen sie direkte Gespräche anboten, unter anderem an den früheren Präsidenten Hamid Karzai.

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          Verena Hubertz, 33, gründete 2013 in Berlin die Kochplattform Kitchen Stories. Sie ist Ende 2020 aus dem operativen Geschäft ausgestiegen und jetzt SPD-Bundestagskandidatin in Trier.
          Verena Hubertz, 33, gründete 2013 in Berlin die Kochplattform Kitchen Stories. Sie ist Ende 2020 aus dem operativen Geschäft ausgestiegen und jetzt SPD-Bundestagskandidatin in Trier. : Bild: Robert Rieger

          6. Warum gründet man ein Start-up?

          Geld, Ruhm – oder Sinn: Die Gründe, warum Menschen in Deutschland ein Start-up gründen, sind vielfältig. Doch sicher ist: Diese Frauen und Männer haben viel zu berichten – über Erfolge, Triumphe, Rückschläge und Niederlagen.

          Junge Gründer: Lange war die Gründung eines Unternehmens für die meisten, die sich in Deutschland etwa für Betriebswirtschafts- oder Volkswirtschaftslehre interessierten, keine Option. Aber mittlerweile gilt das Gründen auch hierzulande als realistische Möglichkeit für Leute mit Ideen: Die staatliche Förderbank KfW schätzt die Zahl der Start-ups hierzulande auf rund 70.000. Die meisten Gründer sind laut dem „Deutschen Startup Monitor“ zwischen 25 und 34 Jahre alt.

          Von Samwer bis Musk: Wird über Start-ups geredet, geht es meist sofort um Geld, um Bewertungen, Börsengänge und um junge Macher, die fast aus dem Nichts zu Multimillionären werden. Als Beispiele müssen dann meist Oliver Samwer, der mit Zalando und Rocket Internet reich wurde, oder der milliardenschwere Tesla-Gründer Elon Musk herhalten. Doch ist erhoffter Reichtum bei den meisten Gründern wirklich der springende Punkt?

          Echtes Engagement: „Geld taugt als Antrieb kaum“, sagt Florian Heinemann, einst Geschäftsführer bei Rocket Internet und Miteigentümer der Wagniskapitalfirma Project A, gegenüber Frankfurter Allgemeine Quarterly. „Man braucht dieses Exzellenzstreben, diese intrinsische Motivation, ein echtes Problem nachhaltig lösen zu wollen.“ Wer von ihm Kapital und Hilfe will, kann nur mit Präsentationen aus dem Lehrbuch nicht punkten: „Entweder du siehst dieses Leuchten in den Augen und spürst echte Leidenschaft – oder du kannst es gleich vergessen.“

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          Wer wird den DFB-Pokal am 13.Mai in Berlin in die Höhe recken? : Bild: Reuters

          7. Halbfinals im DFB-Pokal

          Drei Bundesligaklubs und ein Zweitligaverein kämpfen am Freitag und Samstag um den Einzug ins DFB-Pokalfinale. Titelverteidiger Bayern München war im Januar bereits in der zweiten Runde ausgeschieden.

          Duell I: Vor dem ersten Halbfinale zwischen Werder Bremen und RB Leipzig heute Abend (20.30 Uhr im F.A.Z.-Liveticker) herrscht bei beiden Klubs Unruhe. Die Leipziger bestätigten am Donnerstag, dass der Amerikaner Jesse Marsch nächste Saison neuer Trainer wird. Er folgt Julian Nagelsmann nach, der zu Bayern München wechselt und RB zuvor zum ersten Titel führen will. Bremen wiederum steckt in der Bundesliga nach sieben Niederlagen in Folge tief im Abstiegskampf. Trotzdem sprach der Verein dem angeschlagenen Trainer Florian Kohfeldt unter der Woche das Vertrauen aus. Vorerst.

          Duell II: Holstein Kiel geht am Samstag bei Borussia Dortmund (20.30 Uhr im F.A.Z.-Liveticker) als krasser Außenseiter in die Partie. Zwar warfen die Norddeutschen im Winter den FC Bayern aus dem Wettbewerb, doch werden dem derzeitigen Vierten der Zweiten Liga nur geringe Chancen zugerechnet, als erster unterklassiger Verein seit dem MSV Duisburg 2011 das Endspiel zu erreichen. Für die Dortmunder könnte es hingegen die sechste Finalteilnahme in den vergangenen zehn Jahren werden. Zwei Mal ging der BVB dabei als Pokalsieger vom Platz.

          Finale in Berlin: Das Endspiel um den DFB-Pokal wird am 13. Mai traditionell im Berliner Olympiastadion ausgetragen – allerdings abermals ohne Zuschauer und dann auch noch am Donnerstag vor den beiden letzten Spieltagen der Bundesliga. Aufgrund des wegen der Pandemie nach hinten verschobenen Spielplans und der am 11. Juni beginnenden Europameisterschaft gab es für den Deutschen Fußball-Bund keinen anderen möglichen Termin.

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