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F.A.Z. Frühdenker : Kandidiert Maaßen für den Bundestag?

Umgang mit Rechtspopulisten: Maaßen selbst erklärte vor kurzem im Interview mit der regionalen Tageszeitung „Freies Wort“: „Es darf keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Ich will antreten, um der AfD Stimmen wegzunehmen.“ Im Januar 2020 hatte Maaßen allerdings noch gefordert, die thüringische CDU müsse einen eigenen Kandidaten für die Ministerpräsidentenwahl aufstellen – und diesen notfalls auch mit Stimmen der AfD wählen lassen: „Da sollte die CDU Manns oder Frau genug sein, zu sagen: Egal wer diesen Kandidaten wählt, Hauptsache es gibt eine Mehrheit.“

Bisheriger Abgeordneter: Dass der in Berlin lebende Maaßen überhaupt Bundestagskandidat in Südthüringen werden kann, liegt am früheren Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann, der inzwischen aus der CDU ausgetreten ist. Hauptmann wird vorgeworfen, in umstrittene Geschäfte mit Corona-Schutzmasken verwickelt zu sein. Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit.

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Außenminister Heiko Maas am Donnerstag bei seiner Reise nach Afghanistan.
Außenminister Heiko Maas am Donnerstag bei seiner Reise nach Afghanistan. : Bild: dpa

5. Abzug aus Afghanistan

Nach fast 20 Jahren verlässt die Nato Afghanistan. Am Donnerstag hat der Abzug der militärischen Einrichtungen begonnen. Das gegenwärtige Kontingent der Bundeswehr umfasst noch 1100 Soldaten.

Verlustreicher Einsatz: Insgesamt 160.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten hat die Bundeswehr in den verlustreichsten und teuersten Einsatz ihrer Geschichte geschickt, viele davon mehrmals. 59 verloren ihr Leben, 35 davon in Gefechten oder bei Anschlägen. Hunderte wurden verwundet oder kehrten traumatisiert zurück. Ginge es nach Außenminister Heiko Maas, wäre die Bundeswehr noch länger geblieben. Er wollte das Ende des Einsatzes vom Erfolg der Friedensverhandlungen abhängig machen.

Deutsche Unterstützung: Maas hat der afghanischen Regierung allerdings auch für die Zeit nach dem Abzug der Bundeswehr deutsche Unterstützung zugesichert. In Kabul sagte Maas, Deutschland werde weiter dabei helfen, die Verhandlungen zwischen der afghanischen Republik und den islamistischen Taliban über einen friedlichen politischen Ausgleich zu fördern. „Der Friedensprozess braucht einen neuen diplomatischen Push“, so Maas. Es gebe keine einfache Verhandlungslösung; dennoch seien die Verhandlungen „die beste Chance auf eine nachhaltige, sichere und stabile Zukunft des Landes“.

Was planen die Taliban?: Nach der Entscheidung zum Truppenabzug aus Afghanistan stehen die Taliban vor einer triumphalen Rückkehr an die Macht. Über ihre politischen Vorstellungen halten sie sich weiter bedeckt – auch, um interne Differenzen zu überdecken. Allerdings gilt es als ausgemachtes Ziel der Taliban, Keile zwischen die führenden afghanischen Politiker zu treiben und die Regierung von Präsident Ghani durch ein eigenes System abzulösen. Dazu hatten die Islamisten bereits Briefe verschickt, in denen sie direkte Gespräche anboten, unter anderem an den früheren Präsidenten Hamid Karzai.

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Verena Hubertz, 33, gründete 2013 in Berlin die Kochplattform Kitchen Stories. Sie ist Ende 2020 aus dem operativen Geschäft ausgestiegen und jetzt SPD-Bundestagskandidatin in Trier. : Bild: Robert Rieger

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